Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Initiative „#Save Gastro“ rief für Samstag, 14. November, zu einer Demonstration mit Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt auf. Die neugegründete Initiative ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten der Gastronomie und Aktiven von „Solidarität und Klassenkampf“. An der Kundgebung nahmen circa 120 Menschen teil. Zu Beginn der Demonstration am Hans-im-Glück-Brunnen konfiszierte die Stuttgarter Polizei Fahnenstangen der Gewerkschaft „Nahrung Genuss … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis fordert eine soziale Lösung der Corona Krise
„Lasst Gastro-Beschäftigte nicht im Regen stehen“
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene vor
Verfassungsbeschwerde gegen Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg
Hamburg/Berlin. Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der … [Weiterlesen...]
Erinnern heißt kämpfen
Cannstatt und Welzheim gedenken der Pogromnacht
Von Sahra Barkini und Alfred Denzinger - Stuttgart-Bad Cannstatt/Welzheim. Wie in jedem November seit zehn Jahren versammelten sich am Abend des 9. November zahlreiche Menschen in Cannstatt und Welzheim, um der Opfer der Pogromnacht von 1938 zu gedenken. Der Corona-Pandemie geschuldet gestaltete sich der Abend in Cannstatt ein wenig anders als gewohnt. So wurde die Kundgebung auf den Marktplatz verlegt. Im Anschluss zogen die TeilnehmerInnen in einer Demonstration zur ehemaligen Synagoge in die … [Weiterlesen...]
Aktionstag "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken": Stuttgarter Bündnis rief zur Kundgebung auf
Wir sitzen nicht im selben Boot – nicht mal im selben Gewässer
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken - als Klasse kämpfen" gab es am Samstag, 7. November, auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart eine Kundgebung von etwa 100 Menschen. An die Redebeiträge schloss sich eine Spontandemonstration an, die am Wahlkampfbüro des OB-Kandidaten Frank Nopper (CDU) einen Zwischenstopp einlegte. Während Banken und Großkonzerne während der momentan herrschenden Pandemie und der auch aus ihr resultierenden Wirtschaftskrise mit … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Neonazis vor einem durchsuchten Objekt in Backnang-Sachsenweiler
Wie viele Lastwagen und Einzelfälle noch?
Backnang. Etwa 60 AntifaschistInnen hielten am Samstag, 24. Oktober, auf dem Backnanger Marktplatz eine Kundgebung ab. Die Redebeiträge beschäftigten sich mit verschiedenen rechten Akteuren im Rems-Murr-Kreis und der Rolle des Höcke-nahen AfD-Ortsverbands Backnang, heißt es in einer Mitteilung des gastgebenden Bündnisses "Zusammen gegen Rechts" (ZgR). Auch sei "die Notwendigkeit antifaschistischer Organisation" betont worden, und man habe die jüngsten Razzien in Süddeutschland, so auch in … [Weiterlesen...]
Betroffene linke Projekte hielten dennoch an geplanter Demonstration fest
Prozess gegen Brandstifter kurzfristig verschoben
Frankfurt. Vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt sollte am Freitag, 6. November, eigentlich der Prozess gegen den Brandstifter Joachim S. beginnen. Laut Medienberichten ist er wegen 16 teils schweren Brandstiftungen angeklagt. Unklar ist, ob zwei Anschläge auf linke Projekte, bei denen er ertappt wurde, Teil des Verfahrens sein werden. Am Mittwochnachmittag erfuhren die Betroffenen eher zufällig von der Aufhebung des ersten Prozesstermins. Zwischen September 2018 und … [Weiterlesen...]
Linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet rufen zum Auftakt eines Brandstiftungs-Prozesses zur Demonstration auf
Den rechten Terror bekämpfen
Frankfurt/Hanau/Schwalbach. Zwischen September 2018 und Juli 2019 gab es im Rhein-Main-Gebiet eine Serie von zwölf Brandanschlägen, die sich gegen linke Wohnprojekte und Zentren richteten. Am 6. November 2020 beginnt vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt der Prozess gegen den mutmaßlichen Brandstifter Joachim S. Zum Prozessauftakt rufen Betroffene und ihre UnterstützerInnen zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Ihr Motto: "Feurio! Es brennt schon viel zu lange… … [Weiterlesen...]
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