Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 80 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 22. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um gegen das kalte Parteiverbot der DKP zu protestieren. Nach Beschluss des Bundeswahlausschusses wurde die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zugelassen. Als offizielle Begründung wird angegeben, dass die Rechenschaftsberichte nicht fristgerecht eingereicht wurden. Eine Abgeordnete der Linken stimmte diesem Ausschluss zu. Einzig der Abgeordnete der Grünen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es eine Solidaritätskundgebung mit der Deutschen Kommunistischen Partei DKP
Gegen ein Parteiverbot auf kaltem Weg
150 Menschen folgten in Stuttgart dem europaweiten Aufruf zum "Housing action day"
Protest gegen steigende Mieten
Von Helena Kehr - Stuttgart. Europaweit gab es am letzten Märzwochenende Protestaktionen gegen die steigenden, für viele unbezahlbaren Mieten und für bezahlbaren Wohnraum. Auch in Stuttgart riefen mehrere Organisationen, darunter die Partei „Die Linke" und die Initiative „Solidarität und Klassenkampf", zu einer Kundgebung am Erwin-Schoettle-Platz auf. Mit FFP2- oder OP-Masken und Abstand versammelten sich auf dem Platz bis zu 150 Menschen bei schönem Frühlingswetter. Ein Sprecher der … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung in Stuttgart wurde die Auflösung der skandalumwitterten Bundeswehr-Eliteeinheit gefordert
Beim KSK hilft auch kein eiserner Besen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 60 Menschen versammelten sich am Samstag, 27. Februar, zu einer antimilitaristischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "KSK abschaffen". Dazu aufgerufen hatten unter anderem das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), der Stuttgarter Kreisverband der Linken und die Informationsstelle Militarisierung IMI. Die Kundgebung befasste sich mit etlichen Skandalen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. … [Weiterlesen...]
Nach Hausbesetzung in Stuttgart: Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano verurteilt
2400 Euro Strafe für 42 Minuten auf Video
Von Bruno Schmidt - Stuttgart. Es ist kurz vor halb neun am Morgen des 30. Oktober. Der Gehweg vor dem Amtsgericht Stuttgart füllt sich an diesem Freitag langsam mit Menschen. Viele, die sich eingefunden haben, sind nicht zum ersten Mal hier. Denn die Gegend am Neckartor ist nicht nur stadtweit als „Feinstaub-Hotspot“ bekannt, sondern auch für Solidaritäts-Kundgebungen bei Gerichtsprozessen. An diesem Morgen muss sich Stuttgarter Politprominenz vor Gericht verantworten. Den drei Stadträten … [Weiterlesen...]
Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Wohnungspolitik der Landes-Grünen:
„Kretschmann macht das Geschäft der Immobilienlobby“
Stuttgart. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann ist gegen die Enteignung von großen Wohnungsbauunternehmen. Der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck kann sich Enteignungen hingegen vorstellen. Was denn nun? „Der grüne Ministerpräsident macht mal wieder das Geschäft der Immobilienlobby“, kritisiert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken aus Stuttgart. „Die Mieten explodieren und immer mehr Menschen droht die … [Weiterlesen...]
Wohnungsbesetzung nach Kundgebung gegen Mietenwahnsinn in Stuttgart
Sie kamen, um zu bleiben
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Nach einer Kundgebung gegen Wohnungsnot im Stadtteil Heslach wurden am Samstag, 27. April, zwei leerstehende Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 besetzt. Nachbarn solidarisierten sich mit dem AktivistInnen, viele kamen am Wochenende und am 1. Mai zu Besuch. Die "Stuttgarter Zeitung" berichtet von einer Strafanzeige, die inzwischen gegen die Besetzer vorliege. Unter den Gästen beim Hoffest am Sonntag war auch der Bundestagsabgeordnete und … [Weiterlesen...]
Kundgebung zur Eröffnung der Haushaltsdebatte 2018/19 in Stuttgart
Knausrig an den falschen Stellen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Zum Auftakt der Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt Stuttgart organisierte ein breites Bündnis ziviler Organisationen eine Kundgebung mit 350 Teilnehmenden vor dem Stuttgarter Rathaus. Unter dem Motto „Ihr spart uns kaputt und krank“ kritisierten die Initiativen den Umgang der Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Die Verabschiedung des Haushalts ist am 15. Dezember geplant. Guntrun Müller-Enßlin, Stadträtin für Stuttgart … [Weiterlesen...]
Aktion gegen Zwangsräumung in Stuttgart geplant
Mieterprotest im Hallschlag
Stuttgart. Die SWSG - Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH bereitet im Stuttgarter Hallschlag den Abriss von weiteren Häusern in der Dessauer/Lübecker Straße vor. Die Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag plant für den 22. August eine Protestaktion. Ein Ehepaar, das noch mit einem Mietvertrag dort wohnt, soll nach Angaben der Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag massiv unter Druck gesetzt worden sein, dort auszuziehen. Wie die Initiative weiter mitteilt, sollen die Flüchtlinge, die … [Weiterlesen...]
Städtische Wohnungsgesellschaft in Stuttgart muss soziale Verantwortung zeigen:
Protest gegen Mieterhöhung
Stuttgart. Um die 70 Mieterinnen und Mieter aus dem Hallschlag versammelten sich am Donnerstag, 12. Mai, spätnachmittags zu einer Kundgebung vor dem Kundencenter der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft SWSG im Hallschlag. Sie protestierten mit Worten und Trillerpfeifen gegen eine vom 1. Juli an geforderte Mieterhöhung. Anschließend gab es eine lautstarke Demonstration durch den Stadtteil, bei der die Zahl der Protestierer auf um die 100 anwuchs. Bei der Demo wurden Sprüche … [Weiterlesen...]
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