Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Seebrücke Stuttgart zeigte am Samstag, 6. April, anschaulich, wie Geflüchtete in Sammelunterkünften untergebracht sind. In nachgestellten Zimmern erfuhren PassantInnen und andere Interessierte, wie eng die Perspektive für die Menschen ist. Zwei Betten, ein Tisch - mehr passt nicht in die ausgestellten Zimmer. Auch fordert die Seebrücke vom Stuttgarter Oberbürgermeister, einen Gemeinderatsbeschluss zur Unterstützung der Seenotrettung umzusetzen. Die … [Weiterlesen...]
Die Seebrücke Stuttgart fordert die Stadt zum Handeln auf
Flucht ist kein Verbrechen
In Basel protestierten 350 Menschen gegen die tödliche Grenzschutz-Politik der EU
Gegen die brutale Abschottung
Von Franziska Stier - Basel. Noch vor Weihnachten demonstrierten rund 350 Menschen am Samstag, 18. Dezember, gegen die schrecklichen Zustände an der polnisch-belarussischen Grenze in Basel. Die Versammlung startete am Theaterplatz und bewegte sich durch die weihnachtlich ausgerichtete Innenstadt über den Spiegelhof und die mittlere Brücke ins Kleinbasel. Vor dem Weihnachtsmarkt am Barfüßerplatz hielten die Demonstrierenden zu einem Redebeitrag inne und störten den besinnlichen … [Weiterlesen...]
450 Menschen fordern in Stuttgart offene Grenzen
Gegen die Abschottung der EU
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelten sich am Dienstag, 3. März, circa 450 Menschen, um sich mit den Geflüchteten an der türkisch/griechischen Grenze zu solidarisieren. Aufgerufen hatten das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart) und die Seebrücke Stuttgart. "Grenzen auf, Leben retten! Gegen die tödliche Abschottung der EU" - unter diesem Motto kamen die Menschen am Dienstagabend in Stuttgart zusammen. Grund dieser Kundgebung: … [Weiterlesen...]
Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ in Stuttgart:
Protest gegen Krieg und Vertreibung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. "Für eine Welt, in der niemand fliehen muss" - das war das Motto einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 15. Dezember, in Stuttgart. Die Lautenschlagerstraße füllte sich als Treffpunkt zunächst nur zögerlich. Doch beim Zug durch die Stadt zählte die mit starken Kräften vertretene Polizei in der Bolzstraße bereits 700 TeilnehmerInnen. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz waren es nach unserer Zählung etwa 900. Schon zuvor hatte sich die … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Ausbeutung und Abschottung in Backnang
Solidarität mit Seenotrettern
Von unseren ReporterInnen – Backnang. BürgerInnen der Kreisstadt Backnang nordöstlich von Stuttgart riefen für Samstag, 11. August, zu einer Solidaritätskundgebung mit Seenotrettern in Mittelmeer auf (siehe "Protest in Orange gegen das Sterben"). Etwa 70 Personen sind dem Aufruf am spätem Vormittag gefolgt. Mehrere RednerInnen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen forderten ein Umdenken in der deutschen und europäischen Politik. Angesichts steigender Zahlen von Toten im Mittelmeer forderten … [Weiterlesen...]
Der Richterspruch über Mulis Kaya spricht KurdInnen eigene Urteilsfähigkeit ab:
Hier fühlt sich die Stärkere auch noch moralisch überlegen
Gastkommentar von Eva Așkın - Stuttgart. Mit einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten wegen aktiver Mitgliedschaft in der PKK hat das Oberlandesgericht Stuttgart Mulis Kaya von jeder eigenen Urteilsfähigkeit freigesprochen. Das Gericht wollte ihn nicht für seine durchweg legalen Taten, sondern für eine Führungsfunktion bei der Festigung der Ziele der PKK in Deutschland verurteilt wissen. Das Gericht zog niemals in Betracht, dass Kaya mit seiner politischen Tätigkeit seine eigenen Ziele … [Weiterlesen...]
Frontex-Chef Fabrice Leggeri teilte trotz wachsener Zahl Ertrunkener gegen private Rettungseinsätze im Mittelmeer aus
Jelpke: Kritik an zivilen Rettern ist widerwärtig
Berlin. „Wenn der Chef der Abschottungsagentur Frontex sich hinstellt und zivile Retter dafür kritisiert, dass sie in der Nähe der libyschen Küste Menschen retten, ist das mehr als bitter." Die Bundestagsabgeordnete der Linken hat sich gegen Äußerungen des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri über ehrenamtliche Flüchtlings-Retter gewandt. "Angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die durch engagierte Freiwillige gerettet wurden, sollte Frontex-Chef Fabrice Leggeri besser schweigen", erklärte … [Weiterlesen...]
Die EU-Organisation FRONTEX hat europaweite Kontrollen begonnen:
Flüchtlingsrat warnt Reisende
Stuttgart. Vom heutigen Montag, 13. Oktober, bis zum 26. Oktober sind in der gesamten EU Kontrollen gegen Menschen ohne Papiere angekündigt. Durchgeführt wird die Aktion von 18 000 Polizeibeamten unter Beteiligung der EU-Grenzorganisation FRONTEX. Sie ist eigentlich für die Sicherung dsr Außengrenzen der EU zuständig. Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der Schengener Grenzkodex ausschließt, innerhalb eines 20 Kilometer breiten Streifens entlang der Binnengrenzen die Identität … [Weiterlesen...]
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