Von Helena Kehr - Stuttgart. Europaweit gab es am letzten Märzwochenende Protestaktionen gegen die steigenden, für viele unbezahlbaren Mieten und für bezahlbaren Wohnraum. Auch in Stuttgart riefen mehrere Organisationen, darunter die Partei „Die Linke" und die Initiative „Solidarität und Klassenkampf", zu einer Kundgebung am Erwin-Schoettle-Platz auf. Mit FFP2- oder OP-Masken und Abstand versammelten sich auf dem Platz bis zu 150 Menschen bei schönem Frühlingswetter. Ein Sprecher der … [Weiterlesen...]
150 Menschen folgten in Stuttgart dem europaweiten Aufruf zum "Housing action day"
Protest gegen steigende Mieten
Nach Hausbesetzung in Stuttgart: Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano verurteilt
2400 Euro Strafe für 42 Minuten auf Video
Von Bruno Schmidt - Stuttgart. Es ist kurz vor halb neun am Morgen des 30. Oktober. Der Gehweg vor dem Amtsgericht Stuttgart füllt sich an diesem Freitag langsam mit Menschen. Viele, die sich eingefunden haben, sind nicht zum ersten Mal hier. Denn die Gegend am Neckartor ist nicht nur stadtweit als „Feinstaub-Hotspot“ bekannt, sondern auch für Solidaritäts-Kundgebungen bei Gerichtsprozessen. An diesem Morgen muss sich Stuttgarter Politprominenz vor Gericht verantworten. Den drei Stadträten … [Weiterlesen...]
Nach Hausbesetzung in der Stuttgarter Wilhelm-Raabe-Straße:
Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano vor Gericht
Stuttgart. Die Hausbesetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 im Stuttgarter Süden liegt zweieinhalb Jahre zurück (wir berichteten). Die Kriminalisierung geht immer noch weiter. Nach mehreren Prozessen sind nun auch die Stadträte Thomas Adler, Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano angeklagt. Der Vorwurf? Ihre Solidarität mit den zwei Familien, die aus einer Notlage heraus die zwei Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße besetzt hatten. Die Stadträte hatten sich kurz nach der Besetzung vor Ort ein … [Weiterlesen...]
Das Aktionsbündnis gegen das Projekt hatte wegen Corona vergeblich einen Baustopp gefordert
Arbeiter auf Stuttgart 21-Baustelle infiziert
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart hat noch am 14. April die Kritik der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) zurückgewiesen, dass auf der S21-Baustelle die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Laut SWR hatte Leidig dies kürzlich bei einer Montagsdemo der S21-Gegener moniert. Die S-21-Baustelle werde in Sachen Infektionsschutz regelmäßig vom Gewerbeaufsichtsamt überprüft, so das Amt für Umweltschutz. Drei Tage nach dem Persilschein der Stadt kam die … [Weiterlesen...]
Trotz Corona: Montags Oben Bleiben gegen S21
Stuttgart 21-GegnerInnen demonstrieren digital
Stuttgart. Das Aktionsbündnis gegen S21 und das Demo-Team, das für die montäglichen Demonstrationen verantwortlich zeichnet, werden die Montags-Demos trotz Corona-Virus-Gefahr fortsetzen – jedoch vorläufig nicht auf dem Schlossplatz, sondern im Netz. Ab Montag, 16. März, werden bis auf Weiteres die für die Kundgebungen geplanten Beiträge pünktlich abends um 18 Uhr – zur offiziellen Zeit des Demo-Beginns – als „Oben Bleiben TV“ im Internet präsentiert. "Schon vor der Untersagung von … [Weiterlesen...]
Nach Wohnungsbesetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Stuttgart:
Stadträte wegen Hausfriedensbruchs angeklagt
Stuttgart. Die Hausbesetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 im Stuttgarter Süden liegt beinahe zwei Jahre zurück. Nach mehreren Prozessen gegen Besetzerinnen sind nun die Stadträte Thomas Adler, Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano angeklagt. Sie hatten sich vor Ort ein Bild von der Situation gemacht. Laut Staatsanwaltschaft sollen sie damit Hausfriedensbruch begangen haben. Die Prozesstermine sind Montag, 9. März, und Montag, 23. März, jeweils um 9.15 Uhr im Amtsgericht in der Hauffstraße 5 in … [Weiterlesen...]
Arno Luik stellte in Stuttgart sein Buch über das Desaster der Deutschen Bahn vor
Schaden in der Oberleitung
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn der große Sitzungssaal des Stuttgarter Rathaus voll ist, dann muss nicht unbedingt der Gemeinderat tagen. Am Dienstag, 3. September, lud die „Fraktion“ zur Vorstellung eine neuen Buchs des Journalisten Arno Luik ein. Der Titel: "Schaden an der Oberleitung". Stadtrat Tom Adler von der „Fraktion“ begrüßte das Publikum. Arno Luik stellte sein Buch im Gespräch mit Stefan Siller (bekannt vom SWR) vor. In dem Buch geht es nicht nur um das Bahnprojekt … [Weiterlesen...]
Protest gegen den 12. Immobiliendialog in Stuttgart
Kleine Blockade gegen das Spekulantentum
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Im Stuttgarter Rathaus wurde am Montag, 1. Juli, der 12. Immobiliendialog eröffnet. Vor Beginn des Immobiliendialogs trafen sich Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 und AktivistInnen des Aktionsbündnisses Recht auf Wohnen zu einer Protestkundgebung auf dem Stuttgarter Marktplatz. Nach kurzen Rede- und Musikbeiträgen zogen die DemonstrantInnen um das Stuttgarter Rathaus. Da die Teilnehmer des Immobiliendialogs das Rathaus durch die Hintertüre in der Eichstraße … [Weiterlesen...]
Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Wohnungspolitik der Landes-Grünen:
„Kretschmann macht das Geschäft der Immobilienlobby“
Stuttgart. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann ist gegen die Enteignung von großen Wohnungsbauunternehmen. Der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck kann sich Enteignungen hingegen vorstellen. Was denn nun? „Der grüne Ministerpräsident macht mal wieder das Geschäft der Immobilienlobby“, kritisiert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken aus Stuttgart. „Die Mieten explodieren und immer mehr Menschen droht die … [Weiterlesen...]
SÖS LINKE Plus in Stuttgart lud zum Frühlingsauftakt
Jilet Ayse beim Fraktionsempfang
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn Idil Nuna Baydar alias Jilet Ayse dem Publikum einen verbalen Spiegel vorhält, bleibt kaum ein Auge trocken. Am Dienstag, 3. April, hatten die Gäste beim Frühjahrsempfang der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE Plus im Großen Ratssaal im Rathaus in Stuttgart das Vergnügen. "Typisch…!! - Frühlingsempfang" war das Motto der Veranstaltung. Nicht so ganz typisch begrüßten Tom Adler (Linke) und Hannes Rockenbauch (SÖS) die Anwesenden, indem sie niemanden … [Weiterlesen...]
Folge uns!