Von Alfred Denzinger - Bietigheim-Bissingen/Schwäbisch Gmünd. Zunächst dachte ich, das AfD-Trauerspiel, von der AfD liebevoll als Sommertour betitelt, am 14. August auf dem Gmünder Johannisplatz sei an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Aber in Bietigheim-Bissingen wurde ich am Mittwoch, 26. August, eines Besseren belehrt. Standen in Schwäbisch Gmünd noch rund 35 AfD-Mitglieder und -Sympathisanten hinter Gittern und lauschten den endlos wirkenden Reden ihrer Parteigrößen, so war es in Bietigheim … [Weiterlesen...]
Die AfD-Sommertour in Baden-Württemberg zeigt masochistische Züge
Der Kampf der glorreichen Sieben
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof soll klären, ob Plastikfolie ein "schusssicheres Visier" ist
Klage wegen angeblicher Schutzbewaffnung
Frankfurt. Ist das Verwenden von Plastikfolie bei Demonstrationen als Schutzbewaffnung zu werten? Darüber ist im Fall der EZB-Plastikfolie das letzte Wort noch nicht gesprochen. Nach einem über fünf Jahre andauernden Rechtsstreit wies das Bundesverfassungsgericht die Klage von Benjamin Ruß im März kommentarlos ab. Er hatte gegen seine Verurteilung wegen Schutzbewaffnung auf einer Kundgebung durch das Frankfurter Landgericht geklagt. Nun bereitet er sich auf eine Klage vor dem Europäischen … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe kritisiert Urteile im Hamburger G20-Prozess
Angriff auf Grundrechte
Hamburg. Im Hamburger Elbchaussee-Prozess wurde am Freitag, 10. Juli, nach über eineinhalb Jahren das Urteil gefällt und die fünf angeklagten Gipfelgegner verurteilt. Die Rote Hilfe zeigt sich entsetzt über den Richterspruch: "Durch diesen politischen Prozess, der lehrbuchhaft die Prinzipien der politischen Justiz und den unbedingten staatlichen Verfolgungswillen zeigt, will der Staat erneut ein Exempel an G20-Gegnern statuieren, linke Bewegungen delegitimieren und alle AktivistInnen … [Weiterlesen...]
Die Polizei filmte und fotografierte in Stuttgart nahezu ununterbrochen eine friedliche Demonstration
Gegen den türkischen Angriffskrieg
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut zogen am Samstag, 20. Juni, rund 350 KurdInnen und AntifaschistInnen durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie demonstrierten gegen die militärische Offensive der Türkei im nordirakischen Kurdengebiet. Ein Großaufgebot von Polizeikräften begleitete die Demonstration. Die Türkei hatte rund eine Woche zuvor die Umgebung des Flüchtlingslagers in Makhmour und Shingal bombardiert. Der erneute Angriffskrieg startete unter dem Namen "Adler Klaue". Dies wollten die … [Weiterlesen...]
Videos von der Kundgebung am Cannstatter Kursaal
„Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“
Stuttgart. Am Cannstatter Kursaal versammelten sich am Samstag, 9. Mai, etwa 250 GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen unter dem Motto „Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, dem Stuttgarter Kreisverband der Linken, Fridays for Future Stuttgart, dem Württembergischen Kunstverein Stuttgart und Antifaschistischen Initiativen. Die InitatorInnen betonten, diese … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen "Für das Grundgesetz" in Stuttgart ohne politische Hemmschwelle / Erneut Kundgebung auf dem Wasen geplant
Schulter an Schulter mit Neonazis
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Cannstatt war am Samstag, 9. Mai, fest in Demonstrantenhand. Die einen versammelten sich auf dem Wasen, die anderen am Kursaal. Auf dem Wasen hatte die Querdenken711-Initiative wieder zu einer Demonstration "Für das Grundgesetz" aufgerufen. Es kamen laut Veranstalter 20 000 Menschen (von der Stadt genehmigt waren 10 000), um unter anderem Ken Jebsen als Verschwörungsguru zu lauschen. Für Samstag, 16. Mai, hat der Initiator Michael Ballweg bei der Stadt Stuttgart … [Weiterlesen...]
Bei einer "Querdenken711"-Versammlung in Stuttgart tummelten sich erneut Impfgegner und Neonazis
Coronaparty auf dem Wasen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit drei Wochen wird in Stuttgart regelmäßig "Für das Grundgesetz" demonstriert - so auch am Samstag, 2. Mai. Bei der vorherigen Demonstration auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten (siehe "Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig"). Daher verlegte die Stadt Stuttgart die Kundgebung auf den Cannstatter Wasen. Laut Veranstalter Michael Ballweg wurden 2500 TeilnehmerInnen erwartet. Es kamen um die 5000 Teilnehmerinnen, und zwar nicht … [Weiterlesen...]
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
Fridays for Future rief auch in Stuttgart zu Protesten auf
Klima-Spaziergang durch die Innenstadt
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Trotz Corona-Krise darf man das Thema Klimawandel nicht aus den Augen verlieren: Nach dieser Devise rief Fridays for Future am Freitag, 24. April, zu einem bundesweiten online-Klimastreik auf. In einigen Städten gingen aber auch Leute für den Klimastreik auf die Straße - so auch in Stuttgart. Unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygiene-Regeln trafen sich die Leute am Marktplatz. Von dort spazierten sie in Zweiergruppen mit zwei Metern Abstand durch die … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe gab es am Freitag Fridays-for-Future-Proteste
Virtuell und auf der Straße
Karlsruhe. Trotz Corona-Schutzmaßnahmen demonstrierten am Freitag, 24. April, weltweit viele tausend Menschen im Rahmen der Fridays-for-Future-Proteste virtuell und auf der Straße. Auch in Karlsruhe veranstalteten die Klimaaktivisten eine Protestaktion. „Eigentlich hätten es wieder eine riesen Demo durch Karlsruhe gegeben“, erklärte Lina Görisch, Pressesprecherin von Fridays-for-Future Karlsruhe. „Aufgrund der aktuellen Lage ist das aber natürlich nicht möglich.“ Stattdessen wurden die sonst … [Weiterlesen...]
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