Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Die dju Nordrhein-Westfalen moniert mögliche Polizeigewalt gegen Journalisten in Düsseldorf
Lückenlose Aufklärung von Polizeiübergriff gefordert
Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi protestiert gegen die offenbar von Polizisten angewandte Gewalt gegen Journalisten bei einer Demonstration gegen das geplante nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Die Journalistengewerkschaft fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs. Offenbar sei es am Samstag, 26. Juni, in Düsseldorf zu polizeilichen Attacken gegen mehrere Kollegen gekommen, heißt es in einer … [Weiterlesen...]
Querdenker mobilisieren nach Karlsruhe - Polizei kesselt AntifaschistInnen ein
Protest gegen „Querdenker“
Von Sahra Barkini und unserer Redaktion - Karlsruhe. Das "Querdenker"- Spektrum rief am Donnerstag, 3. Juni - dem Fronleichnamstag - zu einer Großdemonstration nach Karlsruhe. Das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) wollte eine Ansammlung von CoronaleugnerInnen, AntisemitInnen, EsoterikerInnen und Rechten nicht unbeantwortet lassen. Es rief zu Protesten gegen die "Querdenker"-Versammlung zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf. Es beteiligten sich auch AktivistInnen des AABS (Antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis rief zur Gedenkdemonstration für George Floyd und andere Opfer von Rassismus auf
Wie sich Trauer in Widerstand wandelt
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der Tod des US-Amerikaners George Floyd jährte sich am 25. Mai erstmals. Anlässlich seines Todestages, aber auch um vieler anderer Todesopfer von Rassismus und Polizeigewalt zu gedenken, veranstaltete "0711united against racism" am Freitag. 28. Mai, eine Gedenkdemonstration. 340 überwiegend junge Menschen folgten diesem Aufruf und zogen nach einer kurzen Auftaktkundgebung vom Marienplatz durch die Innenstadt zum Eckensee. Die Polizei verhielt sich meist … [Weiterlesen...]
1000 Menschen beteiligten sich in Stuttgart an kreativem Protest gegen "Querdenker"
Erneut Corona-Party trotz Verbot
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Uns langt's - Querdenken stoppen" rief das Bündnis gegen Rechts für Samstag, 17. April, zu Protestaktionen gegen selbsternannte "Querdenker" auf. Ursprünglich waren zwei Versammlungen aus dem "Querdenker" Spektrum angekündigt. Diese verbot die Stadt Stuttgart. Daraufhin zogen die AnmelderInnen bis vor das Bundesverfassungsgericht, wo das Verbot abermals bestätigt wurde. Davon ließen sich QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen und rechte … [Weiterlesen...]
Bis zu 20 000 selbsternannte Querdenker feierten in Stuttgart Corona-Party unter Polizeischutz
Corona-Leugner dürfen marschieren, Gegenprotest wird kriminalisiert
Von Helena Kehr - Stuttgart. Die in Stuttgart gegründete „Querdenken“-Bewegung lud am Samstag, 3. April, zur Großdemo zu ihrem einjährigen Bestehen ein. Deutschlandweit reisten AnhängerInnen von Verschwörungstheorien, ImpfgegnerInnen und rechte Aktivisten verschiedener Strömungen an. An verschiedenen Punkten im Zentrum der Stadt versammelten sich tausende Menschen, um die Pandemie öffentlich zu leugnen und sich wie angekündigt kollektiv den Hygienemaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu … [Weiterlesen...]
Die Polizei kesselte bei einer Kundgebung von „Klardenken Schwaben“ in Ulm die GegendemonstrantInnen ein
„Klardenker“ provozieren mit wirren Parolen
Von Sandy Uhl – Ulm. Ein Aufzug aus rund 1000 Corona-LeugnerInnen, ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und der Reichtsbürgerszene nahestehenden Personen, durchmengt mit kritischen BürgerInnen, zog am Samstag, 27. März, durch die Ulmer Innenstadt. Die Polizei löste eine Blockade gegen den Demonstrationszug ohne Vorankündigung auf. Die Gegenkundgebung auf dem Münsterplatz stand unter starker Polizeibeobachtung. Die „Klardenker“ provozierten mit wirren Parolen und aufwieglerischen Reden. … [Weiterlesen...]
Großes Aufgebot bei überregionaler Solidaritätsdemonstration in Stuttgart
Die Stadt glich einer Polizeifestung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Aus Solidarität mit von Repression betroffenen AntifaschistInnen mobilisierte am 20. März ein Antifaschistisches Bündnis zu einer überregionalen Demonstration nach Stuttgart. Unter dem Motto: "Konsequent. Antifaschistisch. Solidarität bleibt notwendig - ob auf der Straße oder im Knast" zogen bis zu 1000 AntifaschistInnen durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie glich an diesem Samstag beinahe einer Polizeifestung. Sowohl vor dem Oberlandesgericht, wo es eine … [Weiterlesen...]
Antifaschisten in Stuttgart, Querdenker in Kassel: Unterschiedlicher könnte das Vorgehen der Ordnungsmacht kaum sein
Die Polizei misst mit zweierlei Maß
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart/Kassel. Die beiden Städte hatten vergangenen Samstag eines gemeinsam: In Stuttgart wie in Kassel gab es Demonstrationen. Das war's dann aber auch schon mit der Gemeinsamkeit. Während in Stuttgart bis zu 1000 AntifaschistInnen mit FFP2 Masken und enger Polizeibegleitung gegen Repression demonstrierten, irrten in Kassel bis zu 20 000 CoronaleugnerInnen, QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen, Neonazis in einem eigentlich verbotenen Aufzug durch die … [Weiterlesen...]
Landesverband Deutscher Sinti und Roma erhebt schwere Vorwürfe gegen die Singener Polizei
Kind in Handschellen abgeführt
Singen. Ein elfjähriges Kind wurde am 6. Februar etwa um 16.30 Uhr nach einer anlasslosen Personenkontrolle in Handschellen abgeführt und auf das Polizeirevier in Singen gebracht. Das teilt der Verband Deutscher Sinti und Roma (VDSR) Baden-Württemberg mit. Er vertritt die Interessen der betroffenen Familie. Sie hat Strafanzeige gegen die beteiligten Polizisten wegen Freiheitsberaubung und Nötigung im Amt erstatte. Anwaltlich wird sie von Mehmet Daimagüler vertreten, der als Nebenklagevertreter … [Weiterlesen...]
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