Von Simon Lange – Karlsruhe. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am Mittwoch, 25. November, veranstaltete das Offene Frauen* Treffen (OF*T) Karlsruhe eine Kundgebung auf dem Karlsruher Marktplatz. Tagsüber hatten bereits verschiedene Aktionen in der Karlsruher Innenstadt stattgefunden. Etwa 120 Menschen beteiligten sich, und viele PassantInnen hörten zu. AktivistInnen des Offenen Frauen* Treffens hatten schon am Mittag mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht. Am Platz der Grundrechte … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2020
Aktionen in Karlsruhe zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Ein Verbrechen mit vielen Gesichtern
Stuttgarter Bündnis fordert eine soziale Lösung der Corona Krise
„Lasst Gastro-Beschäftigte nicht im Regen stehen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Initiative „#Save Gastro“ rief für Samstag, 14. November, zu einer Demonstration mit Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt auf. Die neugegründete Initiative ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten der Gastronomie und Aktiven von „Solidarität und Klassenkampf“. An der Kundgebung nahmen circa 120 Menschen teil. Zu Beginn der Demonstration am Hans-im-Glück-Brunnen konfiszierte die Stuttgarter Polizei Fahnenstangen der Gewerkschaft „Nahrung Genuss … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
Analyse in der neuen Leipziger Autoritarismus-Studie
Der antiziganistische Angriff in Erbach-Dellmensingen
Erbach-Dellmensingen/Mannheim. Der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) hat an der gerade erschienenen „Leipziger Autoritarismus-Studie 2020“ mitgewirkt. Teil der Studie ist eine umfangreiche Analyse des antiziganistischen Anschlags in Erbach-Dellmensingen in der Nähe von Ulm (siehe Brandanschlag auf Sinti-Familie). Der Prozess vor dem Landgericht Ulm ist Ende September 2020 zu Ende gegangen. Die fünf Angeklagten wurden in 45 Fällen zu gemeinsamer schwerer … [Weiterlesen...]
GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene vor
Verfassungsbeschwerde gegen Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg
Hamburg/Berlin. Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der … [Weiterlesen...]
Erinnern heißt kämpfen
Cannstatt und Welzheim gedenken der Pogromnacht
Von Sahra Barkini und Alfred Denzinger - Stuttgart-Bad Cannstatt/Welzheim. Wie in jedem November seit zehn Jahren versammelten sich am Abend des 9. November zahlreiche Menschen in Cannstatt und Welzheim, um der Opfer der Pogromnacht von 1938 zu gedenken. Der Corona-Pandemie geschuldet gestaltete sich der Abend in Cannstatt ein wenig anders als gewohnt. So wurde die Kundgebung auf den Marktplatz verlegt. Im Anschluss zogen die TeilnehmerInnen in einer Demonstration zur ehemaligen Synagoge in die … [Weiterlesen...]
Querdenken-Anwalt Markus Haintz zeigte sich in Frankfurt außer Kontrolle:
„Deutschland ist eine Diktatur“ und „Polizisten sind Faschisten“
Von Inge Schmidtkewitz – Ulm/Frankfurt. Der Ulmer Radiosender DONAU 3 FM strahlte am Samstag, 14. November, die Sendung „Sabrina trifft“ mit dem Querdenken-Anwalt Markus Haintz aus. Am Nachmittag beschimpfte Haintz in Frankfurt auf einer Querdenken-Demonstration PolizistInnen als Faschisten und skandierte, dass Deutschland seit heute eine Diktatur sei. Zuvor hatte die Frankfurter Polizei Wasserwerfer eingesetzt. „Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona.“ So beginnt die … [Weiterlesen...]
Aktionstag "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken": Stuttgarter Bündnis rief zur Kundgebung auf
Wir sitzen nicht im selben Boot – nicht mal im selben Gewässer
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken - als Klasse kämpfen" gab es am Samstag, 7. November, auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart eine Kundgebung von etwa 100 Menschen. An die Redebeiträge schloss sich eine Spontandemonstration an, die am Wahlkampfbüro des OB-Kandidaten Frank Nopper (CDU) einen Zwischenstopp einlegte. Während Banken und Großkonzerne während der momentan herrschenden Pandemie und der auch aus ihr resultierenden Wirtschaftskrise mit … [Weiterlesen...]
Nach Hausbesetzung in Stuttgart: Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano verurteilt
2400 Euro Strafe für 42 Minuten auf Video
Von Bruno Schmidt - Stuttgart. Es ist kurz vor halb neun am Morgen des 30. Oktober. Der Gehweg vor dem Amtsgericht Stuttgart füllt sich an diesem Freitag langsam mit Menschen. Viele, die sich eingefunden haben, sind nicht zum ersten Mal hier. Denn die Gegend am Neckartor ist nicht nur stadtweit als „Feinstaub-Hotspot“ bekannt, sondern auch für Solidaritäts-Kundgebungen bei Gerichtsprozessen. An diesem Morgen muss sich Stuttgarter Politprominenz vor Gericht verantworten. Den drei Stadträten … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
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