AfD und Hitlergruß im Dreiländereck

Von Zilly Langner – Lörrach/Weil am Rhein. Die AfD rief für den 12. Dezember zu einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am Lörracher Bahnhofsplatz auf. Als Redner angekündigt waren Karl Schwarz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz, der inzwischen wegen einer Corona-Erkrankung ins Krankenhaus kam, und der AfD-Hardliner und Lörracher Landtagskandidat Dubravko Mandic. Einige hundert AntifaschistInnen organisierten ab 12.30 Uhr eine Gegenkundgebung. Gegen eine Person gab es eine Anzeige, weil diese am Rande der Demonstration den Hitlergruß zeigte.

Kurz vor Beginn der Gegenkundgebung sagte die AfD ihre Veranstaltung ab und organisierte stattdessen eine Aktion am Berliner Platz in Weil am Rhein. Auf Facebook gab die AfD Sicherheitsbedenken als Absagegrund an und verwies auf die Veranstaltung vom 3. Oktober in Steinen. Gleichzeitig rief sie ihre AnhängerInnen auf, sich Corona-kritischen Veranstaltungen weiterhin anzuschließen.

Die Absage der Kundgebung löste Jubel bei der Gegendemonstration aus. Die nunmehr kurze Zusammenkunft wurde genutzt, um auf die Zusammenhänge von Pandemie, Rassismus und der Befeuerung von Verschwörungsdenken aufmerksam zu machen und die Rolle der AfD darin zu thematisieren.

Infostand in Weil am Rhein

Der neue AfD-Infostand blieb nicht lange unbemerkt, sodass einige Gruppen von AntifaschistInnen nach Weil am Rhein fuhren. Dort schützte ein Großaufgebot von Bundes- und Landespolizei den AfD-Infostand. Während Dubravko Mandic den Ort verließ, blieb der Vorsitzende der „Jungen Alternative“ (JA) Südbaden, Karl Schwarz, mit etwa vier anderen AfD-Mitgliedern vor Ort. Der Protest blieb entschlossen und friedlich. Die Polizei kündigte jedoch bald Eingriffe an, wenn die Abstandsregeln der AntifaschistInnen nicht konsequent eingehalten würden.

Gegen 14.30 Uhr räumte die AfD den Platz, was zu kleineren Unruhen führte. Die Polizei intervenierte und kesselte einige AktivistInnen ein, um sie später einer Personenkontrolle zu unterziehen.

Polizei kontrolliert GegendemonstrantInnen

Gegenüber den DemonstrantInnen wurden die Maßnahmen mit einer Übertretung der Corona-Verordnung und der Nichteinhaltung der Mindestabstände begründet.

Obwohl der Einsatz überwiegend ruhig blieb, erschien die Art und Weise der Personenkontrolle überbordend. Zum einen wurden die Abstandsregeln weitestgehend beachtet, zum anderen wurden die festgesetzten Personen einzeln abtransportiert, teils abgetastet und mitunter abgeführt. Auch die präventiven Personalkontrollen der Schweizer Polizei am Badischen Bahnhof deuten darauf hin, dass es um mehr geht als Covid-19 .

Gegen 15.30 Uhr endete die Aktion. Neben den Kontrollen gab es außerdem eine Anzeige gegen eine Person, die am Rande der Demonstration einen Hitlergruß zeigte.

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