Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am Donnerstagabend, 23. Januar, versammelten sich spontan rund 150 Menschen gegen die rassistische "Alternative für Deutschland" und den Faschisten Björn Höcke, den die AfD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Über das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert. Die Polizei ermöglichte mit einem massiven Aufgebot dem Vertreter des "Flügels" der AfD den Auftritt im … [Weiterlesen...]
Trotz strenger Geheimhaltung kurzfristig spontaner antifaschistischer Protest in Stuttgart
Höcke unter massivem Polizeischutz
Finanzämter untersagen den Landesvereinigungen, Mittel an die Bundesebene abzuführen
Der VVN-BdA droht womöglich das Aus
Erfurt/Berlin. Droht die Zerschlagung der VVN-BdA Bundesvereinigung durch die Finanzämter? Das Erfurter Finanzamt verlangt von der thüringischen Landesvereinigung, keine Mittel mehr an den Bundesverband abzuführen, wenn sie die Gemeinnützigkeit behalten will. Andere Finanzämter könnten folgen. Am 6. Januar bekam die thüringische Landesvereinigung der VVN-BdA vom Finanzamt Erfurt die Gemeinnützigkeit erneut bescheinigt, teilen die VVN-Bundesvorsitzenden Cornelia Kerth und Dr. Axel Holz … [Weiterlesen...]
Martin Kunzmann, DGB-Vorsitzender in Baden-Württemberg:
Einladung von Björn Höcke in Stuttgarter Landtag unsäglich
Stuttgart. Heute, 23. Januar, wurde bekannt, dass die AfD-Landtagsfraktion den AfD-Faschist Björn Höcke zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat. Martin Kunzmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Baden-Württemberg verurteilte diese Einladung scharf. Update 15.15 Uhr: Gegen Höckes Auftritt formiert sich Protest. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft ab 17.45 Uhr zum Protest auf. Update 13.55 Uhr: Der Empfang … [Weiterlesen...]
In Berlin und anderswo wurde für eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft demonstriert
Zehntausende gegen Agrarindustrie
Berlin. Rund 27 000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Samstag, 18. Januar, in einer bundesweiten Demonstration in Berlin für eine neue und ökologisch ausgerichtete Landwirtschaftspolitik demonstriert. Gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Organisationen hatte auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt“ aufgerufen. Auch an vielen anderen Orten gab es Demonstrationen - so etwa mit … [Weiterlesen...]
Strafprozess gegen Antifaschistin in Kandel eingestellt
Kriminalisierungsversuch abgewehrt
Kandel. Am 21. Januar 2020 fand am Amtsgericht Kandel erneut ein Prozess gegen eine aktive Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen, sich am 24. März 2018 in Kandel den kämpferischen Antifa-Protesten gegen den rechten Großaufmarsch angeschlossen zu haben und dort an einer Böllerwurf-Aktion beteiligt gewesen zu sein. Trotz umfangreicher Zeugenvernehmung und einer Videoaufnahme von den Böllerwürfen konnten keine handfesten Beweise zu Tage gebracht werden. Letztlich wurde das Verfahren … [Weiterlesen...]
400 GegendemonstrantInnen vor Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut
Protest gegen den AfD-Neujahrsempfang
Von Sahra Barkini - Karlsruhe. Die AfD Landesgruppe Baden-Württemberg lud am Sonntag, 12. Januar, zum Neujahrsempfang in die Badnerlandhalle nach Karlsruhe-Neureut. Bereits um 12 Uhr formierte sich vor der Halle Protest von AfD GegnerInnen. Die Polizei kontrollierte nach einer Spontandemonstration zwei AktivistInnen, zog ein Handy ein und unterzog die beiden einer Erkennungsdienstlichen Behandlung. Etwa 400 GegendemonstrantInnen versammelten sich vor der Badnerlandhalle, um ihren Unmut … [Weiterlesen...]
FFF demonstrierte auch in Stuttgart - Joe Kaeser entscheidet sich für Profit
„Siemens lass den Scheiß“
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Siemens lass den Scheiß“, so die Forderung der Fridays-for-Future-Aktivisten in Stuttgart. Am Freitag, 10. Januar, rief die Bewegung an 20 Siemens-Standorten zur Demonstration auf - unter anderem in Stuttgart-Weilimdorf. Ab 14 Uhr trafen sich dort rund 80 KlimaaktivistInnen. Wegen der möglichen Beteiligung von Siemens an der Kohlemine Adani in Australien wurde zur Blockade der Siemens-Standorte aufgerufen. Hintergrund: Siemens soll durch die Lieferung der … [Weiterlesen...]
Großer Andrang bei der Besichtigung der Stuttgart 21-Baustelle
Tage der offenen Zurschaustellung
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zum fünften Mal in Folge öffnete man am vorletzten Wochenende, 3. bis 5. Januar, die Tore zur Stuttgart 21-Baustelle in Stuttgart. Eine Veranstaltung, die den Bürgerinnen und Bürgern die Großbaustelle inmitten der Stadt schmackhaft machen soll. Laut Veranstalter war es ein riesen Erfolg. In den vergangenen Jahren nahmen im Schnitt 32 000 Menschen das Angebot wahr, so der Veranstalter (Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm). Nach dessen Angaben waren am ersten … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen verteidigen SWR-Beschäftigte gegen rechtsextreme Drohungen
Unerschrocken für Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Es war ein starkes Zeichen: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hatte für Samstag, 4. Januar, zu einer Demonstration gegen den SWR und seine Beschäftigten aufgerufen. Das "Team Räpple" brachte rund 100 Anhänger auf die Straße. 500 Menschen hielten dagegen. Aufgerufen von Verdi, dem DGB, der Linken, Attac, dem DJV, SPD und Grünen demonstrierten sie für unabhängige Medien und verwahrten sich gegen die Bedrohung von Journalisten durch Rechtsextreme. Es … [Weiterlesen...]
Aufruf zur Kundgebung in Baden-Baden mit rechtsradikalem Vokabular
AfD-Räpple bedroht SWR-Beschäftigte
Stuttgart/Baden-Baden. „Dies ist kein Aufruf zu einer Demonstration, sondern ein Aufruf zur Bedrohung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR und ihrer Familien“, kommentiert der Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, Siegfried Heim, die Pläne des rechtsextremistischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, am kommenden Samstag in Baden-Baden vor dem SWR eine Kundgebung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung durch Beiträge zu veranstalten. Der … [Weiterlesen...]
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