Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Koffer voller Hoffnungen - Valizler Dolusu Umut" ist der Titel einer Ausstellung im Stuttgarter DGB-Haus über die letzten 60 Jahre türkischer Migration. Sie geht noch bis zum 17. September. Der Journalist und Fotograf Ali Çarman hat anhand von Fotografien und persönlicher Dokumente der Menschen porträtiert und ihr Leben nachgezeichnet. Sie kamen, um zu arbeiten, und blieben für ein gemeinsames Leben. Begleitend zur Ausstellung sind ein Bildband und eine Broschüre … [Weiterlesen...]
Ausstellung über die Migration aus der Türkei von 1961 bis 2021 im Stuttgarter DGB-Haus
„Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen“
GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene vor
Verfassungsbeschwerde gegen Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg
Hamburg/Berlin. Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der … [Weiterlesen...]
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Vom Verfassungsschutz, der AfD und Pseudo-Linken
Wie man den Bock zum Gärtner macht
Ein Kommentar von Ferry Ungar - Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Zumindest fordern das gewisse Kreise. Ganz vorne mit dabei: die CSU. Ja sind die jetzt plötzlich zu Antifaschisten mutiert, oder haben die "narrische Schwammerln" gefressen? Aber es kommt noch schlimmer: Auch einige aus der linken Ecke stimmen mit ein und reden gar von "mutigen Forderungen". Viel dümmer geht's nimmer! Oder doch? Der Inlandsgeheimdienst, der sogenannte "Verfassungsschutz", soll also die AfD … [Weiterlesen...]
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet - DIE LINKE fordert:
Schluss mit der Bespitzelung
Stuttgart/Mannheim. In einem Artikel des Wochenmagazins Focus wurde am Freitag, 24. November, berichtet, dass die Mannheimer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE Gökay Akbulut seit einigen Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg weist die vom Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Die im Artikel geäußerten Vorwürfe seien unwahr. Darüber hinaus kriminalisierten sie eine seit vielen Jahren engagierte Bürgerin und … [Weiterlesen...]
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