Karlsruhe. Am 8. Mai gab es trotz Corona-Maßnahmen auch in Karlsruhe Aktionen zum Tag der Befreiung. Es beteiligten sich daran etwa 300 Personen. Am Rande gab es Kontrollen und kam es zu einem Zwischenfall mit der Polizei. Der Tag der Befreiung begann in Gedenken. Rund 30 Personen, unter ihnen Mitglieder von Parteien und Organisationen, hatten sich zur Mittagsstunde am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Karlsruher Innenstadt versammelt und legten Kränze und Blumen nieder. Unter den … [Weiterlesen...]
Am Tag der Befreiung vom Faschismus droht die Polizei in Karlsruhe einem Fotojournalisten:
„Ich kenne Sie, ich weiß wer Sie sind“
Der Entzug der Akkreditierung des BN-Chefredakteurs beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 war rechtswidrig
Klare Niederlage für die BRD
Von Alfred Denzinger - Rudersberg/Berlin. In der Streitsache Alfred Denzinger ./. Bundesrepublik Deutschland (BRD) fällte das Verwaltungsgericht Berlin am 17. April "im Namen des Volkes" ein Urteil: "Es wird festgestellt, dass der Entzug der Akkreditierung des Klägers zum G20-Gipfel in Hamburg 2017 durch die Beklagte rechtswidrig war. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens." Eine krachende Niederlage für die BRD und ihre Helfer und Helfershelfer namens Staats- und Verfassungsschutz. In … [Weiterlesen...]
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
DGB Kreisverband Rems-Murr fordert konsequente strafrechtliche Verfolgung:
Den rechten Psychoterror beenden
Stuttgart/Waiblingen. Die rechte Szene im Rems-Murr-Kreis benutzt auch in diesem Jahr in der politischen Auseinandersetzung die für sie typischen Mittel: Drohungen, Einschüchterungen, Hetze, menschenverachtende Äußerungen in sozialen Netzwerken. Nicht nur Polizei und Justiz seien gefordert, "sondern wir alle müssen klare Position beziehen gegen Rechts und damit gegen Faschismus und Menschenverachtung", so der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region. Wieder betroffen ist der Herausgeber der … [Weiterlesen...]
Nach Kundgebungen gegen WDR und SWR stellt sich das ZgR hinter angefeindete Journalisten
Rechte dürfen Pressefreiheit nicht länger bedrohen
Waiblingen. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) Rems-Murr stellt sich hinter die Journalistinnen und Journalisten von WDR und SWR, gegen die es in Köln und Baden-Baden Kundgebungen gab. "Rechten Halunken" müsse das Handwerk gelegt werden, "bevor sie in die Lage versetzt werden, ihr Ziel einer erneuten faschistischen Terrorherrschaft ohne Koalitions-, Glaubens-, Gewissens- oder Pressefreiheit zu erreichen", heißt es in einer Mitteilung. Das Bündnis erklärt sich auch solidarisch mit dem … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen verteidigen SWR-Beschäftigte gegen rechtsextreme Drohungen
Unerschrocken für Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Es war ein starkes Zeichen: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hatte für Samstag, 4. Januar, zu einer Demonstration gegen den SWR und seine Beschäftigten aufgerufen. Das "Team Räpple" brachte rund 100 Anhänger auf die Straße. 500 Menschen hielten dagegen. Aufgerufen von Verdi, dem DGB, der Linken, Attac, dem DJV, SPD und Grünen demonstrierten sie für unabhängige Medien und verwahrten sich gegen die Bedrohung von Journalisten durch Rechtsextreme. Es … [Weiterlesen...]
Zeit zum Innehalten und Krafttanken:
Schöne Festtage …
Liebe Leserin, lieber Leser, das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2020! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. bedanken. Danke auch an unsere Förder-AbonnentInnen und AnzeigenkundInnen, ohne die unsere Arbeit nicht möglich wäre. Mit Ihrer Unterstützung konnten wir dieses Jahr zumindest über einige der interessantesten Themen der politischen … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht rügt Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Pressefotografen bei G20
Entzug der Akkreditierung war rechtswidrig
Berlin/Hamburg. Als "wichtigen Erfolg für die Pressefreiheit" begrüßt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom 20. November, nach dem der Entzug von Presseakkreditierungen durch das Bundespresseamt während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg rechtswidrig war. Das Gericht gab damit den Klagen zweier Fotografen statt, denen die bereits erteilte Akkreditierung am 7. Juli 2017 entzogen worden war. Auch dem Chefredakteur der Beobachter News Alfred … [Weiterlesen...]
Am Antikriegstag wurde in Fellbach symbolisch ein Panzer zerstört
Die Kriegsgefahr wächst
Von Alfred Denzinger - Fellbach. Der DGB-Ortsverband Fellbach lud am Freitag, 30. August, zu seiner traditionellen Antikriegstagsveranstaltung am Friedensbaum in Fellbach ein. 170 friedensinteressierte Menschen folgten der Einladung - mehr als doppelt so viele wie im letzten Jahr (wir berichteten). Erstmals trat der Freie Chor Stuttgart in Fellbach auf. Im Anschluss an die Friedenskundgebung gab es eine ausdrucksstarke Demonstration durch die Innenstadt. Der beteiligte "Rheinmetall … [Weiterlesen...]
"Zusammen gegen Rechts" wirft den Behörden nach Morddrohung Versäumnisse vor
Polizei ermittelt nur zögerlich
Von Andreas Scheffel - Waiblingen. Rechten Terror klar benennen, Hintergründe aufdecken, Betroffenen zur Seite stehen: Das hat sich das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“ (ZGR) zum Ziel gesetzt. Bei einem Pressegespräch am Donnerstag, 4. Juli, in der IG-Metall Geschäftsstelle in Waiblingen berichteten auf dessen Einladung Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber der "Beobachter News“, der Gewerkschaftssekretär der IG Metall André Kaufmann und der Sprecher des Bündnisses Tim … [Weiterlesen...]
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