Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Nach den Ereignissen im Landtag von Thüringen rief das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am frühen Donnerstagabend, 6. Februar, zu einer Demonstration vor der FDP-Zentrale in Stuttgart auf. Mehr als 300 TeilnehmerInnen versammelten sich in der Rosensteinstraße. Bei der Kundgebung sprachen Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, der Journalist Joe Bauer, ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region … [Weiterlesen...]
300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen die Wahl im Thüringer Landtag
Demo vor der FDP-Zentrale in Stuttgart
Erklärung der VVN-BdA zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Der Tabu-Bruch ist vollzogen: AfD als „Königsmacher“ in Thüringen
Berlin/Erfurt. "Mit Entsetzen müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es ausgerechnet die FDP in Thüringen ist, die den Tabu-Bruch vollzogen hat, die Höcke-AfD in die Rolle als „Königsmacher" zu bringen. Ihr Schachzug, im dritten Wahlgang der Wahl zum Thüringischen Ministerpräsidenten den eigenen Kandidaten Thomas Kemmerich gegen Bodo Ramelow ins Rennen zu schicken, ermöglichte es der AfD, eine von ihr behauptete „bürgerliche Mehrheit" gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu schaffen. Und CDU … [Weiterlesen...]
SÖS LINKE Plus in Stuttgart lud zum Frühlingsauftakt
Jilet Ayse beim Fraktionsempfang
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn Idil Nuna Baydar alias Jilet Ayse dem Publikum einen verbalen Spiegel vorhält, bleibt kaum ein Auge trocken. Am Dienstag, 3. April, hatten die Gäste beim Frühjahrsempfang der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE Plus im Großen Ratssaal im Rathaus in Stuttgart das Vergnügen. "Typisch…!! - Frühlingsempfang" war das Motto der Veranstaltung. Nicht so ganz typisch begrüßten Tom Adler (Linke) und Hannes Rockenbauch (SÖS) die Anwesenden, indem sie niemanden … [Weiterlesen...]
Die Kundgebung von Freien Wählern, FDP und CDU stieß nur auf geringes Interesse
Wieder zwei Pro-Diesel-Demos in Stuttgart
Von Sahra Barkini und Wolfgang Weichert - Stuttgart. Erneut gingen am Samstag, 16. März, in Stuttgart Pro-Diesel-DemonstrantInnen auf die Straße. Den Auftakt machte am frühen Nachmittag ein Zusammenschluss von Freien Wählern, FDP und CDU. Sie hielten eine Kundgebung auf dem Schlossplatz ab. Allerdings fiel die Resonanz mit etwa 100 ZuhörerInnen vor dem Kundgebungs-LKW gering aus. Eine Stunde später veranstaltete Ioannis Sakkaros am Neckartor seine inzwischen 10. Demonstration gegen das … [Weiterlesen...]
Verhaltene Resonanz auf Diesel- und Gelbwesten-Demos
Demomarathon in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Der Diesel bewegte am Samstag, 9. Februar, in Stuttgart BürgerInnen und Politiker. Jedoch kann es offenbar nicht zu einer Massenbewegung werden, wenn man Ressourcen und Potenzial auseinander reißt. Zwei Demos zu einem Thema an einem Samstag in Stuttgart - das konnte nicht gut gehen. Das scheinen aber nicht alle Beteiligten zu begreifen: Die AfD will erneut auf den Diesel-Demo-Zug aufspringen. Sie veranstaltet am Samstag, 16. Februar, erneut eine Kundgebung auf … [Weiterlesen...]
Über 400 Menschen bei Demokratiefest in Wörth am Rhein:
AfD-Redner unerwünscht
Von Tape Lago – Wörth am Rhein. In der verbandsfreien Stadt Wörth im Landkreis Germersheim im Südosten von Rheinland-Pfalz feierten mehr als 400 Menschen am Samstag, 19. Januar, ein Demokratiefest. Beim Fest der DemokratInnen im Bürgerpark unter dem Motto „100 Jahre Wahlrecht für Frauen, Demokratie, Menschrechte, Toleranz und Frieden“, war die Rechtsaußenpartei AfD unerwünscht, durfte aber eine Rede halten. Das „Frauenbündnis“, das seit mehr als einem Jahr in Kandel für Unruhe sorgte und Dr. … [Weiterlesen...]
2000 Menschen verurteilen Gewalt gegen linke Projekte in Frankfurt:
Auf der Straße gegen Brandanschläge
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 22. Dezember, 2000 AntifaschistInnen, Linke, Autonome und andere BürgerInnen gegen eine Serie von Brandanschlägen auf linke Wohnprojekte und Zentren in der Rhein-Main-Region. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Frankfurt Nazifrei“ aufgerufen, unterstützt von der Linken, den Betroffenen und weiteren Organisationen. Die Demonstrierenden nutzen die Gelegenheit, um den Rechtsruck und die zunehmende … [Weiterlesen...]
Im Hessischen Landtag ist die extrem rechte Partei unerwünscht:
Schulterschluss gegen die AfD
Von Tape Lago – Wiesbaden. In der Wiesbadener Innenstadt demonstrierten am Sonntag, 19. August, weit über 1600 Menschen gegen den Landtags-Wahlkampfauftakt der extrem rechten AfD. Während die Partei in einem Vorort offiziell in den Wahlkampf starten wollte, versammelten sich hunderte GegnerInnen auf dem Bahnhofsvorplatz, um ein klares Zeichen gegen Rechts und für Toleranz zu setzen. Zum Protest hatte das Bündnis „Keine AfD in den Landtag“ aufgerufen. Vor Beginn der Demonstration provozierten … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm lässt die Identitäre Bewegung gewähren
Rechte Propaganda aus dem Liegestuhl
Von Sandy Uhl – Ulm. Die Identitäre Bewegung Schwaben hatten am Samstag, 16 Juni, in der Ulmer Fußgängerzone einen Info-Stand mit „Ballermann-Charakter“ aufgebaut. Bis zu 25 AktivistInnen der rechtsradikalen Vereinigung waren im Einsatz. Unter ihnen auch ein Aktivist, gegen den eine aktuelle Strafanzeige wegen einem Angriff auf einen Pressevertreter läuft. Im Rahmen des „Festival Contre Le Racisme“ fand zur selben Zeit, knapp zweihundert Meter entfernt, das „Klangkost Fest“ statt - ein Fest, … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
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