Von Janka Kluge und der Redaktion - Waiblingen/Berlin. Vor dem Amtsgericht Waiblingen musste sich am Mittwoch, 22. September, Michael Stecher aus Fellbach verantworten. Der rechte Facebook- und Youtube-Aktivist war angeklagt, den Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger in mehreren Veröffentlichungen beleidigt zu haben. Da das Gericht keinen Zweifel an einer Verurteilung Stechers ließ, schlug sein Anwalt vor, das Verfahren gegen ihn einzustellen. Er darf nicht mehr … [Weiterlesen...]
Der rechte Youtube-Aktivist aus Fellbach erhält in Waiblingen eine Geldauflage
Stecher macht vor Gericht keinen Stich
Das Unteilbar-Bündnis rief zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz auf
Auch in Stuttgart für eine gerechtere Welt
Stuttgart. Das Unteilbar-Bündnis veranstaltete am Samstag, 4. September, eine große Demonstration in Berlin. Für alle, die nicht nach Berlin fahren konnten, gab es auf dem Stuttgarter Marienplatz die Möglichkeit, an einer Kundgebung teilzunehmen. 80 Menschen folgten diesem Aufruf. In Berlin waren nach Veranstalterangaben 30 000 Menschen auf der Straße, um gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit ein Zeichen zu setzen. Im Aufruf des Unteilbar-Bündnisses hieß es: "#unteilbar richtet sich … [Weiterlesen...]
In Waiblingen machte eine Wanderausstellung Station, die zeigt, wie Rechtsextreme die Gesellschaft bedrohen
Menschen auf Feindeslisten
Von Sahra Barkini - Waiblingen. Ihre Namen erscheinen auf Listen, sie werden eingeschüchtert und an den Pranger gestellt: Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv hat in einer Kooperation mit dem Weißen Ring und elf Regionalmedien, unter anderem dem Zeitungsverlag Waiblingen, das Projekt "Menschen im Fadenkreuz des rechten Terrors" ins Leben gerufen. In einer Wanderausstellung und einem Buch werden 57 Porträts von Menschen, die auf sogenannten "Feindeslisten" von Neonazis und Rechtsextremen … [Weiterlesen...]
Die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union dju zeigt sich entsetzt über die brutale Attacke
„Querdenker“ greifen Verdi-Vertreter an
Berlin. Der Landesgeschäftsführer der Journalistengewerkschaft dju in Berlin-Brandenburg, Jörg Reichel, wurde am Sonntag in Berlin von Teilnehmern einer nicht genehmigten „Querdenken“-Demonstration angegriffen und schwer verletzt. Wie Verdi mitteilt, wurde er vom Fahrrad gezerrt, geschlagen und getreten. Er musste ins Krankenhaus. Es war vermutlich eine gezielte Attacke. „Wir sind zutiefst bestürzt und stehen solidarisch an der Seite unseres Kollegen, der seit dem vergangenen Jahr unter … [Weiterlesen...]
Wie es ist, auf Feindeslisten von Neonazis zu stehen
Im Fadenkreuz des rechten Terrors
Essen/Stuttgart. Das Projekt „Menschen – Im Fadenkreuz des rechten Terrors“ zeigt Perspektive der Betroffenen des rechten Terrors. Es handelt sich um ein Projekt von elf Regionalmedien in Zusammenarbeit mit dem Weißen Ring unter Leitung des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv und befasst sich in einer Ausstellung, einem Buch und einer Online-Veröffentlichung mit den Kontinuitäten des rechten Terrors in Deutschland. Dabei wird besonders die Perspektive der Betroffenen in den Blick … [Weiterlesen...]
Bei den Protesten gegen die A 100 in Berlin gab es auch Anzeigen gegen JournalistInnen
Polizei behindert Presse massiv bei ihrer Arbeit
Berlin. Journalistinnen und Journalisten, die am Samstag, 5. Juni, über Protestaktionen von A 100-Gegnern in Neukölln und Treptow berichten wollten, sind in den frühen Morgenstunden massiv von Berliner und Bundes-Polizei bei ihrer Arbeit behindert worden. Nach Angaben von Renate Gensch, der Landesvorsitzenden der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg, wurden zwölf JournalistInnen von der Polizei teilweise eingekesselt, in Gewahrsam genommen und … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe befürchtet Beschneidung der Versammlungsfreiheit in mehreren Bundesländern
Angriff auf Grund- und Freiheitsrechte
Göttingen. Ein neues Versammlungsgesetz soll in Nordrhein-Westfalen der Polizei mehr Überwachungsbefugnisse verschaffen und Protest und Gegendemonstrationen einschränken. Das wirft die Rote Hilfe den VerfasserInnen des Gesetzentwurfs vor. Auch in Berlin und in Sachsen-Anhalt solle das Versammlungsgesetz novelliert werden, wobei gerade letzteres "ebenfalls massive Verschärfungen" vorsehe, so die Organisation. Sie wirft den Landesregierungen vor, die aus Sicht der Roten Hilfe … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
Räumung der Liebig34: JournalistInnen-Gewerkschaft kritisiert massive Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei
Geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und gedroht
Berlin. Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung der Liebigstraße 34 in den vergangenen Tagen ist es zu massiven Behinderungen der Pressearbeit sowie körperlichen Angriffen der Polizei gegen JournalistInnen gekommen, teilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg mit. Bei den Protesten wurden etwa 20 JournalistInnen geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und ihnen gedroht, Speichermedien oder Kamera zu beschlagnahmen. Die Gewerkschaft … [Weiterlesen...]
In der Tübinger Innenstadt gab es eine spontane Solidaritätsdemonstration
Wut über die Räumung der Liebig34 in Berlin
Tübingen. Etwa 60 Menschen kamen am Freitagabend, 9. Oktober, in der Tübinger Innenstadt zu einer spontanen Demonstration zusammen. Sie wollten ihre Wut über die Räumung der Liebig34 auf die Straße tragen und ein starkes Zeichen der Solidarität nach Berlin senden, heißt es in einer Mitteilung. Die Demonstration zog laut mit Slogans wie: „Nehmt ihr uns die Liebig ab, holn wir uns die ganze Stadt“ und „Frauen* die kämpfen, sind Frauen, die leben, lasst uns das System aus den Angeln heben“ über … [Weiterlesen...]
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