Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist
Den Rattenfängern widersprechen
Von Sahra Barkini - Waiblingen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit Diskussion war "Was tun im Betrieb gegen Rechts". Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische … [Weiterlesen...]
Thomas Wüppesahl sprach in Schorndorf über den Verlust der ethischen und moralischen Grundsätze bei der Polizei
Von schwarzen Schafherden und Exekutivtrotteln
Von Sahra Barkini - Schorndorf. Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten, war auf Einladung des DGB Rems-Murr in der Schorndorfer Manufaktur zu Gast. Circa 50 Interessierte folgten der Einladung. Das Thema war: "Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat", veranstaltet wurde der Vortrag am 7. November mit anschließender Diskussion vom "Forum für Politik in der Manufaktur". Wüppesahl sprach von "schwarzen Schafherden" innerhalb der Polizei und von … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion im Waiblinger Bürgerzentrum
Was tun im Betrieb gegen Rechts?
Waiblingen/Stuttgart. Vor einigen Monaten beim Daimlerkonzern: Zwei langjährige Mitarbeiter beleidigen auf rassistische Art und Weise über Monate einen Kollegen mit Migrationshintergrund. Sie schikanieren ihn mit extrem rechten Bildern bei Whatsapp und bedrohen sogar seine Familie. Irgendwann reicht es dem Betroffenen und er meldet die Vorkommnisse bei seinem Vorgesetzten. Die Vorwürfe lassen sich leicht belegen, die beiden Hetzer verlieren ihren Job. Er rechnet damit, dass nun alles vorbei ist, … [Weiterlesen...]
Vortrag und Diskussion mit Thomas Wüppesahl
Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat
Schorndorf. Thomas Wüppesahl war über 30 Jahre bei der Hamburger Polizei. Vom normalen Streifendienst bis zum LKA hat er Einblick in den Polizeiapparat gewonnen und besitzt nach wie vor ausgezeichnete Verbindungen in Polizei und Nachrichtendienste. Seit 1998 ist er Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen. Am Donnerstag, 7. November, kommt Wüppesahl ins Schorndorfer Forum für Politik in der Manufaktur. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Morddrohungen aus … [Weiterlesen...]
Rund 3000 NazigegnerInnen demonstrierten in Kassel gegen rechten Terror und forderten:
Ein sofortiges Verbot von „Combat 18“
Von Tape Lago – Kassel. In der Kasseler Innenstadt demonstrierten am Samstag, 22. Juni, nach Veranstalterangaben etwa 3000 Menschen gegen den rechten Terror. Zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis von mehr als 60 Organisationen und Parteien unter dem Motto „gemeinsam gegen den rechten Terror“ aufgerufen. Anlass der Veranstaltung war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke. Der Kasseler Regierungspräsident ist mutmaßlich von einem Neonazi ermordet worden. Die Polizei war vor Ort mit … [Weiterlesen...]
Zeichen gegen den rechten Terror nach dem Mord an Walter Lübcke:
In Kassel gegen den Hass auf die Straße
Von Tape Lago – Kassel. Ein antifaschistisches Bündnis ruft für Samstag, 22. Juni, zu einer Demonstration in der Kasseler Innenstadt auf. Anlass ist der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke mutmaßlich durch einen Neonazi. Mit der Demonstration, die um 14 Uhr am Opernplatz beginnen soll, wollen die Veranstalter mit den TeilnehmerInnen gemeinsam ein Zeichen gegen den rechten Terror setzen. Seit dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, Regierungspräsident in Kassel, schweigt seine Partei … [Weiterlesen...]
In Heilbronn forderte Bodo Ramelow (Linke) umfassende Aufklärung
Ins Dunkel um den NSU muss endlich Licht
Von Anne Hilger - Heilbronn. "Es ist für mich ein besonderer Ort, weil hier eine thüringische Polizistin ermordet wurde", bekannte der Erfurter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bei einen Besuch in Heilbronn am Mittwoch, 24. April. Es war der Vortag des Jahrestags des Mords an Michèle Kiesewetter im Jahr 2007. Ramelow hat in Thüringen den bundesweit ersten NSU-Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Er sei "zigmal am Tatort auf der Theresienwiese" gewesen und habe "viele endlose … [Weiterlesen...]
Machtdemonstration in Frankfurt bei Demo gegen Rechtsruck nach dem "Nazi-Skandal":
Polizei lässt Muskeln spielen
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole demonstrierten am Samstag, 23. März, nach Veranstalterangaben weit über 3000 Menschen gegen den Rechtsruck und für eine Aufklärung des „Nazi-Skandals“ bei der hessischen, besonders Frankfurter Polizei. Die Demonstrierenden wollten auch ihre Solidarität mit allen Betroffenen rassistischer Gewalt kundtun. Die Frankfurter Polizei bekam Unterstützung aus Berlin und Bayern. Sie war vor Ort mit schwerem Gerät und tausenden Kräften. Die … [Weiterlesen...]
Winterbacher Grüne ziehen Bilanz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
Wachsam gegen Rechts
Winterbach. Die Schorndorfer Landtagsabgeordnete Petra Häffner und der Ortsverband der Grünen in Winterbach wollen nach Ende des 2. NSU-Untersuchungsausschusses Bilanz ziehen. Hierzu findet am Freitag, 7. Dezember, 18 Uhr, im Bürgerhaus Kelter in Winterbach eine Diskussionsveranstaltung unter dem Titel "Wachsam gegen Rechts" statt. Es sollen Antworten auf folgende Fragen gefunden werden: Was haben die Untersuchungen an Erkenntnissen gebracht? Wo müssen wir wachsam sein gegenüber … [Weiterlesen...]
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