Kommentar von Meide Wolt – Stuttgart. Am fünften Verhandlungstag gegen MitarbeiterInnen der Waffenfirma Heckler & Koch, sagte am Donnerstag, 14. Juni, ein Beamter des Zollkriminalamts aus Köln als Zeuge aus. Er belastete Heckler & Koch, deren MitarbeiterInnen und die mexikanischen Behörden gemeinsam Dokumente geschönt haben sollen, um Genehmigungen für Waffentransporte nach Mexiko von den deutschen Behörden zu erwirken. Keiner der Verfahrenensbeteiligten verurteilt die Produktion, den … [Weiterlesen...]
Was uns moralisch erschüttert steht nicht zur Debatte
Im Verfahren gegen Heckler & Koch spielen Waffen keine Rolle
In Stuttgart begann der Prozess um Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
Bestechungsvorwürfe gegen Politiker
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der bislang größte Prozess gegen Kleinwaffenexporte des Waffenherstellers Heckler & Koch aus Oberndorf startete am Dienstag, 15. Mai, vor dem Stuttgarter Landgericht. Dem Waffenhersteller wird vorgeworfen, bei Waffenlieferungen nach Mexiko gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Nach einem Bericht des Magazins „Report Mainz“, dem der interne Bericht eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorliegt, soll der … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Demo, Kundgebung und Friedensgala am Samstag in Stuttgart:
Aktionstag gegen die Kriegspolitik
Stuttgart. "Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen! Stoppt die deutsche Kriegspolitik." Diese Forderung erhebt ein Bündnis von Friedensinitiativen, Parteien und gewerkschaftlichen Gruppen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" ruft es für Samstag, 10. Dezember - am Internationalen Tag der Menschenrechte - in Stuttgart zum Protest gegen die deutschen Auslandseinsätze auf. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr in der Lautenschlagerstraße beim Hauptbahnhof. Um 15 Uhr … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke): Baden-Württemberg hat besondere Verantwortung
Waffenexporte sofort verbieten
Stuttgart. Die Stuttgarter und Ulmer Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Waffenhersteller Carl Walther. Die Firma steht in Verdacht, illegal Waffen nach Kolumbien geliefert zu haben. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel hält es nicht für möglich, Rüstungsexporte wirksam zu kontrollieren. Sie fordert, sie sofort generell zu verbieten - auch vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die ihre Herkunftsregion wegen Kriegen verlassen mussten. „Die zahlreichen Fälle von … [Weiterlesen...]
Aktion "Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart"
Keine Heckler & Koch-Gewehre mehr für Mexiko!
Von Jens Volle - Stuttgart. Etwa 75 FriedensaktivistInnen und RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Freitag, 17. April, vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft an der Kundgebung „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart“. Sie forderten, Heckler & Koch sofort anzuklagen. Sie werfen der Waffenschmiede illegale Waffenlieferungen nach Mexiko vor. Vor fünf Jahren, am 19. April 2010, wurde bereits Strafanzeige gegen Heckler & Koch gestellt, doch Anklage wurde nicht erhoben. Paul … [Weiterlesen...]
Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch
Grenzen schließen für Waffen
Von Andreas Scheffel - Oberndorf. Etwa 100 FriedensaktivistInnen hielten am Samstag, 28. Februar, eine Kundgebung mit anschließender spontaner Demonstration gegen den Waffenhersteller Heckler und Koch in Oberndorf ab. Ihnen zufolge ist Deutschland nach den USA weltweit der zweitgrößte Exporteur von Pistolen, Maschinenpistolen oder Gewehren. Die Rüstungsfirma Heckler und Koch ist der führende deutsche Produzent für solche Kleinwaffen. Eine Vielzahl von Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Protestaktion in Oberndorf am Stammsitz der Waffenschmiede Heckler & Koch
Menschen sind keine Zielscheiben
Oberndorf. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Exporteur sogenannter „Kleinwaffen“. Gemeint sind Pistolen, Maschinenpistolen oder Gewehre. Mit solchen Waffen werden rund drei Viertel der Opfer in Kriegen und Bürgerkriegen getötet. Führender deutscher Produzent ist Heckler & Koch in Oberndorf. Eine Reihe von Organisationen ruft zu einer Protestaktion in der schwäbischen Kleinstadt am Samstag, 28. Februar, von 11 bis 13 Uhr auf. Treffpunkt ist der Real-Markt Oberndorf-Lindenhof in … [Weiterlesen...]
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