Kommentar von Ferry Ungar: Lieber Bodo, dass Du Dich öffentlich von Deiner Genossin distanziertest, nur weil die einen zugegebenermaßen saudummen Satz von sich gab und dann auch noch Deinen Parteivorsitzenden vor aller Welt gerügt hast, nur weil dieser nicht Deinen sozialdemokratisch-christlichen Grundsätzen entsprechend reagiert hat, das lieber Bodo hatte ich Dir schon fast verziehen. Toll fand ich, dass Du dem Höckes Bernd, dem Faschisten, nach Deiner Wahl zum Ministerpräsident den … [Weiterlesen...]
Offener Brief an Ramelow nach seiner Stimmabgabe für die AfD
Hast Du den Verstand verloren, Bodo?
300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen die Wahl im Thüringer Landtag
Demo vor der FDP-Zentrale in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Nach den Ereignissen im Landtag von Thüringen rief das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am frühen Donnerstagabend, 6. Februar, zu einer Demonstration vor der FDP-Zentrale in Stuttgart auf. Mehr als 300 TeilnehmerInnen versammelten sich in der Rosensteinstraße. Bei der Kundgebung sprachen Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, der Journalist Joe Bauer, ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region … [Weiterlesen...]
Erklärung der VVN-BdA zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Der Tabu-Bruch ist vollzogen: AfD als „Königsmacher“ in Thüringen
Berlin/Erfurt. "Mit Entsetzen müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es ausgerechnet die FDP in Thüringen ist, die den Tabu-Bruch vollzogen hat, die Höcke-AfD in die Rolle als „Königsmacher" zu bringen. Ihr Schachzug, im dritten Wahlgang der Wahl zum Thüringischen Ministerpräsidenten den eigenen Kandidaten Thomas Kemmerich gegen Bodo Ramelow ins Rennen zu schicken, ermöglichte es der AfD, eine von ihr behauptete „bürgerliche Mehrheit" gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu schaffen. Und CDU … [Weiterlesen...]
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Viele posteten Beiträge bei den "Patrioten", wo auch der Thread gegen Anne Frank auftauchte
Fast 50 AfD-Abgeordnete in Facebook-Hetzgruppe
Von unserer Redaktion - Die "Patriotischen Gruppe" auf Facebook, in der Anne Frank mit einem Bild verhöhnt wurde, das auf einen Pizzakarton montiert war (siehe "Anne Frank auf Facebook verunklimpft"), umfasst knapp 30 000 Mitglieder. Unter ihnen wurden fast 50 AfD-Abgeordnete des Bundestags und der Landtage ausgemacht. Mehrere Postings der Abgeordneten belegen, dass sie aktiv an der Kommunikation der Gruppe teilnahmen. Weitere Mitglieder in der Gruppe sind Sympathisanten und Vertreter von … [Weiterlesen...]
Bei einer echten Veränderung bliebe es kaum bei Verbal-Attacken:
Hetze gegen Rot-Rot-Grün ist ein Warnschuss
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Was soll diese Hysterie über Rot-Rot-Grün in Thüringen, die selbst dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel "abenteuerlich" vorkommt? An den Plänen der Thüringer Koalition kann ihr Ausmaß wahrlich nicht liegen. Vermutlich geht es eher um eine Warnung: Wehe, Ihr wollt die Verhältnisse eines Tages tatsächlich zum Tanzen bringen - dann belassen wir es nicht bei Verbal-Attacken. Bodo Ramelow wird zum ersten linken Ministerpräsidenten gewählt, und die CSU … [Weiterlesen...]
Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft - nicht nur in Thüringen
NSU-Ausschuss: Womöglich gezielte Sabotage
Kommentar von Anne Hilger - Thüringen. Das Desaster könnte größer nicht sein, die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien kaum dreister. Dennoch wartet man bisher vergeblich auf einen Aufschrei der Medien. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags erhebt in seinem einstimmig verabschiedeten Abschlussbericht schwerste Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Er soll die Fahndung nach dem mutmaßlichen Terror-Trio des NSU hintertrieben und die Arbeit der Polizei behindert haben. … [Weiterlesen...]
Aktionen gegen rechte Kundgebungen zur Landtagswahl in Thüringen:
Thüringer NPD mit Verbindungen nach BaWü
Göppingen. Die NPD startet einen Kundgebungsmarathon zur Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Sonneberg, die Partnerstadt von Göppingen, wird eine der Stationen sein. Örtliche Organisationen und Parteien und die „Antifaschistischen Gruppen Südthüringen (AGST)“ mobilisieren gegen die Kundgebungen. Es gibt auch Verbindungen nach Baden-Württemberg. Die rechte Szene mobilisiert nach wie vor für eine Demonstration am 11. Oktober in Göppingen. Innerhalb von fünf Wochen will die Thüringer … [Weiterlesen...]
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