Von unserer Redaktion - Pforzheim. "Wie kommt es dazu, dass vermummte Polizeikräfte scheinbar wahllos und ohne Konsequenzen Bürgerinnen und Bürgern Gewalt antun?" Diese Frage stellt die Linke Pforzheim/Enzkreis "zum unverhältnismäßigen Gewalteinsatz der Polizei" am 23. Februar gegenüber NazigegnerInnen, die gegen die "Fackelmahnwache" des sogenannten "Freundeskreises Ein Herz für Deutschland" auf dem Pforzheimer Wartberg protestierten. Die Polizei hatte ohne ersichtliche Gründe eine Gruppe von … [Weiterlesen...]
Linke fordert Aufklärung über die Ereignisse am Rand der Neonazi-"Fackelmahnwache" auf dem Pforzheimer Wartberg:
Weshalb benutzte die Polizei Schlagstock und Pfefferspray?
Polizei stoppt Demo gegen "Fackelmahnwache" auf dem Pforzheimer Wartberg
Mit Pfefferspray gegen NazigegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Etwa 50 Neonazis versammelten sich am Sonntag, 23. Februar, dem 75. Jahrestag des Bombenabwurfs der Alliierten auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg, bei Sturm auf dem Pforzheimer Wartberg. Sie missbrauchten das Gedenken an die Opfer erneut zu einer rechtspropagandistischen "Fackelmahnwache". Etwa 1000 NazigegnerInnen protestierten gegen den Aufmarsch. Er wurde aus Lautsprechern so laut beschallt, dass sich Neonazis beschwerten. Ein Demonstrationszug von … [Weiterlesen...]
In Stuttgart steht eine Demonstrantin nach dem Protest gegen das grün-schwarze Polizeigesetz vor Gericht
Angeblich gegen Angriff von Polizisten gewehrt
Stuttgart. In Zusammenhang mit einer Demonstration gegen die Pläne zur erneuten Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes im Juli (wir berichteten) steht ein weiterer Prozess an. Der Betroffenen wird vorgeworfen, sich am Ende der Demonstration vor dem Justizministerium gegen Angriffe von Polizisten auf den vorderen Teil der Demonstration gewehrt zu haben. Schon in der Vergangenheit seien zwei AktivistInnen in Zusammenhang mit dem Protest gegen das neue Polizeigesetz verurteilt … [Weiterlesen...]
Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigt Kündigung nach rassistischer Beleidigung:
Wer hetzt, der fliegt
Von Angela Berger und Sandy Uhl – Stuttgart. Vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde am Donnerstag, 5. Dezember, die Revision eines entlassenen Daimler-Mitarbeiters verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit einem weiteren Kollegen einen türkischen Kollegen über einen längeren Zeitraum rassistisch beleidigt zu haben. Das Gericht hat das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Begleitet wurde die Verhandlung von Protesten vor dem Gerichtsgebäude und einer Kundgebung vor dem … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten über 2000 Menschen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien
Polizei kesselt Erdogan-Kritiker ein und stellt sie an die Wand
Von Sahra Barkini – Stuttgart. Seit Wochen protestieren Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands, Europas und der Welt täglich gegen den türkischen Angriffskrieg auf Rojava. So auch am Samstag, 19. Oktober, in Stuttgart. Den Veranstaltern zufolge beteiligten sich 2000 Menschen an der Demonstration durch die Innenstadt. Den türkischen Angriff auf Nordsyrien können und wollen die DemonstrantInnen nicht hinnehmen. Sie protestieren auf Stuttgarts Straßen. Denn beim türkischen Angriff ganz … [Weiterlesen...]
Kurden und Linke protestieren in Stuttgart gegen Erdogans Invasion
Spontandemo mit 2500 TeilnehmerInnen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Immer wieder versammeln sich in der Stuttgarter Innenstadt KurdInnen und Linke, um gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien zu demonstrieren. So auch am Sonntagabend, 13. Oktober. Bereits vor 18 Uhr war der Kobanêplatz (der Schlossplatz vor dem Herzog-Christoph-Denkmal) gut gefüllt. Mehrere hundert Menschen zeigten sich solidarisch mit der Bevölkerung in Rojava und stellten sich gegen Erdoğans Kriegseinsatz. Gegen 19 Uhr zog dann eine … [Weiterlesen...]
Verfahrenseinstellung nach Chemnitz-Solidaritätsdemo in Stuttgart
Angeblich einen Polizisten angegriffen
Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht musste sich ein Stuttgarter verantworten, der wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29. August 2018 am Stuttgarter Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm, einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben. Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich darauf, das Verfahren nach §153a gegen eine Geldstrafe von 800 Euro einzustellen. Am 26. und 27. August 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Ausschreitungen von Neonazis. Es … [Weiterlesen...]
BFE-Beamte hatten auf der Straße sitzende Nazigegner mit Reizgas besprüht
Klagen gegen Polizeigewalt in Kassel
Kassel. Nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz vom 20. Juli gegen friedliche Demonstrierende sind vor dem Verwaltungsgericht (VG) Kassel zwei Klagen erhoben worden. Sie betreffen die mit massiver Gewaltanwendung durchgeführte Räumung von sitzenden Demonstrierenden in der Hafenstraße, teilen die Anwälte der Betroffenen mit. Die beiden 23- und 25-jährigen Kläger waren auf die Straße gegangen, um zusammen mit anderen ihren Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Ausdruck zu bringen. Zu diesem … [Weiterlesen...]
1100 Menschen protestierten in Stuttgart gegen weitere Verschärfung des Polizeigesetzes
Schwerer Angriff auf die Freiheitsrechte
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Unendlich verlängerbare Präventivhaft, Onlinedurchsuchung von Geräten durch Staatstrojaner, vorsorgliche DNA-Untersuchungen: Etwa 1100 Menschen protestierten am Samstag, 13. Juli, gegen eine geplante neuerliche Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis "Gegen den Überwachungswahn" aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen. Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Strafrichter … [Weiterlesen...]
19 Verletzte bei Protesten gegen Naziaufmarsch in Pforzheim:
Roter Teppich für Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. In der Innenstadt von Pforzheim im Nordwesten Baden-Württembergs demonstrierten am Samstag, 11. Mai, 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“ mit rund 90 Neonazis, die offen dem Nationalsozialismus huldigen und seine Rückkehr in Deutschland fordern durften. Sie brüllten durch leere Straßen „Deutschland den Deutschen, kriminelle Ausländer raus - und der Rest auch. Nationaler Sozialismus jetzt“. Gegen den Naziaufmarsch waren … [Weiterlesen...]
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