Tübingen. Die Polizei durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen, 2. Juli, mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, unter anderem in Tübingen. Um sechs Uhr morgens kamen etwa 30 vermummte BFE-PolizistInnen in das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15, heißt es in einer Mitteilung, in der BewohnerInnen gegen die "Willkür-Razzia" protestieren. Ihr Grund war laut Staatsanwaltschaft Stuttgart der Vorwurf des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen. Ein Bewohner der Lu15 soll … [Weiterlesen...]
Die Polizei beschlagnahmte im Wohnprojekt Lu15 in Tübingen auch Material und Geräte eines Abgeordneten-Mitarbeiters
Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“
Auch in Baden-Württemberg wurde auf ungewohnten Wegen für Frieden demonstriert
Ostermarsch mit Flieger und Livestream
Stuttgart. Die Friedensbewegung hat trotz Versammlungsbeschränkung in Corona-Zeiten über Ostern viele Zeichen für Frieden und Abrüstung gesetzt. Der DGB, das Friedensnetz Baden-Württemberg und die Gesellschaft Kultur des Friedens ließen am Samstag, 11. April, ein Flugzeug mit dem Banner „Abrüstung jetzt! Ostermarsch 2020“ übers Land fliegen (siehe "Osterflug statt Ostermarsch"), an vielen Balkonen und Häuserfassaden hingen Pace-Fahnen, und die Linke lud zu einem Livestream. Mit dabei: die … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten über 2000 Menschen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien
Polizei kesselt Erdogan-Kritiker ein und stellt sie an die Wand
Von Sahra Barkini – Stuttgart. Seit Wochen protestieren Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands, Europas und der Welt täglich gegen den türkischen Angriffskrieg auf Rojava. So auch am Samstag, 19. Oktober, in Stuttgart. Den Veranstaltern zufolge beteiligten sich 2000 Menschen an der Demonstration durch die Innenstadt. Den türkischen Angriff auf Nordsyrien können und wollen die DemonstrantInnen nicht hinnehmen. Sie protestieren auf Stuttgarts Straßen. Denn beim türkischen Angriff ganz … [Weiterlesen...]
Gut 2500 RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Keine hochgerüstete Militärmacht in Mitteleuropa
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Um "zwei vor zwölf" versammelten sich am Samstag, 20. April, nach Veranstalterangaben zirka 2500 TeilnehmerInnen zum Ostermarsch unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten!" in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße. Einzelpersonen, Organisationen und Parteien unterstützten die Demonstration - unter anderem die Linke Baden-Württemberg, der AK Asyl Stuttgart, Gewerkschaften und das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung). Bei der Auftaktkundgebung in … [Weiterlesen...]
Linke ruft mit vielen weiteren Organisationen am Samstag zur Protestdemonstration auf
Kein Nato-Logistikzentrum in Ulm
Ulm. "Kein NATO-Logistikzentrum in Ulm" - unter diesem Motto rufen die Linke und weitere Organisationen für Samstag, 21. Juli, zu einer Demonstration gegen das geplante Nato-Kommandozentrum in Ulm auf. Beginn ist um 13 Uhr am Haupttor der Wilhelmsburg-Kaserne in der Stuttgarter Straße 199 in Ulm. Der Demozug zieht mit einem Zwischenstopp am Olgaplatz zur Abschlusskundgebung am Hans-und-Sophie-Scholl-Platz in der Nähe des Rathauses. Sie beginnt um 14.30 Uhr. Es sprechen Dieter Lachenmayer vom … [Weiterlesen...]
Vor den nächsten Demonstrationen in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete an Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium
Auch Polizei muss Grundrechte achten
Stuttgart/Kandel. Vor den nächsten Demonstrationen am Samstag, 5. Mai, in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Brigitte Freihold, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Bernd Riexinger und Alexander Ulrich, an die jeweiligen Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium. Diesen wird am heutigen Freitag ein entsprechendes Anschreiben der Abgeordneten zugestellt. Die … [Weiterlesen...]
Nach der Eskalation bei einer Kurden-Demo in Ulm:
Friedlicher Protest gegen türkische Militäroffensive
Von Sandy Uhl - Ulm. Mehr als 350 Menschen gingen am Freitagabend, 26. Januar, in Ulm auf die Straße, um gegen den gewaltsamen Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien und deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete zu demonstrieren. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot. Der Demonstrationszug bewegte sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Berblinger Brunnen über die Fußgängerzone in Richtung Münsterplatz, Herrenkellergasse und über die Wengengasse … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete kritisieren Vorgehen der Polizei bei Protest gegen AfD in Reutlingen
Traumatisierung einer Jugendlichen befördert
Reutlingen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Heike Hänsel (Tübingen) und Jessica Tatti (Reutlingen) protestieren gegen das Vorgehen der Polizei gegen eine 14-Jährige und ihre Mutter beim Protest gegen den Neujahrsempfang der AfD am Freitagabend, 19. Januar, in Reutlingen. Nach einem Bericht des "Schwäbischen Tagblatts" vom 24. Januar gingen die BeamtInnen ungewöhnlich rigide gegen die beiden vor. Die Abgeordneten wollen nun Stellungnahmen des Landesinnenministers und des Polizeipräsidenten … [Weiterlesen...]
Podium zur aktuellen Lage in der Türkei
Deutsche Kumpanei mit Erdoğan
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur aktuellen Lage in der Türkei sprachen am Freitag, 1. Dezember Tuğba Hezer, Heike Hänsel, Gökay Akbulut und Yüksel Koc auf einem Podium im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart. Eingeladen hatte der Verband der kurdischen Studierenden (YXK). Neben dem schrittweisen Machtausbau der AKP-Regierung stand deren Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung im Mittelpunkt. Thematisiert wurden auch Anzeichen für die zunehmende Isolierung und das … [Weiterlesen...]
Vortrag über die aktuelle politische Lage im Erdoğan-Regime
Quo vadis Türkei?
Stuttgart. Die Türkei ist seit dem vermeintlichen Putsch im vorigen Jahr in einem dauerhaften Krisenzustand. Inhaftierungen, Folter und Verschleppungen sind unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Wie geht es nun weiter mit der Türkei - und auf was steuert sie zu? Ist eine politische Lösung der innen- und außenpolitischen Krise noch mit der AKP möglich? Wie sehen die deutsch-türkischen Beziehungen aus und wie werden diese sich entwickeln? Auf diese … [Weiterlesen...]
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