Von unserer Redaktion - Heidelberg. Das Verfahren gegen den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy wegen des Besuchs einer AfD-Veranstaltung vor vier Jahren in der Stadtbücherei wurde überraschend eingestellt. Der Realschullehrer war im September 2018 wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt worden – insgesamt 1600 Euro. Er hatte im Mai 2017 an der öffentlich beworbenen AfD-Versammlung im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei Heidelberg als Beobachter … [Weiterlesen...]
Heidelberger Antifaschist muss nicht für Protest gegen AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei zahlen
Verfahren nach vier Jahren eingestellt
Gewerkschaften fordern faires Berufungsverfahren für nach Protest gegen die AfD verurteilten Lehrer in Heidelberg
„Ein Gericht darf sich nicht instrumentalisieren lassen“
Heidelberg. Der DGB, die GEW, Verdi und IG Metall Heidelberg fordern Freispruch für den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy. Sein Berufungsprozess soll am Mittwoch, 10. Februar, ab 8.30 Uhr, vor dem Heidelberger Landgericht in der Kurfürsten-Anlage 15 beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem aus Sicht der Gewerkschaften "haarsträubenden Prozess" wegen Hausfriedensbruchs zu 20 Tagessätzen - insgesamt 1600 Euro - Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
Demos und Feste am Arbeiter-Kampftag in Stuttgart und Waiblingen
Revolutionärer Block am 1. Mai
Stuttgart. Am Marienplatz startet am Mittwoch um 10 Uhr die 1. Mai-Demonstration des DGB in Stuttgart mit der Banda Maracatú. Auch ein Antikapitalistischer Block reiht sich ein. Er stellt sich ab 9.45 Uhr am Marienplatz auf. Die Mai-Kundgebung des DGB beginnt um 11 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Stuttgarter Rathaus, wo nach den Redebeiträgen bis 14 Uhr gefeiert wird. Um 11.30 Uhr startet am Karlsplatz eine Revolutionäre 1.Mai-Demonstration. Um 14 Uhr schließt sich ein 1. Mai-Fest im Linken … [Weiterlesen...]
Die Ausstellung "Vergessene Geschichte" wird derzeit in Mannheim gezeigt
Berufsverbote: Bis heute keine Entschädigung
Gastbeitrag von Martin Hornung - Mannheim. Ein Viertel der rund 400 im „Ländle“ von Berufsverbot Betroffenen kam aus dem Rhein-Neckar-Raum. Abendakademie Mannheim zeigt Ausstellung. Noch bis zum 7. Mai wird die Berufsverbote-Wanderausstellung „Vergessene Geschichte“ in Zusammenarbeit mit dem DGB Nordbaden und der IG Metall Mannheim an der Abendakademie in U1 gezeigt. Rund 90 Interessierte kamen zur Eröffnung am 20. März, unter ihnen der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch … [Weiterlesen...]
Am Montag und Dienstag Höhepunkt der Arbeitsniederlegungen in Baden-Württemberg
900 Streikende im öffentlichen Dienst
Von František Matouš - Freiburg. Auch Südbadener Landesangestellte wollen mehr. Am Donnerstag, 21. Februar, hallte es durch die Straßen Freiburgs in Breisgau: "Wollt ihr 1 Prozent? Nein!!! Wollt ihr etwa 2 Prozent? Nein!!!" Erst bei 6 Prozent mehr Lohn zeigte sich die Menge der streikenden und demonstrierenden Angestellten des Landes halbwegs zufrieden. Die Gewerkschaften Verdi und GEW unterstützen zur Zeit auch in Baden-Württemberg ihre Forderungen bei der Tarif- und Besoldungsrunde der … [Weiterlesen...]
Protestkundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz:
70 Jahre Menschenrechte versus Berufsverbote
Stuttgart. Am Tag der Menschenrechte - Montag, 10. Dezember - findet um 17 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz vor dem Cafe Künstlerbund eine Kundgebung statt. Unter dem Motto "70 Jahre Menschenrechte versus Berufsverbote" fordert die Initiativgruppe "40 Jahre Radikalenerlass" die politisch Verantwortlichen in Baden-Württemberg auf, sich bei den seit 1972 ohne eigenes Verschulden vom Berufsverbot Betroffenen für das ihnen und ihren Familien zugefügte Unrecht zu entschuldigen, die Betroffenen zu … [Weiterlesen...]
Starker Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Heidenheim:
Draußen waren mehr als drinnen
Von Sandy Uhl - Heidenheim. „Rassismus ist keine Alternative“ – unter diesem Motto demonstrierte am Samstag, 17. März, in Heidenheim ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen gegen den baden-württembergischen AfD-Landesparteitag. Die Polizei, nach eigenen Angaben mit über 100 Beamten vor Ort, riegelte das Gelände rund um den Austragungsort am Congress Centrum mit einem Großaufgebot ab. Eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Die Proteste starteten mit einer … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Karlsruhe sind neben DGB-Kundgebungen auch Revolutionäre Demos geplant
Zum 1. Mai: Kämpfen und feiern
Stuttgart. Die Gewerkschaften und andere Organisationen rufen für Montag, 1. Mai, zu Kundgebungen und Demonstrationen am Tag der Arbeit auf. Insgesamt richtet der DGB 46 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg aus. Sein Motto: "Wir sind viele. Wir sind eins." Die Hauptkundgebung des DGB ist in Ulm, es spricht der Landesvorsitzende Martin Kunzmann. In Stuttgart schließt sich an die traditionelle Kundgebung um 10 Uhr auf dem Marktplatz eine Revolutionäre 1. Mai-Demo an. Erstmals nach längerer … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Tübingen gegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei:
Man muss Erdogan in den Arm fallen
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Es regnete, und es wehte ein kalter Wind. Dennoch demonstrierten am Samstag, 18. März, um die Mittagszeit etwa 300 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Ein gewerkschaftliches Bündnis um den DGB hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Prof. Jürgen Wertheimer (WerteWelten) und der Marburger Kriminologe Prof. Dieter Rössner riefen Bundesregierung und Öffentlichkeit eindringlich auf, den demokratischen Kräften zur … [Weiterlesen...]
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