Von Paul Linker - Oberndorf. AntimilitaristInnen und InternationalistInnen des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ riefen für Freitag, 8. Oktober, bundesweit zu einem Aktionstag gegen die international agierenden Rüstungskonzerne Heckler & Koch und Rheinmetall Defence in Oberndorf am Neckar auf. Mehrere hundert AktivistInnen aus verschiedenen linken Strukturen und Organisationen folgten diesem Aufruf, solidarische Unterstützung gab es auch aus Frankfurt, und auch aus Berlin reisten viele … [Weiterlesen...]
Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ rief bundesweit zum Aktionstag in Oberndorf auf
Heckler & Koch wurde blockiert
Polizei vereitelt "Querdenker"-Fackelmarsch durch Stuttgart
Satz mit x: War wohl nix
Von Heribert Grondler - Stuttgart. Erst wollten sich die Coronaleugner am Landtag versammeln, dann auf dem Schlossplatz, aber daraus wurde nichts. Die Stadt Stuttgart ließ sich am Samstag, 2. Oktober, nicht länger auf der Nase herumtanzen und verbot diese und weitere geplante Querdenker-Demonstrationen in der Innenstadt mittels einer Allgemeinverfügung in der Innenstadt. Offenbar ist das die Konsequenz aus den Erfahrungen mit den Corona-Demos der letzten vier Wochen (siehe auch "Samthandschuhe … [Weiterlesen...]
Bei den Protesten gegen die A 100 in Berlin gab es auch Anzeigen gegen JournalistInnen
Polizei behindert Presse massiv bei ihrer Arbeit
Berlin. Journalistinnen und Journalisten, die am Samstag, 5. Juni, über Protestaktionen von A 100-Gegnern in Neukölln und Treptow berichten wollten, sind in den frühen Morgenstunden massiv von Berliner und Bundes-Polizei bei ihrer Arbeit behindert worden. Nach Angaben von Renate Gensch, der Landesvorsitzenden der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg, wurden zwölf JournalistInnen von der Polizei teilweise eingekesselt, in Gewahrsam genommen und … [Weiterlesen...]
1000 Menschen beteiligten sich in Stuttgart an kreativem Protest gegen "Querdenker"
Erneut Corona-Party trotz Verbot
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Uns langt's - Querdenken stoppen" rief das Bündnis gegen Rechts für Samstag, 17. April, zu Protestaktionen gegen selbsternannte "Querdenker" auf. Ursprünglich waren zwei Versammlungen aus dem "Querdenker" Spektrum angekündigt. Diese verbot die Stadt Stuttgart. Daraufhin zogen die AnmelderInnen bis vor das Bundesverfassungsgericht, wo das Verbot abermals bestätigt wurde. Davon ließen sich QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen und rechte … [Weiterlesen...]
Bis zu 20 000 selbsternannte Querdenker feierten in Stuttgart Corona-Party unter Polizeischutz
Corona-Leugner dürfen marschieren, Gegenprotest wird kriminalisiert
Von Helena Kehr - Stuttgart. Die in Stuttgart gegründete „Querdenken“-Bewegung lud am Samstag, 3. April, zur Großdemo zu ihrem einjährigen Bestehen ein. Deutschlandweit reisten AnhängerInnen von Verschwörungstheorien, ImpfgegnerInnen und rechte Aktivisten verschiedener Strömungen an. An verschiedenen Punkten im Zentrum der Stadt versammelten sich tausende Menschen, um die Pandemie öffentlich zu leugnen und sich wie angekündigt kollektiv den Hygienemaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu … [Weiterlesen...]
Während AntifaschistInnen in Stuttgart eingekesselt wurden, durften CoronaleugnerInnen machen, was sie wollten
Samthandschuhe für Coronaleugner
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Ostersamstag riefen mehrere Querdenkergruppen und sonstige Corona-Leugner nach Stuttgart. Es sollte ein großes Fest werden, denn immerhin befinden sich die Querdenker ja nun bereits ein Jahr im Widerstand, zumindest ihrer Auffassung nach. Auf diversen Telegramkanälen war schon vorab zu lesen, dass sie sich an keine Auflagen halten werden. So sahen sie natürlich das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes als unzumutbar an. Auch war klar, dass sie eine Absage … [Weiterlesen...]
Die Polizei kesselte bei einer Kundgebung von „Klardenken Schwaben“ in Ulm die GegendemonstrantInnen ein
„Klardenker“ provozieren mit wirren Parolen
Von Sandy Uhl – Ulm. Ein Aufzug aus rund 1000 Corona-LeugnerInnen, ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und der Reichtsbürgerszene nahestehenden Personen, durchmengt mit kritischen BürgerInnen, zog am Samstag, 27. März, durch die Ulmer Innenstadt. Die Polizei löste eine Blockade gegen den Demonstrationszug ohne Vorankündigung auf. Die Gegenkundgebung auf dem Münsterplatz stand unter starker Polizeibeobachtung. Die „Klardenker“ provozierten mit wirren Parolen und aufwieglerischen Reden. … [Weiterlesen...]
Großes Aufgebot bei überregionaler Solidaritätsdemonstration in Stuttgart
Die Stadt glich einer Polizeifestung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Aus Solidarität mit von Repression betroffenen AntifaschistInnen mobilisierte am 20. März ein Antifaschistisches Bündnis zu einer überregionalen Demonstration nach Stuttgart. Unter dem Motto: "Konsequent. Antifaschistisch. Solidarität bleibt notwendig - ob auf der Straße oder im Knast" zogen bis zu 1000 AntifaschistInnen durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie glich an diesem Samstag beinahe einer Polizeifestung. Sowohl vor dem Oberlandesgericht, wo es eine … [Weiterlesen...]
Am Tag der Befreiung vom Faschismus droht die Polizei in Karlsruhe einem Fotojournalisten:
„Ich kenne Sie, ich weiß wer Sie sind“
Karlsruhe. Am 8. Mai gab es trotz Corona-Maßnahmen auch in Karlsruhe Aktionen zum Tag der Befreiung. Es beteiligten sich daran etwa 300 Personen. Am Rande gab es Kontrollen und kam es zu einem Zwischenfall mit der Polizei. Der Tag der Befreiung begann in Gedenken. Rund 30 Personen, unter ihnen Mitglieder von Parteien und Organisationen, hatten sich zur Mittagsstunde am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Karlsruher Innenstadt versammelt und legten Kränze und Blumen nieder. Unter den … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung Michael Stürzenbergers gegen Protestierende durch
Sicherheitskräfte ermöglichen islamfeindliche Hetze in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ausgerechnet am 9. November, 81 Jahre nach der Pogromnacht und den Anschlägen auf die Synagogen in Deutschland, steht morgens um 11 Uhr Michael Stürzenberger auf dem Kronprinzplatz in Stuttgart. Er hetzt nicht gegen das Judentum, sondern sein Gegner ist mal wieder der Islam. Also steht er da und lässt seiner Hetze über mehrere Stunden freien Lauf - beschützt durch Hamburger Gitter und eine Polizei, die rigoros gegen Protestierende vorgeht. Auf den aufgereiten … [Weiterlesen...]
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