Von Sahra Barkini - Waiblingen. Auf Einladung des Bündnisses ZgR (Zusammen gegen Rechts Rems-Murr) kamen etwa 50 Interessierte im Waiblinger Bürgerzentrum zusammen. Titel des Vortragsabends mit Diskussion war "Was tun im Betrieb gegen Rechts". Auf dem Podium nahmen Platz: Miquel José Revilla (Betriebsrat und Vertrauenskörperleiter der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Untertürkheim), André Kaufmann (Sekretär für Bündnisarbeit bei der IG Metall Ludwigsburg/Waiblingen) und der antifaschistische … [Weiterlesen...]
In Waiblingen wurde diskutiert, was im Betrieb gegen Rechts zu tun ist
Den Rattenfängern widersprechen
AfD-Mitarbeiter zerrt das Stuttgarter Magazin mit exorbitantem Streitwert vor Gericht
Prozesskeule gegen Kontext
Stuttgart. Seit anderthalb Jahren streitet die Wochenzeitung Kontext mit einem Neonazi. Nun zerrt Marcel Grauf, der für zwei AfD-Abgeordnete im Landtag Baden-Württemberg arbeitet, das Onlinemagazin aus Stuttgart erneut vor Gericht. Der Streitwert ist exorbitant: Die Rechtsanwaltskanzlei Höcker, die auch Alice Weidel vertritt, hat ihn für das kommende Hauptsacheverfahren auf 260 000 Euro beziffert. Verhandelt wird am 26. Mai 2020 vor dem Landgericht Frankfurt. Die Absicht ist offenkundig, eine … [Weiterlesen...]
Amtsgericht in Kandel sieht keinen Verstoß gegen Versammlungsrecht
Freispruch für Sprecher der Kurpfälzisch Kurfürstlichen Antifa
Kandel. Das Amtsgericht Kandel hat am Dienstag, 12. November, den Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzischen Antifa (KKA), Holger Heim, freigesprochen. Ihm war ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen worden. Die KKA hatte am 23. Oktober 2018 auf Facebook auf eine Veranstaltung ("Bürgerdialog") des AfD-Kreisverbands Germersheim am 26. Oktober 2018 hingewiesen und Interessierte satirisch verpackt aufgefordert, diese AfD-Versammlung für einen kritischen Dialog zu nutzen. Bei Ankunft … [Weiterlesen...]
Aktivitäten von AntifaschistInnen lösten in Stuttgart enormen öffentlichen Druck aus
Rechter Kongress verhindert
Stuttgart. Die für Samstag, 16. November, geplante Veranstaltung des AfD-nahen Vereins „Fortschritt in Freiheit“ in den Räumen des Studierendenwerks Stuttgart wurde verhindert. Einen Tag vor Kongressbeginn hat der rechte Verein die Tagung abgesagt. Ausschlaggebend für die Absage des rechtspopulistischen Kongresses war der große öffentliche Druck, ausgelöst durch einen offenen Brief des Aktionsbündnisses Stuttgart gegen Rechts und durch die geplanten Proteste gegen die rechte … [Weiterlesen...]
Podiumsdiskussion im Waiblinger Bürgerzentrum
Was tun im Betrieb gegen Rechts?
Waiblingen/Stuttgart. Vor einigen Monaten beim Daimlerkonzern: Zwei langjährige Mitarbeiter beleidigen auf rassistische Art und Weise über Monate einen Kollegen mit Migrationshintergrund. Sie schikanieren ihn mit extrem rechten Bildern bei Whatsapp und bedrohen sogar seine Familie. Irgendwann reicht es dem Betroffenen und er meldet die Vorkommnisse bei seinem Vorgesetzten. Die Vorwürfe lassen sich leicht belegen, die beiden Hetzer verlieren ihren Job. Er rechnet damit, dass nun alles vorbei ist, … [Weiterlesen...]
Über 400 DemonstrantInnen unter dem Motto "Solidarität statt Hetze"
Starker Protest gegen AfD in Ludwigsburg
Von Caro Talbach - Ludwigsburg. Die AfD hatte für Freitagabend, 25. Oktober, ab 18 Uhr in die Musikhalle in Ludwigsburg eingeladen. Schon eine Stunde zuvor begann die Polizei, den Eingang zu der Veranstaltung mit Hamburger Gittern abzusperren. Da waren weit und breit noch keine GegendemonstrantInnen in Sicht. Unter dem Motto „Solidarität statt Hetze – AfD raus aus Ludwigsburg!“ des Bündnisses „Ludwigsburg gegen rechts“ kamen dann mehr als 400 GegendemonstrantInnen. Nach der angemeldeten … [Weiterlesen...]
Festnahme nach Protest gegen eine Klima-Veranstaltung der AfD in Karlsruhe
Propaganda der Ewiggestrigen
Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Etwa 150 AfD-AnhängerInnen folgten am Montag, 7. Oktober, der Einladung der Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell in die Rheinstube der Badner Landhalle. Der Sprecher der AfD-Landesgruppe im Bundestag, Marc Bernhard, hielt vor einem überwiegend aus älteren Jahrgängen bestehenden Publikum einen Vortrag über "Klimanotstand und Ökodiktatur". Bis zu 80 Menschen versammelten sich zum Protest. Nachdem er offiziell beendet war, … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen setzen in Stuttgart ein Zeichen gegen den Nazi-Terror
Rechte Hetzer und der Mörder von Halle gleichen sich
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz fand am Donnerstagabend, 10. Oktober, eine Kundgebung gegen rechte Gewalt statt. Nach den rechtsterroristischen Morden am Vortag in Halle hatte das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ (SgR) spontan dazu aufgerufen. 200 Menschen folgten dem Aufruf. Die Kundgebung begann mit einer Schweigeminute, mit der der beiden Opfern des Mordanschlags gedacht wurde. Aus Rücksicht auf die Opfer gab es bei der Versammlung keine … [Weiterlesen...]
Offener Brief zur Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit in Ettlingen
Protest gegen AfD-Beteiligung
Ettlingen. Jörg Rupp, bis 2019 Gemeinderatsmitglied in Malsch und nach eigener Einordnung "politisch links stehender Aktivist (Netzpolitik, Antifa, Klimaschutz, Soziale Rechte)", protestiert in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Johannes Arnold und die Fraktionen des Ettlinger Gemeinderats dagegen, dass die AfD als Mitveranstalter einer Veranstaltung am 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit auftritt. "Als einer derjenigen, der zusammen mit Personen aus Parteien der Ettlinger … [Weiterlesen...]
Verhinderte Konzertbesucher überschwemmen Memmingen
Neonazis in Partystimmung
Von Sahra Barkini - Memmingen. Was machen Nazis in Partystimmung, wenn die eigentliche Abendplanung, nämlich ein Konzert, durch die Polizei verhindert wurde? Sie verteilen sich auf Kneipen. So geschehen Ende August im Unterallgäu. Nachdem die Behörden ein Konzert zum Jubiläum einer Neonaziband untersagt und verhindert hatten, suchten sich deren Anhänger Unterhaltung in den Kneipen der Memminger Innenstadt. Viele derer, die an diesem Samstagabend durch die Stadt zogen, waren wohl dem „Voice of … [Weiterlesen...]
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