Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Nach den G20-Protesten im Juli letzten Jahres in Hamburg gab es bundesweit Razzien – auch in Stuttgart (wir berichteten). Die Ermittler nahmen linksgerichtete DemonstrantInnen gezielt ins Visier. So auch die Bewohnerin einer Wohngemeinschaft im Linkem Zentrum "Lilo-Herrmann" in Stuttgart. Spezialeinsatzkräfte der Polizei brachen die Wohnungstür mit einem Rammbock auf. Bei der Durchsuchung wurden keine Waffen gefunden, wie andere Medien berichteten. Nun gab das … [Weiterlesen...]
Die Polizei hatte die Wohnungstür einer Stuttgarter Aktivistin mit einem Rammbock aufgebrochen
Ermittlungen nach G20-Protest eingestellt
BRD-Wahlkampfhilfe für das Erdogan-Regime in der Türkei
Razzia bei kurdischen Vereinen
Berlin. In Berlin wurden am Mittwoch, 13. Juni, Einrichtungen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden (Nav-Dem) sowie des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit (Civaka Azad) inklusive Privatwohnungen von der Polizei durchsucht. Beide betroffenen Einrichtungen rufen die in der BRD lebende Bevölkerung mit türkischem Pass aktiv zur Wahl der Demokratischen Partei der Völker (HDP) auf und unterstützen den Wahlkampf der Partei. Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied … [Weiterlesen...]
Unsere beliebtesten Beiträge von 2017 - dem Jahr des Protests gegen G20
Auch 2018 auf die Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2017 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2018! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, … [Weiterlesen...]
Bei Schneetreiben kamen nur wenige DemonstrantInnen nach Ulm
Protest gegen Polizeigewalt
Von Sandy Uhl - Ulm. An der Demonstration "Gegen Polizeigewalt und Repression" in Ulm nahmen am Mittwoch, 13. Dezember, 25 AktivistInnen teil - weit weniger als erwartet. Die Veranstalter selbst sprachen von zwölf TeilnehmerInnen. Aufgerufen hatte das "Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm". Die Demonstration startete um 17.15 Uhr am Einsteindenkmal und zog entlang der von der Stadt akzeptierten Route. Begleitet wurde sie anfangs von 15 PolizistInnen. Ein Front-Transparent mit der Aufschrift … [Weiterlesen...]
Nach Einlenken des Ordnungsamts Demo gegen Polizeigewalt am Mittwoch in Ulm
Katz-und-Maus-Spiel zu Ende
Von Sandy Uhl - Ulm. Die für Mittwoch,13.12., angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ in Ulm findet nun doch statt. Das Ulmer Ordnungsamt hat eine neu vorgeschlagene Demoroute akzeptiert. Das teilte es dem Anmelder am Dienstag am frühen Nachmittag per E-Mail mit. Die Versammlung beginnt am Mittwoch um 17 Uhr am Einsteindenkmal. Im Vorfeld gab es Differenzen zwischen dem Anmelder und dem Ordnungsamt, weil er bei der Anmeldung der Versammlung falsche Angaben gemacht habe … [Weiterlesen...]
Hausdurchsuchungen in Stuttgart nach G20-Protesten
Kriminalisierung Linker schreitet weiter voran
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Nach G20-Protesten im Juli diesen Jahres in Hamburg, erreicht die Kriminalisierung von Linken erneut einen Höchststand. Es wurden nun bundesweit in 25 Objekten Razzien durchgeführt - auch in Stuttgart. Es scheint so, dass nach der bisher schwachen Beweisführung der Strafverfolgungsbehörden nun linksgerichtete Strukturen gezielt ins Visier genommen werden. In Stuttgart wurde nicht das Linke Zentrum Lilo Herrmann durchsucht - dies hatten fälschlicher Weise mehrere … [Weiterlesen...]
Nach Druck des Ulmer Ordnungsamts:
Demo gegen Polizeigewalt abgesagt
Von Sandy Uhl - Ulm. Das Ulmer Ordnungsamt hat die für Mittwoch, 13. Dezember, in Ulm angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ untersagt. Die Begründung: Der Anmelder der Versammlung war nicht zum Kooperationsgespräch erschienen. UPDATE, 13.12., 0 Uhr: DIE DEMO FINDET STATT (siehe "Katz-und-Maus-Spiel zu Ende")! Schon im Vorfeld der Versammlung hatte es Repressionen gegen den Anmelder gegeben. Da er falsche Angaben in der E-Mail zur Anmeldung gemacht haben soll, hatte die … [Weiterlesen...]
Ulmer Polizei unterstellt einem 20-Jährigen Beleidigung:
Hausdurchsuchung wegen Demo-Anmeldung
Von Sandy Uhl - Ulm. In Ulm gab es am Dienstag, 5. Dezember, eine Hausdurchsuchung bei einem 20-Jährigen. Laut Beschluss ging es um "Fälschung beweiserheblicher Daten". Der Hintergrund ist offenbar eine Demo-Anmeldung für den 13.12. Die Polizei wittert Beleidigung. Der 20-Jährige, der noch bei seinen Eltern lebt, schildert die Durchsuchung so: Gegen 5.45 Uhr habe es an der Haustür geklingelt. Seine Mutter habe geöffnet. Kurz darauf seien ein lautes Klopfen an der Wohnungstür und Stimmen … [Weiterlesen...]
Erneut Hausdurchsuchungen nach Hausbesetzung in München
Wohngemeinschaft weiterhin im Fadenkreuz der Justiz
München. Bereits Anfang September wurde bei einer Wohngemeinschaft im Großraum München eine Hausdurchsuchung durchgeführt (wir berichteten). Am Donnerstag, 28. September, wurde dieselbe Wohnung erneut von Beamten durchsucht. Zusätzlich soll die Wohnung einer weiteren Person in München-Schwabing von Einsatzkräften der Polizei aufgebrochen worden sein. Die Hausdurchsuchungen stehen nach Angaben der Roten Hilfe wieder im Zusammenhang mit den Aktionen des so genannten „Lau-Hauses“. Diese Gruppierung … [Weiterlesen...]
14 Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel / Update 17.09 Uhr
Soko „Schwarzer Block“ vollstreckt seit den frühen Morgenstunden
Hamburg. Mit einer Pressemitteilung informierte Polizei und Staatsanwaltschaft darüber, dass seit den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein durchgeführt werden. UPDATE 27. September, 17.09 Uhr: siehe unten! Demnach vollstreckten die Ermittler der Soko "Schwarzer Block" nach umfangreicher Ermittlungsarbeit in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hamburg seit den frühen Morgenstunden 14 Durchsuchungsbeschlüsse. Die Soko "Schwarzer Block" wurde nach … [Weiterlesen...]
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