Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der erste Mai, der Kampftag der Arbeiter*innenklasse, wurde in Stuttgart überschattet von Polizeigewalt und Entsolidarisierung. Der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) sagte seine traditionelle Demonstration am Morgen des 1. Mais ab. Die Begründung, zumindest hinter vorgehaltener Hand: Die Polizei habe vor Ausschreitungen im revolutionären Block gewarnt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sprang ein und meldete eine Demonstration an (siehe hierzu auch "Quo Vadis … [Weiterlesen...]
Die Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart wurde von Polizeigewalt überschattet
Versammlungsfreiheit ausgesetzt?
Verdi Bezirk Stuttgart zum übergriffigen Polizeieinsatz am 1. Mai:
Aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Stuttgart. Bereits am Morgen des 1. Mai sei im Umfeld der DGB-Demonstration erkennbar gewesen, dass die Polizei mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot anwesend war. Der Einsatz wird seitens des Verdi Bezirk Stuttgart als überzogen und unangemessen bezeichnet. Die Argumentation, dass man gegen so genannte Auflagenverstöße vorgegangen sei, sei aus Sicht des Verdi Bezirk eine Schutzbehauptung, die den bereits im Vorfeld erkennbaren massiven Einsatz der Ordnungskräfte rechtfertigen solle (wir … [Weiterlesen...]
Die Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart wurden überschattet von Polizeigewalt
Weder „Freund und Helfer“ noch Kollege
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai wurde dieses Jahr in Stuttgart überschattet von nicht nachvollziehbarer Polizeigewalt. Die Demo-Sanitätsgruppe Süd-West zählte 94 Verletzte, davon 28 bei der Demo des deutschen Gewerkschaftsbundes. "Ungebrochen Solidarisch" war das Motto der diesjährigen Demonstrationen des DGB. Wie schnell es vorbei ist mit Solidarität, wurde in Stuttgart jedoch deutlich, als die Polizei den antikapitalistischen Block bei der Gewerkschaftsdemonstration stoppte. Grund … [Weiterlesen...]
Vorabbericht zu den 1. Mai Demos in Stuttgart
Polizei greift mehrfach DemonstrantInnen an: 94 Verletzte
Stuttgart. Vorabbericht zu den 1. Mai Demos - Bereits bei der DGB Demo wurde der antikapitalistische Block mehrfach durch Polizeikräfte angegriffen. Dies führte zu 28 verletzten Personen. Es kam zu Festnahmen. Die anschließende Revolutionäre 1. Mai Demo durfte nicht starten. Als Gründe wurden u.a. zu lange Seitentransparente und medizinische Masken genannt. Auch hier war die Verletztenzahl sehr hoch. Insgesamt zählten die DemosanitäterInnen 94 verletzte Personen. Festnahmen gab es auch hier. … [Weiterlesen...]
Bei AfD-Parteitag ging die Polizei mit Macht gegen Protestierende vor
Kesselschlacht in Offenburg
Kommentar von Paul Linker - Offenburg. Leider wieder ein Beispiel für die zunehmende Repressionsbereitschaft des Staates gegen linke Kräfte: Am Wochenende des 4. und 5. März hat die neoliberale und in großen Teilen faschistische AfD bei einem Landesparteitag in der Oberrheinhalle in Offenburg ihr bedauerlicherweise schon zehnjähriges Bestehen gefeiert. Es ist schlimm genug, dass diese Partei in Bundes- und Landesparlamenten vertreten ist, und dass sie dort ihre rassistische und … [Weiterlesen...]
Massive Polizeigewalt gegen AktivistInnen und JournalistInnen in Lützerath
Wo bleibt der Aufschrei in Politik und Medien?
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. -In den letzten Tagen wurde uns vor Augen geführt, dass der Staat einfach alles dran setzt, die Interessen eines Großkonzerns - nämlich RWE - durchzusetzen. Da wird kurzerhand die Pressefreiheit ausgehebelt oder beschnitten. JournalistInnen durch Polizei und RWE-Security attackiert. "Akkreditierungen" entzogen, Platzverweise erteilt. Oder es gibt gleich Gefährderansprache gegen JournalistInnen. Doch dieser massive Eingriff in die Pressefreiheit führt zu … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis "verzichtete" auf den geplanten Zug durch Cannstatt
Polizei vereitelt Anti-AfD-Demonstration
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In Cannstatt versammelten sich am Samstag, 2. Juli, circa 500 AfD-GegnerInnen, um gegen die in Teilen neofaschistische Partei zu demonstrieren. Ursprünglich hatte die AfD an diesem Tag dort ihren Landesparteitag geplant. Er fiel aber aus beziehungsweise wurde verschoben. Das dürfte sich wohl auch auf antifaschistischen Druck und Präsenz im Stadtviertel zurückführen lassen. Die Polizei schikanierte die DemonstrationsteilnehmerInnen von Anfang an. Sie fertigte auch … [Weiterlesen...]
Zum 1. Mai gab es mehrere Demonstrationen und Feiern in Stuttgart
Kämpferisch wie vor Corona-Zeiten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der 1. Mai in Stuttgart war fast so wie der ArbeiterInnenkampftag in den Jahren vor der Pandemie. Große kämpferische Demonstrationen zogen durch die Innenstadt. Und im Anschluss konnte gefeiert werden. An der DGB-Demonstration beteiligten sich weit mehr als die angemeldeten 3000 Menschen. Bei der Revolutionären 1. Mai-Demonstration im Anschluss nahmen 850 Menschen teil. Die Polizei, wie immer mit einem Großaufgebot vor Ort war, reagierte während der DGB-Demo sehr … [Weiterlesen...]
67 verletzte DemonstrantInnen gegen Neonazi-Fackelmahnwache auf dem Wartberg in Pforzheim
Pfefferspray-Flatrate gegen AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims veranstalteten Neonazis am Mittwoch, 23. Februar, erneut eine sogenannte Fackelmahnwache, an der sich 40 Rechtsradikale und/oder Rechtsextremisten beteiligten. AntifaschistInnen riefen zum Protest auf. An ihm beteiligten sich etwa 600 Menschen. Bei einer Kundgebung an der Alten Synagoge nahmen 250 Menschen teil. Die Polizei setzte exzessiv Pfefferspray ein. Auch kam es zum Schlagstock-Einsatz gegen die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis rief zu Protest gegen Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen auf
AfD und Querdenker im Schulterschluss
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD rief am Samstag, 11. Dezember, zu einer Kundgebung gegen 2G und die Impfpflicht auf dem Stuttgarter Schillerplatz auf. Im Lauf der Vorwoche mobilisierte auch Querdenken711 zu der Kundgebung. Somit ist der Schulterschluss wohl nun offiziell abgeschlossen. Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" rief zu Gegenprotesten. An diesen beteiligten sich etwa 250 Menschen. Die Stadt Stuttgart, die mit der Kundgebung der in Teilen rechtsradikalen Partei offensichtlich … [Weiterlesen...]
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