Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Uns langt's - Querdenken stoppen" rief das Bündnis gegen Rechts für Samstag, 17. April, zu Protestaktionen gegen selbsternannte "Querdenker" auf. Ursprünglich waren zwei Versammlungen aus dem "Querdenker" Spektrum angekündigt. Diese verbot die Stadt Stuttgart. Daraufhin zogen die AnmelderInnen bis vor das Bundesverfassungsgericht, wo das Verbot abermals bestätigt wurde. Davon ließen sich QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen und rechte … [Weiterlesen...]
1000 Menschen beteiligten sich in Stuttgart an kreativem Protest gegen "Querdenker"
Erneut Corona-Party trotz Verbot
Bis zu 20 000 selbsternannte Querdenker feierten in Stuttgart Corona-Party unter Polizeischutz
Corona-Leugner dürfen marschieren, Gegenprotest wird kriminalisiert
Von Helena Kehr - Stuttgart. Die in Stuttgart gegründete „Querdenken“-Bewegung lud am Samstag, 3. April, zur Großdemo zu ihrem einjährigen Bestehen ein. Deutschlandweit reisten AnhängerInnen von Verschwörungstheorien, ImpfgegnerInnen und rechte Aktivisten verschiedener Strömungen an. An verschiedenen Punkten im Zentrum der Stadt versammelten sich tausende Menschen, um die Pandemie öffentlich zu leugnen und sich wie angekündigt kollektiv den Hygienemaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu … [Weiterlesen...]
Die Polizei kesselte bei einer Kundgebung von „Klardenken Schwaben“ in Ulm die GegendemonstrantInnen ein
„Klardenker“ provozieren mit wirren Parolen
Von Sandy Uhl – Ulm. Ein Aufzug aus rund 1000 Corona-LeugnerInnen, ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und der Reichtsbürgerszene nahestehenden Personen, durchmengt mit kritischen BürgerInnen, zog am Samstag, 27. März, durch die Ulmer Innenstadt. Die Polizei löste eine Blockade gegen den Demonstrationszug ohne Vorankündigung auf. Die Gegenkundgebung auf dem Münsterplatz stand unter starker Polizeibeobachtung. Die „Klardenker“ provozierten mit wirren Parolen und aufwieglerischen Reden. … [Weiterlesen...]
Großes Aufgebot bei überregionaler Solidaritätsdemonstration in Stuttgart
Die Stadt glich einer Polizeifestung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Aus Solidarität mit von Repression betroffenen AntifaschistInnen mobilisierte am 20. März ein Antifaschistisches Bündnis zu einer überregionalen Demonstration nach Stuttgart. Unter dem Motto: "Konsequent. Antifaschistisch. Solidarität bleibt notwendig - ob auf der Straße oder im Knast" zogen bis zu 1000 AntifaschistInnen durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie glich an diesem Samstag beinahe einer Polizeifestung. Sowohl vor dem Oberlandesgericht, wo es eine … [Weiterlesen...]
Antifaschisten in Stuttgart, Querdenker in Kassel: Unterschiedlicher könnte das Vorgehen der Ordnungsmacht kaum sein
Die Polizei misst mit zweierlei Maß
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart/Kassel. Die beiden Städte hatten vergangenen Samstag eines gemeinsam: In Stuttgart wie in Kassel gab es Demonstrationen. Das war's dann aber auch schon mit der Gemeinsamkeit. Während in Stuttgart bis zu 1000 AntifaschistInnen mit FFP2 Masken und enger Polizeibegleitung gegen Repression demonstrierten, irrten in Kassel bis zu 20 000 CoronaleugnerInnen, QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen, Neonazis in einem eigentlich verbotenen Aufzug durch die … [Weiterlesen...]
Landesverband Deutscher Sinti und Roma erhebt schwere Vorwürfe gegen die Singener Polizei
Kind in Handschellen abgeführt
Singen. Ein elfjähriges Kind wurde am 6. Februar etwa um 16.30 Uhr nach einer anlasslosen Personenkontrolle in Handschellen abgeführt und auf das Polizeirevier in Singen gebracht. Das teilt der Verband Deutscher Sinti und Roma (VDSR) Baden-Württemberg mit. Er vertritt die Interessen der betroffenen Familie. Sie hat Strafanzeige gegen die beteiligten Polizisten wegen Freiheitsberaubung und Nötigung im Amt erstatte. Anwaltlich wird sie von Mehmet Daimagüler vertreten, der als Nebenklagevertreter … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe: „Verfahren hätte gar nicht erst eröffnet werden dürfen"
Gericht bricht G20-Pilotverfahren im Rondenbarg-Komplex ab
Hamburg. Die Große Strafkammer 27 am Hamburger Landgericht hat am 27. Januar entschieden, das im Dezember eröffnete Pilotverfahren im so genannten Rondenbarg-Komplex zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017 abzubrechen. Der Vorsitzende Richter Georg Halbach begründete den Abbruch mit der Entwicklung der Covid-19-Pandemie. Erst am 3. Dezember 2020 hatte das Landgericht das erste größere Rondenbarg-Verfahren eröffnet. Vor Gericht stehen fünf Menschen aus Stuttgart, Mannheim, Halle … [Weiterlesen...]
Die beliebtesten BN-Beiträge des Jahres 2020
Ein drohender AfDler und Polizisten mit Pfefferspray
Liebe Leserin, lieber Leser, das Corona-Jahr 2020 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Der beliebteste Beitrag im Jahr 2020 wurde im März unter dem Titel "Hast Du den Verstand verloren, Bodo?" veröffentlicht. Das Team der Beobachter News wünscht allen einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2021! An dieser Stelle möchten wir … [Weiterlesen...]
In Hamburg stehen ab dem 3. Dezember fünf junge AktivistInnen im Rondenberg-Komplex vor Gericht
Rote Hilfe kritisiert „massive Kriminalisierung“
Hamburg. Die Rote Hilfe sieht in den Verfahren im sogenannten Rondenbarg-Komplex "einen weiteren Höhepunkt in der massiven Repressionswelle gegen G20-GegnerInnen". Sie sei auch dreieinhalb Jahre nach dem Gipfel in Hamburg im Juli 2017 weiter ungebrochen, heißt es in einer Erklärung der Organisation. Mit insgesamt über 80 Angeklagten handle sich außerdem um den "größten Mammutprozess gegen Linke seit Jahrzehnten". Am Donnerstag, 3. Dezember, beginnt der Pilotprozess gegen die fünf jüngsten … [Weiterlesen...]
Räumung der Liebig34: JournalistInnen-Gewerkschaft kritisiert massive Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei
Geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und gedroht
Berlin. Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung der Liebigstraße 34 in den vergangenen Tagen ist es zu massiven Behinderungen der Pressearbeit sowie körperlichen Angriffen der Polizei gegen JournalistInnen gekommen, teilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg mit. Bei den Protesten wurden etwa 20 JournalistInnen geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und ihnen gedroht, Speichermedien oder Kamera zu beschlagnahmen. Die Gewerkschaft … [Weiterlesen...]
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