Von Wolfgang Weichert – Stuttgart. Nach den Ereignissen im Landtag von Thüringen rief das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am frühen Donnerstagabend, 6. Februar, zu einer Demonstration vor der FDP-Zentrale in Stuttgart auf. Mehr als 300 TeilnehmerInnen versammelten sich in der Rosensteinstraße.
Bei der Kundgebung sprachen Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, der Journalist Joe Bauer, ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region AABS und eine Sprecherin von Stuttgart gegen Rechts SgR.
Zu diesem Zeitpunkt hatte der von AfD, CDU und FDP gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) bereits angekündigt, er werde zurücktreten. „Der heutige Absturz einer neoliberalen Eintagsfliege in die braune Suppe ändert nichts an der politischen Schweinerei und der fatalen Situation an sich“, sagte Joe Bauer.
Er wies auf den geschichtlichen Hintergrund des Versammlungsorts hin: „Wir sind hier am Nordbahnhof umringt von nationalistischen, rassistischen, antisemitischen Kapiteln deutscher Geschichte. Nicht weit von hier, am Galgenbuckel bei den Hochhäusern, wurde 1738 der jüdische Finanzrat Joseph Süß Oppenheimer nach einem antisemitischen Schauprozess hingerichtet und seine Leiche sechs Jahre lang in einem Käfig ausgestellt. Die Nazis missbrauchten später sein Lebensdrama für ihren Propagandafilm ‚Jud Süß‘, ein Dokument unbeschreiblicher Widerlichkeit.“ Gerade an den Schauplätzen faschistischer Verbrechen wie am Nordbahnhof sei die Vergangenheit sehr gegenwärtig.
Janka Kluge machte darauf aufmerksam, dass trotz des Rücktritts des FDP-Ministerpräsidenten die Auflösung des Landtags problematisch werde. Denn laut Landesverfassung könne sich die nur fünf Mitglieder starke Fraktion allein nicht durchsetzen.
Alle vier RednerInnen riefen dazu auf, sich im Kampf gegen Rechts zu verbünden und zu organisieren. Es gebe viele, die etwas tun wollen, aber nicht wüssten, wie und was. Sie appellierten an die Versammelten, mit Aktivistinnen und Aktivisten von Stuttgart gegen Rechts Kontakt aufzunehmen und sich zu informieren. Nach einer Stunde wurde die Veranstaltung, die ohne Zwischenfälle verlaufen war, beendet.
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