Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen...]
Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:
Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
Vorabbericht zu den 1. Mai Demos in Stuttgart
Polizei greift mehrfach DemonstrantInnen an: 94 Verletzte
Stuttgart. Vorabbericht zu den 1. Mai Demos - Bereits bei der DGB Demo wurde der antikapitalistische Block mehrfach durch Polizeikräfte angegriffen. Dies führte zu 28 verletzten Personen. Es kam zu Festnahmen. Die anschließende Revolutionäre 1. Mai Demo durfte nicht starten. Als Gründe wurden u.a. zu lange Seitentransparente und medizinische Masken genannt. Auch hier war die Verletztenzahl sehr hoch. Insgesamt zählten die DemosanitäterInnen 94 verletzte Personen. Festnahmen gab es auch hier. … [Weiterlesen...]
Auch im zweiten Jahr des Ukraine-Krieges gab es in Stuttgart und Müllheim Ostermärsche für den Frieden
Gegen die Logik des Militärischen
Von Sahra Barkini und der Redaktion - Stuttgart/Müllheim. Zum traditionellen Stuttgarter Ostermarsch am Karsamstag versammelten sich am 8. April etwa 3000 Menschen, um ihrer Forderung nach Frieden Ausdruck zu verleihen. Die Hauptkundgebung fand auf dem Schlossplatz statt. Im Anschluss zog eine Demonstration durch die Innenstadt. Die Abschlusskundgebung war ebenfalls auf dem Schlossplatz. Auch der Friedensrat Markgräflerland veranstaltete zum inzwischen 26. Mal einen Ostermarsch in Müllheim. Es … [Weiterlesen...]
Janka Kluge erwirkt einstweilige Verfügung gegen rechtes Medium
Transphobe Beleidigungen sind kein Kavaliersdelikt
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Journalistin und Antifaschistin Janka Kluge erzielte erneut eine einstweilige Verfügung gegen einen rechten Online-Blog. Bereits vor einem Monat hatte sie eine solche gegen das Medienunternehmen des ehemaligen "Bild"-Chefredakteurs Julian Reichelt erreicht (siehe "Eine Galionsfigur der Trans* Bewegung"). Wie Janka Kluges Anwalt Jasper Prigge auf Twitter veröffentlichte, ist es dem Betreiber des rechten Blogs "Ansage[.] org" mittels einstweiliger Verfügung … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung im Cannstatter Kursaal
Weder sozial noch eine Friedenspartei
Von Sahra Barkini - Stuttgart-Bad Cannstatt. Die AfD Baden-Württemberg lud am Abend des 24. März zu einer Veranstaltung in den Kursaal nach Cannstatt ein. Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" (SgR) mobilisierte etwa 100 Menschen zum Protest. "Egal wo ihr auftaucht. Wir sind zu erst da", heißt es in einem Lied von ZSK. So blieb die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) auch dieses Mal nicht allein, obwohl sie sich hinter den Mauern des Kursaals und Hamburger Gittern sowie Polizeikräften … [Weiterlesen...]
Die Angriffe gegen die Journalistin Janka Kluge aus Stuttgart nehmen kein Ende
Eine Galionsfigur der Trans* Bewegung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit längerem häufen sich die verbalen Angriffe auf die Journalistin und Antifaschistin Janka Kluge. Sie erfolgen nicht wie sonst häufig nur von irgendwelchen Internettrollen, sondern auch von rechtsgerichteten PolitikerInnen. Konservative Medien und JournalistInnen machen bei dieser Hetzkampagne mit. Der Grund für all den Hass, der über sie hereinbricht, ist eine Auseinandersetzung mit der Biologin Marie-Luise Vollbrecht und wohl auch, dass sich Kluge für das … [Weiterlesen...]
Nach einem dicken Plus für Bürgermeister sind die Gewerkschaften auch in Stuttgart streikbereit
Ganz oben ein ordentlicher Schluck aus der Pulle
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Der öffentliche Dienst ist streikbereit. Das spüren wir alle hin und wieder. Sei es, wenn Busse und Bahnen nicht fahren oder sich der Müll vor dem Haus stapelt. Oder wenn in Kliniken und Kitas nur eine Notversorgung angeboten wird. Die Angebote der ArbeitgeberInnen sind ein Witz und oft ein Schlag ins Gesicht derer, die sich schon während der Corona Pandemie ein Bein ausgerissen haben, um "den Laden am Laufen zu halten". Verdi fordert 10,5 Prozent mehr … [Weiterlesen...]
Große Beteiligung in Stuttgart an Veranstaltungen zum Jahrestag der Morde in Hanau
Polizei-Schikanen überschatten das Gedenken
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die rassistischen Morde von Hanau jährten sich am 19. Februar bereits zum dritten Mal. Um der Opfer zu gedenken, an sie zu erinnern und zu mahnen gab es in Stuttgart zwei Kundgebungen und eine Demonstration. Überschattet wurde das Gedenken von einem riesigen Polizeiaufgebot, das bereits während der ersten Kundgebung überall in der Innenstadt präsent war. Die anschließende Demonstration wurde von BeamtInnen der BFE (Beweissicherung- und Festnahmeeinheit), Motorrad- … [Weiterlesen...]
Nach dem rechtsextremen Anschlag auf KurdInnen in Paris gab es Solidaritätskundgebungen
Kurdisches Leben ist nirgends sicher
Von unserer Redaktion - Stuttgart/Basel. In Paris gab es am 23. Dezember im 10. Arrondissement in der Rue d'Enghien vor dem „Centre Culturel De Kurde Paris Ahmet Kaya“ (das Ahmet Kaya Kulturzentrum) unweit von den großen Boulevards mit ihren bekannten Kaufhäusern einen Anschlag. Bei ihm starben drei Menschen, und weitere wurden leicht oder schwer verletzt. Der mutmaßliche Schütze wurde noch vor Ort von PassantInnen und AnwohnerInnen überwältigt. Er befindet sich in Polizeigewahrsam. Die … [Weiterlesen...]
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