Von unserer Redaktion - Mannheim. Anfang August wollte die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut in die Türkei einreisen, um Verwandte zu besuchen. Es folgte eine mehrstündige Haft aus fadenscheinigen Gründen. Die Deutsche Botschaft in Ankara und das Konsulat in Antalya schalteten sich ebenso ein wie deutsche PolitikerInnen. Nach einigen Stunden war Akbulut wieder frei. Doch die Inhaftierung und die Umstände, die zu ihr geführt haben, werfen Fragen auf. Die Beobachter News … [Weiterlesen...]
Die Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut im Gespräch mit den Beobachter News über ihre Festnahme in der Türkei
Sie lässt sich nicht einschüchtern
Bei der Polit-Parade CSD, die bei strahlendem Sonnenschein durch Stuttgart zog, gab es auch Kritik
„Wir sind queer und Antifa“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die baden-württembergische Landeshauptstadt war am Samstag, 29. Juli, geprägt von Regenbogenflaggen. "Nicht mit uns" war das Motto des diesjährigen Stuttgarter Christopher Street Days (CSD). 132 Gruppen mit 40 000 Teilnehmer*innen zogen vom Feuersee zum Schlossplatz. Sie zeigten, wie bunt und vielfältig Stuttgart ist. Etwa 400 000 Menschen waren in der Innenstadt unterwegs und solidarisierten sich mit der Lsbttiq+ Community. Der Demotag wurde jedoch von einen … [Weiterlesen...]
Erfolgreicher CSD in Freiburg: 23000 Menschen auf der Demo für queere Rechte und Antifaschismus
Vornedran das vermummte „Schwarzwaldmädel“
Von Sahra Barkini - Freiburg. Zum CSD (Christopher Street Day) in Freiburg am 24. Juni kamen viel mehr Menschen als im vergangenen Jahr. Die Veranstalter*innen sprachen von 23 000 Teilnehmer*innen. Die Pride angeführt hat "das vermummte Schwarzwaldmädel". An dieser Figur entbrannte im Vorfeld ein Streit zwischen konservativen Parteien und Organisationen und der Orga des CSD Freiburgs. Sie bleib ihrer Haltung und machte deutlich, dass Antifaschismus und queere Rechte untrennbar … [Weiterlesen...]
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
Auch im zweiten Jahr des Ukraine-Krieges gab es in Stuttgart und Müllheim Ostermärsche für den Frieden
Gegen die Logik des Militärischen
Von Sahra Barkini und der Redaktion - Stuttgart/Müllheim. Zum traditionellen Stuttgarter Ostermarsch am Karsamstag versammelten sich am 8. April etwa 3000 Menschen, um ihrer Forderung nach Frieden Ausdruck zu verleihen. Die Hauptkundgebung fand auf dem Schlossplatz statt. Im Anschluss zog eine Demonstration durch die Innenstadt. Die Abschlusskundgebung war ebenfalls auf dem Schlossplatz. Auch der Friedensrat Markgräflerland veranstaltete zum inzwischen 26. Mal einen Ostermarsch in Müllheim. Es … [Weiterlesen...]
Heidelberger Gemeinderat tritt für die Rehabilitierung und Entschädigung Berufsverbots-Betroffener ein
Der Schaden für die Demokratie war immens
Von Martin Hornung - Heidelberg. Der Heidelberger Gemeinderat beschloss am 23. März nach einer viertelstündigen Diskussion etwa mit Zwei-Drittel-Mehrheit, die Berufsverbots-Betroffenen in Baden-Württemberg zu unterstützten. In seinem Beschluss fordert das Gremium die "Landesregierung und den Landtag auf, den Forderungen nach Rehabilitierung und Entschädigung nachzukommen“. Den Antrag hatten die Fraktionen Die Linke, Bunte Linke, Grün-Alternative Liste, „Heidelberg in Bewegung“ und die Grünen … [Weiterlesen...]
Auch in Stuttgart gab es Proteste gegen Inflation, Klima- und Energiekrise
Soziale Sicherheit schaffen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften Verdi und IG Metall, der BUND, Campact, Greenpeace und der Paritätische Wohlfahrtsverband riefen zusammen mit weiteren Organisationen für Samstag, 22. Oktober, zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt auf. Unter dem Motto: "Solidarischer Herbst: Soziale Sicherheit schaffen - Energiewende beschleunigen" versammelten sich etwa 5000 Menschen um die Mittagszeit bei strahlendem … [Weiterlesen...]
Die VVN-BdA feierte ihr 75-jähriges Bestehen im Stuttgarter Gewerkschaftshaus
Antifaschismus bleibt unverzichtbar
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am 15. September feierte die VVN ihr 75-jähriges Bestehen im Gewerkschaftshaus in Stuttgart. Die VVN empfing ihre Gäste mit Sekt, Saft, Wein und Fingerfood. Heinz Hummler, der Sohn des von den Nazis ermordeten Anton Hummler, nahm mit seiner Frau Heidi ebenso an den Feierlichkeiten teil wie Brigitte Lösch (ehemalige Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Grüne) und der Bundestagsabgeordnete der Linken Bernd Riexinger. Zeitgleich mit der Feier wurde die … [Weiterlesen...]
Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland
„Vergessene“ Geschichte: 50 Jahre Berufsverbote
Schorndorf. In der Schorndorfer Manufaktur (Hammerschlag 8, 73614 Schorndorf) ist vom 7. bis 21. Oktober eine Ausstellung der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote zu sehen, die während der Öffnungszeiten (Mittwoch – Samstag ab 18 Uhr) besichtigt werden kann. Die Ausstellungseröffnung findet am Freitag, 19 Uhr, mit einer Einführung von Lothar Letsche statt. Die musikalische Umrahmung übernimmt Michael Csaszkóczy. Die Grundlage für die Berufsverbote war der sogenannte … [Weiterlesen...]
Zitate, Plakate und künstliche Aufregung
Heiße Luft und kalte Räume
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Zugegebenermaßen sind die Zeiten aktuell nicht einfach. Seit über zweieinhalb Jahren leben wir und die ganze Welt in einem Ausnahmezustand. Erst eine weltweite Pandemie mit Schulschließungen und Ausgangssperren, die noch immer nicht vorbei ist. Aktuell steigt die Zahl der Infizierten wieder stark an. Und nun, seit über einem halben Jahr, führt Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dies führt bei uns zu massivsten Preissteigerungen nicht … [Weiterlesen...]
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