Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
In Stuttgart demonstrierten über 2000 Menschen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien
Polizei kesselt Erdogan-Kritiker ein und stellt sie an die Wand
Von Sahra Barkini – Stuttgart. Seit Wochen protestieren Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands, Europas und der Welt täglich gegen den türkischen Angriffskrieg auf Rojava. So auch am Samstag, 19. Oktober, in Stuttgart. Den Veranstaltern zufolge beteiligten sich 2000 Menschen an der Demonstration durch die Innenstadt. Den türkischen Angriff auf Nordsyrien können und wollen die DemonstrantInnen nicht hinnehmen. Sie protestieren auf Stuttgarts Straßen. Denn beim türkischen Angriff ganz … [Weiterlesen...]
Kurden und Linke protestieren in Stuttgart gegen Erdogans Invasion
Spontandemo mit 2500 TeilnehmerInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Immer wieder versammeln sich in der Stuttgarter Innenstadt KurdInnen und Linke, um gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien zu demonstrieren. So auch am Sonntagabend, 13. Oktober. Bereits vor 18 Uhr war der Kobanêplatz (der Schlossplatz vor dem Herzog-Christoph-Denkmal) gut gefüllt. Mehrere hundert Menschen zeigten sich solidarisch mit der Bevölkerung in Rojava und stellten sich gegen Erdoğans Kriegseinsatz. Gegen 19 Uhr zog dann eine … [Weiterlesen...]
Verfahrenseinstellung nach Chemnitz-Solidaritätsdemo in Stuttgart
Angeblich einen Polizisten angegriffen
Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht musste sich ein Stuttgarter verantworten, der wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29. August 2018 am Stuttgarter Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm, einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben. Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich darauf, das Verfahren nach §153a gegen eine Geldstrafe von 800 Euro einzustellen. Am 26. und 27. August 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Ausschreitungen von Neonazis. Es … [Weiterlesen...]
BFE-Beamte hatten auf der Straße sitzende Nazigegner mit Reizgas besprüht
Klagen gegen Polizeigewalt in Kassel
Kassel. Nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz vom 20. Juli gegen friedliche Demonstrierende sind vor dem Verwaltungsgericht (VG) Kassel zwei Klagen erhoben worden. Sie betreffen die mit massiver Gewaltanwendung durchgeführte Räumung von sitzenden Demonstrierenden in der Hafenstraße, teilen die Anwälte der Betroffenen mit. Die beiden 23- und 25-jährigen Kläger waren auf die Straße gegangen, um zusammen mit anderen ihren Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Ausdruck zu bringen. Zu diesem … [Weiterlesen...]
1100 Menschen protestierten in Stuttgart gegen weitere Verschärfung des Polizeigesetzes
Schwerer Angriff auf die Freiheitsrechte
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Unendlich verlängerbare Präventivhaft, Onlinedurchsuchung von Geräten durch Staatstrojaner, vorsorgliche DNA-Untersuchungen: Etwa 1100 Menschen protestierten am Samstag, 13. Juli, gegen eine geplante neuerliche Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis "Gegen den Überwachungswahn" aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen. Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Strafrichter … [Weiterlesen...]
19 Verletzte bei Protesten gegen Naziaufmarsch in Pforzheim:
Roter Teppich für Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. In der Innenstadt von Pforzheim im Nordwesten Baden-Württembergs demonstrierten am Samstag, 11. Mai, 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“ mit rund 90 Neonazis, die offen dem Nationalsozialismus huldigen und seine Rückkehr in Deutschland fordern durften. Sie brüllten durch leere Straßen „Deutschland den Deutschen, kriminelle Ausländer raus - und der Rest auch. Nationaler Sozialismus jetzt“. Gegen den Naziaufmarsch waren … [Weiterlesen...]
Während AntifaschistInnen protestieren, zerlegt die AfD in Fellbach ihren eigenen Infostand
In die Opferrolle geschlüpft
Von Alfred Denzinger - Fellbach. Ein Infostand der AfD auf dem Fellbacher Marktplatz wurde am Samstag, 4. Mai, von rund 20 AntifaschistInnen besucht. Die rechtsradikale Propaganda wurde von den AktivistInnen mit Transparenten vor PassantInnen abgeschirmt. Die AfD-Wahlkämpfer nutzten die Gelegenheit, um sich in der "Opferrolle" zu präsentieren. Mit lautem Rufen "wir sind anscheinend die Juden von heute - ihr seid die wahren Nazis" diffamierten sie Millionen jüdische Opfer und warfen ihr eigenes … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es einen kämpferischen 1. Mai
Der große Knall war wohl ein Versehen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Etwa 5000 TeilnehmerInnen bei der DGB-Demo und Kundgebung unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" auf dem Marktplatz, 1200 nach unserer Zählung im Anschluss bei der Revolutionären Demonstration: Der 1. Mai 2019 in Stuttgart, geprägt von strahlendem Frühlingswetter, war ein Erfolg für Gewerkschaften und ihnen politisch nahestehende Kräfte. Doch es gab eine unnötige Eskalation. Sie führte dazu, dass die Demo-Sanitätsgruppe Südwest 27 PatientInnen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten 5000 Menschen gegen Leerstand und Wohnungsnot
Polizei setzt mehrfach Pfefferspray ein
Von Sahra Barkini und der Redaktion - Stuttgart. Es war die beeindruckende Demonstration eines breiten Bündnisses gegen Wohnungsnot, Leerstand und Spekulation durch die Stuttgarter Innenstadt mit an die 5000 TeilnehmerInnen. Doch dann griff die Polizei am Samstag, 6. April, ohne ersichtlichen Grund mehrfach und massiv mit Schlagstöcken und Pfefferspray ein. Eine Pressemitteilung zu ihrem gewaltsamen Vorgehen gab es nicht. Mit einiger Verzögerung ließ die Polizei am Montag Medien wie die … [Weiterlesen...]
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