Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das Bündnis AlarmstufeRot demonstrierte am Mittwoch, 12. August, bereits zum zweiten Mal in der Stuttgarter Innenstadt. Bei den unterschiedlichen Branchen der Veranstaltungswirtschaft ist es sprichwörtlich 5 nach 12. Seit März haben sie kaum Aufträge und somit keine Umsätze. Die Branche steht vor dem Kollaps und so fanden sich am Mittwoch um 12 Uhr 5 etwa 250 Beschäftige der Veranstaltungsbranche auf dem Karlsplatz ein. Eine ihrer Forderungen - ein Rettungsdialog - … [Weiterlesen...]
AlarmstufeRot rief zum zweiten Mal zu einer Kundgebung für die Veranstaltungsbranche
Es ist 5 nach 12
Die Branche weist mit Kundgebungen in Stuttgart auf ihre prekäre Lage hin
Veranstalter rufen Alarmstufe Rot aus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 140 Menschen gingen am Mittwoch, 5. August, in Stuttgart auf die Straße, um auf die prekäre Situation von Veranstaltungstechnikern, Bühnenbauern, Caterern, PartyorganisatorenInnen, KünstlerInnen, Zeltvermietern und vielen weiteren Menschen aufmerksam zu machen. Sie alle können wegen der Corona-Pandemie und den mit ihr verbundenen Einschränkungen nicht arbeiten. Die ganze Veranstaltungsbranche ist zum Nichtstun verdonnert. Aufgerufen hatte das Bündnis … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
In der Durchsuchung der Tübinger Lu 15 erkennt der Linken-Abgeordnete Casablanca-Methoden
Pflüger: Polizei muss sich für Razzia entschuldigen
Tübingen/Freiburg. Nach der Razzia im Tübinger Wohnprojekt Lu 15 fordert der Freiburger Bundestagsabgeordnete der Linken Tobias Pflüger, dass die bei seinem Mitarbeiter beschlagnahmten Materialien und Geräte umgehend zurückgegeben und dessen DNA-Probe und Fingerabdrücke gelöscht werden. Notwendig sei auch eine Entschuldigung für die Razzia bei seinem Mitarbeiter, bei dem bei der Durchsuchung in Mitleidenschaft gezogenen Hausprojekt Lu15 in Tübingen und bei ihm selbst, so Pflüger. Das … [Weiterlesen...]
Mannheimer Jusos appellieren an Betriebsgesellschaft, rechter Hetze keine Bühne zu bieten
SAP-Arena soll Naidoo-Konzert absagen
Mannheim. Die Mannheimer Jusos haben sich mit einem offenen Brief an die SAP-Arena gewandt. Zusammen mit 33 000 Unterzeichnern einer von ihnen initiierten Petition appellieren sie an die Betriebsgesellschaft, Xavier Naidoo keine Bühne für ein Konzert zu bieten. Er habe in den vergangenen Jahren nicht mit neuer Musik, sondern mit neuen Verschwörungstheorien Aufmerksamkeit geweckt: "Sein antisemitisches, rechtspopulistisches und rassistisches Gedankengut lässt sich auch eindeutig in seiner Kunst … [Weiterlesen...]
Leerstehende Bettfedernfabrik in Stuttgart als Symbol verfehlter Wohnraum- und Kulturpolitik
Die wohl kürzeste Hausbesetzung
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Rund 30 Leute besetzten am Montag, 6. Juli, eine seit über 10 Jahren leerstehende Fabrik in Stuttgart. Sie wollten auf den Missstand hinweisen, dass trotz fehlender bezahlbarer Wohnungen und Räume etwa für Künstler immer noch sehr viele Gebäude leer stehen. Gegen 9 Uhr betraten die BesetzerInnen das Gelände der ehemaligen Bettfedernfabrik in Stuttgart und hängten am Gebäude Banner auf. Da das Gelände von einer Security-Firma bewacht wird, wurden sie sehr … [Weiterlesen...]
Die SDAJ sieht sich zunehmenden Aktivitäten des Verfassungsschutzes ausgesetzt
Lehrer verpetzt politisch unliebsame Schüler
Stuttgart. Der baden-württembergische Verfassungsschutzbericht 2019, der am 15. Juni erschien, warnt in einem extra Kapitel über „verstärkte Werbung der SDAJ an Schulen". Was den politischen Jugendverband dabei alarmiert: Einige Informationen gehen offenbar auf Hinweise zurück, die der Verfassungsschutz nur von LehrerInnen erhalten haben kann. "Der Lehrer, der mir in Geschichte beibringt, wie schlimm Bespitzelung in der DDR war, hat mich beim Verfassungsschutz angeschwärzt", erklärt eine junge … [Weiterlesen...]
Nur noch 45,1 Prozent der Menschen verstehen sich als evangelisch oder katholisch
Stuttgarter Großkirchen verlieren Mitglieder
Stuttgart. Schon vor zwei Jahren waren deutlich weniger als die Hälfte der Stuttgarter Mitglieder der beiden christlichen Großkirchen (47,2 Prozent). In den letzten beiden Jahren ist dieser Wert weiter auf 45,1 Prozent gesunken - um mehr als ein Prozent im Jahr. Das teilt die örtliche Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) mit. „Die christliche Prägung der Bevölkerung ist Vergangenheit – aber nicht in der Politik. Es wird höchste Zeit, dass die Politik aufhört, die größte Bevölkerungsgruppe, die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Krisenbündnis ruft zur Kundgebung im Oberen Schlossgarten
„Ihre Krise – Nicht auf unserem Rücken!“
Stuttgart. Das neue Stuttgarter Krisenbündnis veranstaltet am Samstag, 30. Mai, eine Kundgebung im Oberen Schlossgarten auf der Wiese beim Staatstheater zwischen Hauptbahnhof und Schauspielhaus. Beginn ist um 14 Uhr. Für die gemeinsame Kundgebung haben sich Gewerkschaften, die Klimabewegung, linke Parteien, antikapitalistische Gruppen, Kulturschaffende, Geflüchtete und antirassistische Initiativen zusammengeschlossen. Das Bündnis wehrt sich nach eigenen Angaben gegen die … [Weiterlesen...]
Wichtiger Teilerfolg für die Pressefreiheit: Fotograf kann weitere Protestaktion journalistisch begleiten
JournalistInnen sind keine Störer
Gelsenkirchen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) in NRW hat vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einen Teilerfolg für die Pressefreiheit erzielen können. Der in Verdi organisierter Pressefotograf Björn Kietzmann hat am 2. Februar das Kraftwerksgelände betreten, um eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten medial zu begleiten. Im Nachgang an das Ereignis wurden Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch aufgenommen, außerdem wurde ein Aufenthalts- und Betretungsverbot für das … [Weiterlesen...]
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