Kommentar von Anne Hilger - Berlin. Nach Campact, Attac und DemoZ (siehe "Demokratisches Engagement bedroht") trifft es jetzt die VVN -BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), die von NS-Opfern gegründet wurde und bis heute mit großem Engagement Aufklärungsarbeit und politische Bildung gegen Menschenfeindlichkeit leistet. Der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN durch das Finanzamt Berlin ist ein Skandal. Schuld ist die unselige … [Weiterlesen...]
Politische Vereinigungen müssen vor Schikanen der Finanzbehörden geschützt werden
Das Vorgehen gegen die VVN ist ein Skandal
Statt extrem rechte Symbole und Parolen zu ahnden, drangsaliert die Polizei GegendemonstrantInnen
In der Südpfalz marschieren Neonazis
Von Kevin Roth-Vogel - Kandel/Landau. Seit fast zwei Jahren wird die Südpfalz von extrem rechten Gruppierungen heimgesucht. Das rechte Frauenbündnis Kandel marschiert immer am ersten Samstag eines Monats durch Orte wie Kandel und Landau. Es sind die immer gleichen Aufmärsche. Die Parolen verstören, sie machen einfach nur sprachlos. Bei der Demonstration „Wir sind das Volk“ am Samstag, 2. November, in Landau waren es nicht, wie immer behauptet wird, nur "besorgte" oder "islamkritische" Bürger, … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung ein
„Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!“
Kommentar von Alfred Denzinger - Wer kennt das nicht? Du gehst auf eine Demo gegen die Nazibrut. Die Polizei ermöglicht den Faschisten, ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Sagst oder machst Du etwas dagegen, handelst du dir ruck zuck ein Problem oder Schlimmeres ein. Das ist jetzt anders. Geh einfach zum Einsatzleiter und erkläre ihm: "Sei froh, dass ich Dich nicht wegklatsche!" Was wird dann wohl passieren? Bisher hätte ich gesagt: "Junge, jetzt hast Du was an der Backe!" Aber das ist jetzt … [Weiterlesen...]
Verhinderte Konzertbesucher überschwemmen Memmingen
Neonazis in Partystimmung
Von Sahra Barkini - Memmingen. Was machen Nazis in Partystimmung, wenn die eigentliche Abendplanung, nämlich ein Konzert, durch die Polizei verhindert wurde? Sie verteilen sich auf Kneipen. So geschehen Ende August im Unterallgäu. Nachdem die Behörden ein Konzert zum Jubiläum einer Neonaziband untersagt und verhindert hatten, suchten sich deren Anhänger Unterhaltung in den Kneipen der Memminger Innenstadt. Viele derer, die an diesem Samstagabend durch die Stadt zogen, waren wohl dem „Voice of … [Weiterlesen...]
Frankfurter Aktionsbündnis mobilisierte etwa 25 000 AktivistInnen
Kreativer Protest gegen die IAA
Kommentar von Paul Linker - Frankfurt. Das Aktionsbündnis Sand im Getriebe hat am Wochenende gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) vom 12. bis zum 15. September in den Frankfurter Messehallen vielfältig und kreativ protestiert. Im Fokus der Kritik standen die auf der IAA präsentierten sogenannten "Sport Utility Vehicle" (SUV), die nur allzu bekannten spritfressenden Monstervehikel, die bedrohlich auf den Straßen cruisen. Kein Segment der deutschen Autoindustrie ist in den … [Weiterlesen...]
Partei der Humanisten: Wo humanistisch drauf steht, ist nicht immer human drin
Merkwürdiges Gedenken an Anne Frank
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Ist "humanistisch" vielleicht doch nur eine Floskel, hinter der sich gar nicht viel Substanzielles verbirgt? Diesen Verdacht legt die "Partei der Humanisten" nah. Deren ellenlange Unvereinbarkeitsliste ist eigentlich schon furchtbar genug, schließlich findet sich auf ihr sogar die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten). Doch nun schlug pünktlich zu Anne Franks 90. Geburtstag am 12. Juni die … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
Markus Mössle - "Das Leben des Brian“ reloaded oder:
Der Spalter der Ulmer AfD
Kommentar von Sandy Uhl - Ulm. Dass die Vergangenheit von Markus Mössle, Ulmer Spitzenkandidat der AfD für die Kommunalwahl, hohe Wellen schlagen würde, war vorhersehbar. Was sich allerdings im Ulmer Wahlkampf der AfD für die Kommunal- und Europawahl abspielt, gleicht einer Wiederaufnahme von „Das Leben des Brian“ auf Schwäbisch. Es ist relativ ruhig im Ulmer Wahlkampf. Zumindest, was den Protest gegen den Ulmer AfD Wahlstand anbelangt. Hier und da hört man ein lautes Schimpfen gegen die … [Weiterlesen...]
Aktionsbündnis fordert Mietverträge für Forststraße 140 in Stuttgart
Stadt bietet Gespräch über besetztes Haus an
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Übers Wochenende wurden Wände geweißelt und Holzböden verlegt, zuvor Türen und Fensterrahmen sorgfältig mit Malerkrepp abgeklebt. Die BesetzerInnen sind dabei, das nach langem Leerstand am 9. März besetzte Mehrfamilienhaus in der Forststraße 140 (wir berichteten) zu renovieren. Das Haus soll der „WS Real Estate KG“ mit Sitz in der Stuttgarter Seidenstraße 19 gehören. Öffentlich gaben sich die Eigentümer jedoch noch nicht zu erkennen. Die … [Weiterlesen...]
Wenn dich A betrügt, dann solltest du nicht B dafür hassen
„Dumm wie Brot am Neckartor“
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Zufällig hörte ich am Rand der letzten Pro-Diesel-Demo in Stuttgart ein Gespräch zwischen zwei Passanten: "Unter welchem Motto läuft eigentlich diese Veranstaltung hier?" - "Dumm wie Brot am Neckartor!". Ich muss zugeben, dass ich nicht nur sehr belustigt über diese Antwort war. Sie löste in mir bauchmäßig eine erschreckend tiefe Zustimmung aus. Zunächst. Dann mischte sich doch glücklicherweise auch mein Hirn ein. Was ist da eigentlich los? Wer ist da … [Weiterlesen...]
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