Kandel. Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Trotz umfangreicher Zeugenvernehmung und einer Videoaufnahme von den Böllerwürfen konnten keine handfesten Beweise zu Tage gebracht werden. Letztlich wurde das Verfahren … [Weiterlesen...]
Strafprozess gegen Antifaschistin in Kandel eingestellt
Kriminalisierungsversuch abgewehrt
400 GegendemonstrantInnen vor Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut
Protest gegen den AfD-Neujahrsempfang
Von Sahra Barkini - Karlsruhe. Die AfD Landesgruppe Baden-Württemberg lud am Sonntag, 12. Januar, zum Neujahrsempfang in die Badnerlandhalle nach Karlsruhe-Neureut. Bereits um 12 Uhr formierte sich vor der Halle Protest von AfD GegnerInnen. Die Polizei kontrollierte nach einer Spontandemonstration zwei AktivistInnen, zog ein Handy ein und unterzog die beiden einer Erkennungsdienstlichen Behandlung. Etwa 400 GegendemonstrantInnen versammelten sich vor der Badnerlandhalle, um ihren Unmut … [Weiterlesen...]
FFF demonstrierte auch in Stuttgart - Joe Kaeser entscheidet sich für Profit
„Siemens lass den Scheiß“
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Siemens lass den Scheiß“, so die Forderung der Fridays-for-Future-Aktivisten in Stuttgart. Am Freitag, 10. Januar, rief die Bewegung an 20 Siemens-Standorten zur Demonstration auf - unter anderem in Stuttgart-Weilimdorf. Ab 14 Uhr trafen sich dort rund 80 KlimaaktivistInnen. Wegen der möglichen Beteiligung von Siemens an der Kohlemine Adani in Australien wurde zur Blockade der Siemens-Standorte aufgerufen. Hintergrund: Siemens soll durch die Lieferung der … [Weiterlesen...]
Großer Andrang bei der Besichtigung der Stuttgart 21-Baustelle
Tage der offenen Zurschaustellung
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zum fünften Mal in Folge öffnete man am vorletzten Wochenende, 3. bis 5. Januar, die Tore zur Stuttgart 21-Baustelle in Stuttgart. Eine Veranstaltung, die den Bürgerinnen und Bürgern die Großbaustelle inmitten der Stadt schmackhaft machen soll. Laut Veranstalter war es ein riesen Erfolg. In den vergangenen Jahren nahmen im Schnitt 32 000 Menschen das Angebot wahr, so der Veranstalter (Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm). Nach dessen Angaben waren am ersten … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen verteidigen SWR-Beschäftigte gegen rechtsextreme Drohungen
Unerschrocken für Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Es war ein starkes Zeichen: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hatte für Samstag, 4. Januar, zu einer Demonstration gegen den SWR und seine Beschäftigten aufgerufen. Das "Team Räpple" brachte rund 100 Anhänger auf die Straße. 500 Menschen hielten dagegen. Aufgerufen von Verdi, dem DGB, der Linken, Attac, dem DJV, SPD und Grünen demonstrierten sie für unabhängige Medien und verwahrten sich gegen die Bedrohung von Journalisten durch Rechtsextreme. Es … [Weiterlesen...]
Aufruf zur Kundgebung in Baden-Baden mit rechtsradikalem Vokabular
AfD-Räpple bedroht SWR-Beschäftigte
Stuttgart/Baden-Baden. „Dies ist kein Aufruf zu einer Demonstration, sondern ein Aufruf zur Bedrohung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR und ihrer Familien“, kommentiert der Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, Siegfried Heim, die Pläne des rechtsextremistischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, am kommenden Samstag in Baden-Baden vor dem SWR eine Kundgebung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung durch Beiträge zu veranstalten. Der … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart-Stammheim: "Den Kampf für die befreite Gesellschaft weiterführen!"
Solidarität mit den sozialen und politischen Gefangenen
Stuttgart. "Den Kampf für die befreite Gesellschaft weiterführen!": Unter diesem Motto rufen linke AktivistInnen dazu auf am Silvesterabend, 31. Dezember, zur Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim (Asperger Str. 60) zu ziehen. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr an der U-Bahn-Station Stammheim. „Die politischen Entwicklungen und Verschärfungen der jüngeren Vergangenheit und die damit einhergehende Repression beschäftigen weite Teile der linken Bewegung. Für Nichtigkeiten und beinahe … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde gegen eine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes protestiert
Erneuter Angriff auf die Freiheit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Einigung zwischen den Grünen und der CDU, das Polizeigesetz erneut zu verschärfen, blieb vom NoPolGBW (Kein Polizei-Gesetz Baden-Württemberg) Bündnis nicht unbeantwortet. So rief das Bündnis für Samstag, 14. Dezember, zu einer Kundgebung vor der Parteizentrale der Grünen am Rotebühlplatz in Stuttgart auf. Etwa 500 Menschen aus der organisierten Fanszene, linke AktivistInnen und andere folgten dem Aufruf. Ihre Forderung: Das PolGBW darf nicht weiter verschärft … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde gegen die türkische Invasion in Nordsyrien demonstriert
Auch Grup Yorum protestierte gegen die Repression
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Initiativen „Women Defend Rojava“, „Rise up for Rojava“ und „Defend Rojava“ hatten den 14. Dezember zum globalen Aktionstag ausgerufen. Aus diesem Grund fanden weltweit Aktionen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien statt - so auch in Stuttgart. Die Stuttgarter Polizei schien am Samstag in der Bolzstraße ein wenig überfordert mit DemonstrantInnen und PassantInnen. So wurden PassantInnen, die noch vor der vorbeiziehenden Demonstration die Bolzstraße … [Weiterlesen...]
Kundgebung vor dem Stuttgarter Landesarbeitsgericht: Kein Platz für Nazis!
Gewerkschaft und Antifa Hand in Hand
Stuttgart. Nachdem der erste Revisionsprozess vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart Anfang Dezember ein klarer Sieg für den Antirassismus war (wir berichteten), kommt es nun zu einem weiteren Prozess. Dem entlassenen Daimler-Mitarbeiter wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Mann einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Die Verhandlung findet am Donnerstag, 19. Dezember, vor dem Landesarbeitsgericht in der Börsenstraße 6 statt. Die Bündnisse … [Weiterlesen...]
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