Berlin. Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung der Liebigstraße 34 in den vergangenen Tagen ist es zu massiven Behinderungen der Pressearbeit sowie körperlichen Angriffen der Polizei gegen JournalistInnen gekommen, teilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg mit. Bei den Protesten wurden etwa 20 JournalistInnen geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und ihnen gedroht, Speichermedien oder Kamera zu beschlagnahmen. Die Gewerkschaft … [Weiterlesen...]
Räumung der Liebig34: JournalistInnen-Gewerkschaft kritisiert massive Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei
Geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und gedroht
Fortsetzung des Prozesses gegen einen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Kumpanei im Gerichtssaal hat Folgen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 5. Oktober, der Prozess gegen einen jungen Antifaschisten fortgesetzt. Der dritte Verhandlungstag in dieser Sache war geprägt von Aussagen von vier Polizeizeugen. Dabei ging es um Vorfälle rund um die Proteste gegen den Naziaufmarsch der Partei "Die Rechte" am 11. Mai 2019 in Pforzheim (siehe hierzu "Roter Teppich für Neonazis"). Rechtsanwalt Spindler beantragte für seinen Mandantenn die Einstellung des … [Weiterlesen...]
Am 30.9.2010 gab es über 400 Verletzte durch Polizeigewalt - Schweigemarsch in Stuttgart:
10 Jahre Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Am heutigen Mittwoch, 30. September, steht der 10. Jahrestag des brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen eine Demonstration von Stuttgart-21-GegnerInnen bevor. Mit einem Schweigemarsch um 17 Uhr, der vom Schillerplatz vor den Stuttgarter Hauptbahnhof führt, erinnert die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 (S21) an die über 400 Verletzten des Schwarzen Donnerstags und an das durch Polizei und Politik begangene Unrecht. Hannes Rockenbauch, S21-Gegner der ersten Stunde und … [Weiterlesen...]
Nach massiver Polizeibrutalität bei Demo gegen Rechts in Ingelheim:
Rote Hilfe fordert Untersuchungsausschuss
Ingelheim/Göttingen. Im eher beschaulichen Rheinland-Pfalz hat sich am 15. August in Ingelheim am Rhein ein Polizeieinsatz ereignet, der in mehrfacher Hinsicht genauer untersucht werden sollte. Bei Protesten gegen den Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte" zu Ehren des Kriegsverbrechers Rudolf Hess kam es zu einem der schlimmsten Polizeieinsätze gegen AntifaschistInnen in Rheinland-Pfalz. Die Rote Hilfe e.V. fordert einen Untersuchungsausschuss über den eskalierten Einsatz und … [Weiterlesen...]
Über 2000 Menschen bei Black-Lives-Matter-Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen
Rassismus bedeutet Schmerz und Trauma
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Bereits zum zweiten Mal versammelten sich am Samstag, 13. Juni, über 2000 Menschen zu einer Black-Lives-Matter-Kundgebung. Dieses Mal waren der Ort und die OrganisatorInnen andere, aber das Thema blieb das selbe: gegen Rassismus und Polizeigewalt. Bei der Kundgebung am vorherigen Samstag waren viel mehr Menschen erschienen als erwartet. So waren die Abstandsregeln nur schwer einzuhalten. Daher fand dieses Mal die Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen statt. Dort … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gedachten 10 000 Menschen George Floyds und anderer Opfer
Silent Demo gegen Rassismus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf Initiative einer jungen Stuttgarterin gab es am Samstag, 6. Juni, im Oberen Schlossgarten in Stuttgart eine Kundgebung gegen Rassismus und Polizeigewalt. Erwartet wurden etwa 750 Menschen, doch es kamen circa 10 000, um an den Tod von George Floyd und anderer Opfer von Polizeigewalt zu erinnern. Die nächste Kundgebung gegen Rassismus findet am Samstag, 13. Juni, 12.30 Uhr, auf dem Cannstatter Wasen statt. Nach der Kundgebung setzte die Polizei während einer … [Weiterlesen...]
Über 3000 Menschen protestierten in Karlsruhe gegen Rassismus und gedachten der Opfer
Ein Zeichen mit starker Symbolkraft
Karlsruhe. Trotz äußerst unbeständigen Wetters zog es am Samstag, 6. Juni, auch in Karlsruhe Tausende auf die Straßen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu protestieren. Die Stimmung war friedlich, nachdenklich und zum Teil auch ausgelassen. Als die drei privaten Organisatoren der Kundgebung auf dem Schlossplatz um 14 Uhr auf das Podest traten und die Versammlung eröffneten, hatte sich bereits eine große Menschenmenge versammelt. Die nach Polizeiangaben über 3000 Personen waren symbolisch … [Weiterlesen...]
Auch in Stuttgart formiert sich Protest gegen Rassismus
Black Lives Matter
Stuttgart. Nach dem Mord an George Floyd durch Beamte der US-Polizei gibt es weltweit Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus. In Stuttgart soll es eine Aktion am Samstag, 6. Juni, geben. Unter dem Motto #BlackLivesMatter wurde zu einer Kundgebung aufgerufen. Dieser "Silent Protest für George Floyd" beginnt um 14 Uhr im Oberen Schlossgarten auf der Wiese beim Staatstheater zwischen Hauptbahnhof und Schauspielhaus. Im Kurzaufruf zur Unterstützung des Protestes heißt es auf der Internetseite … [Weiterlesen...]
Zentralrat fordert Aufklärung nach Polizeigewalt gegen Roma-Familie in Freiburg
Schläge und Hundebisse
Freiburg. Ende April wurden in der Nähe von Freiburg bei einem Einsatz von Polizei- und Ordnungsamt Angehörige einer Roma-Familie zum Teil schwer verletzt. Ein 48-jähriger Familienvater erlitt schwere Verletzungen durch Bisse eines Polizeihundes, zwei Frauen und ein weiterer Mann wurden durch Schläge verletzt. Der Polizeieinsatz erfolgte nach Angaben des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma wegen einer Bagatelle, bei der es um eine Parkplatzfrage vor der Haustür der Geschädigten gegangen sein … [Weiterlesen...]
Am Tag der Befreiung vom Faschismus droht die Polizei in Karlsruhe einem Fotojournalisten:
„Ich kenne Sie, ich weiß wer Sie sind“
Karlsruhe. Am 8. Mai gab es trotz Corona-Maßnahmen auch in Karlsruhe Aktionen zum Tag der Befreiung. Es beteiligten sich daran etwa 300 Personen. Am Rande gab es Kontrollen und kam es zu einem Zwischenfall mit der Polizei. Der Tag der Befreiung begann in Gedenken. Rund 30 Personen, unter ihnen Mitglieder von Parteien und Organisationen, hatten sich zur Mittagsstunde am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Karlsruher Innenstadt versammelt und legten Kränze und Blumen nieder. Unter den … [Weiterlesen...]
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