Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Freitag, 5. Juni, setzten GewerkschafterInnen ein Zeichen der Solidarität vor dem Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Anlass der Kundgebung war eine Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hatte am 30. Mai ein Transparent auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses angebracht, außerdem Bengalos gezündet und Kunstblut versprüht (siehe "DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus"). Aus diesem Grund war … [Weiterlesen...]
Stuttgarter GewerkschafterInnen zeigen klare Kante gegen Rechts
Gegen den Anschlag aufs Willi-Bleicher-Haus
Nach dem neonazistischen Angriff auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus ruft der DGB zur Kundgebung:
„Klare Kante gegen Rechts!“
Stuttgart. Das Vordach des Willi-Bleicher-Gewerkschaftshauses wurde am Samstag, 30. Mai, gegen 11 Uhr von der neonazistischen "Identitären Bewegung" besetzt, ein Transparent entrollt sowie vor dem Gewerkschaftshaus und auf dem Vordach pyrotechnisches Feuer entzündet (wir berichteten). Als Antwort auf diese neonazistische Provokation ruft der DGB am Freitag, 5. Juni, zu einer Kundgebung auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz des Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße 20 … [Weiterlesen...]
Identitäre Bewegung schickt in Stuttgart ihre "Kindergartentruppe" ins Gewerkschaftshaus
DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus
Stuttgart. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben. Martin Kunzmann, Vorsitzender DGB Baden-Württemberg: „Das ist ein feiger, hinterhältiger Anschlag, den der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften … [Weiterlesen...]
Fiechtners Aufruf findet wenig Resonanz / DGB demonstriert in Stuttgart für Grundrechte
Trübe Aussichten für Wasen-Demo
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Nachdem der Organisator der Querdenken711-Demonstrationen seinen Rückzug erklärt hatte, versuchte der Landtagsabgeordnete und Ex-Stadtrat Heinrich Fiechtner (früher AfD, inzwischen fraktionslos) in dessen Fußstapfen zu treten. Die Premiere am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, fiel dann aber fast sprichwörtlich ins Wasser. Nur etwa 40 KundgebungsteilnehmerInnen, unter ihnen Stefan Räpple ("Ex-AfD"*) und Bernd Klingler (BZS23), lauschten Fiechtner auf dem kleinen … [Weiterlesen...]
Erfolg für Verdi und den DGB: Baden-württembergische Läden bleiben an Karfreitag zu
Grün-Schwarz rudert nach harschem Protest zurück
Stuttgart. Die baden-württembergische Landesregierung wollte zulassen, dass die Läden am Karfreitag und Ostermontag öffnen. Nach massivem Protest der Gewerkschaft Verdi und des DGB steuerte sie um: Die Corona-Verordnung des Landes werde geändert, erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Die Geschäfte bleiben am Karfreitag zu. Da der Ostermontag noch zur Disposition steht, hält Verdi an ihrer ursprünglichen Petition fest. Diese kann hier eingesehen und unterzeichnet … [Weiterlesen...]
Die Linke in Baden-Württemberg macht die Wohnungsnot zum zentralen Thema im Landtagswahlkampf
Volksantrag für Mietendeckel
Stuttgart. Beim Landesparteitag der baden-württembergischen Linken am Samstag und Sonntag, 1. und 2. Februar, sprach zum Auftakt die Landessprecherin der Partei Sahra Mirow. Die Linke gehöre in den Landtag, betonte sie: "Es fehlt eine wichtige soziale Stimme in diesem Land." Als Gäste traten Roman Zitzelsberger für die IG Metall und Martin Kunzmann für den DGB ans Mikrofon. Die rund 200 Delegierten beschlossen, einen Volksantrag für einen Mietendeckel zu starten. Ziel des Antrags sei, … [Weiterlesen...]
Trotz strenger Geheimhaltung kurzfristig spontaner antifaschistischer Protest in Stuttgart
Höcke unter massivem Polizeischutz
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am Donnerstagabend, 23. Januar, versammelten sich spontan rund 150 Menschen gegen die rassistische "Alternative für Deutschland" und den Faschisten Björn Höcke, den die AfD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Über das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert. Die Polizei ermöglichte mit einem massiven Aufgebot dem Vertreter des "Flügels" der AfD den Auftritt im … [Weiterlesen...]
Martin Kunzmann, DGB-Vorsitzender in Baden-Württemberg:
Einladung von Björn Höcke in Stuttgarter Landtag unsäglich
Stuttgart. Heute, 23. Januar, wurde bekannt, dass die AfD-Landtagsfraktion den AfD-Faschist Björn Höcke zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat. Martin Kunzmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Baden-Württemberg verurteilte diese Einladung scharf. Update 15.15 Uhr: Gegen Höckes Auftritt formiert sich Protest. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft ab 17.45 Uhr zum Protest auf. Update 13.55 Uhr: Der Empfang … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist
Den Rattenfängern widersprechen
Von Sahra Barkini - Waiblingen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit Diskussion war "Was tun im Betrieb gegen Rechts". Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische … [Weiterlesen...]
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