Von Inge Schmidtkewitz – Ulm/Frankfurt. Der Ulmer Radiosender DONAU 3 FM strahlte am Samstag, 14. November, die Sendung „Sabrina trifft“ mit dem Querdenken-Anwalt Markus Haintz aus. Am Nachmittag beschimpfte Haintz in Frankfurt auf einer Querdenken-Demonstration PolizistInnen als Faschisten und skandierte, dass Deutschland seit heute eine Diktatur sei. Zuvor hatte die Frankfurter Polizei Wasserwerfer eingesetzt. „Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona.“ So beginnt die … [Weiterlesen...]
Querdenken-Anwalt Markus Haintz zeigte sich in Frankfurt außer Kontrolle:
„Deutschland ist eine Diktatur“ und „Polizisten sind Faschisten“
Betroffene linke Projekte hielten dennoch an geplanter Demonstration fest
Prozess gegen Brandstifter kurzfristig verschoben
Frankfurt. Vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt sollte am Freitag, 6. November, eigentlich der Prozess gegen den Brandstifter Joachim S. beginnen. Laut Medienberichten ist er wegen 16 teils schweren Brandstiftungen angeklagt. Unklar ist, ob zwei Anschläge auf linke Projekte, bei denen er ertappt wurde, Teil des Verfahrens sein werden. Am Mittwochnachmittag erfuhren die Betroffenen eher zufällig von der Aufhebung des ersten Prozesstermins. Zwischen September 2018 und … [Weiterlesen...]
Linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet rufen zum Auftakt eines Brandstiftungs-Prozesses zur Demonstration auf
Den rechten Terror bekämpfen
Frankfurt/Hanau/Schwalbach. Zwischen September 2018 und Juli 2019 gab es im Rhein-Main-Gebiet eine Serie von zwölf Brandanschlägen, die sich gegen linke Wohnprojekte und Zentren richteten. Am 6. November 2020 beginnt vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt der Prozess gegen den mutmaßlichen Brandstifter Joachim S. Zum Prozessauftakt rufen Betroffene und ihre UnterstützerInnen zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Ihr Motto: "Feurio! Es brennt schon viel zu lange… … [Weiterlesen...]
Polizist will die Möglichkeiten des Fotografierens an Stand des rechten Antaios-Verlags vorschreiben
JournalistInnenverband kritisiert Behinderung journalistischer Arbeit
Frankfurt. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi (Hessen) kritisiert die Behinderung der Arbeit eines freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse. Am 19. Oktober wurde der Journalist ausweislich eines Videos von einem Polizisten daran gehindert, den rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek am Stand des rechten Antaios Verlags zu fotografieren. Auf dem Video ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist dem Journalisten Vorgaben machen will, wie und wie … [Weiterlesen...]
Frankfurter Aktionsbündnis mobilisierte etwa 25 000 AktivistInnen
Kreativer Protest gegen die IAA
Kommentar von Paul Linker - Frankfurt. Das Aktionsbündnis Sand im Getriebe hat am Wochenende gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) vom 12. bis zum 15. September in den Frankfurter Messehallen vielfältig und kreativ protestiert. Im Fokus der Kritik standen die auf der IAA präsentierten sogenannten "Sport Utility Vehicle" (SUV), die nur allzu bekannten spritfressenden Monstervehikel, die bedrohlich auf den Straßen cruisen. Kein Segment der deutschen Autoindustrie ist in den … [Weiterlesen...]
Musikalische Großdemonstration gegen Hass und rechte Hetze in Frankfurt:
8000 auf der Straße gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Mainmetropole demonstrierten am Samstag, 13. Oktober, tausende Menschen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa. Zu der Demonstration, die bei der Bevölkerung in der Stadt gut ankam, hatte das Bündnis „#wirsindmehr Frankfurt“ aufgerufen. Dem Veranstalter zufolge beteiligten sich 8000 Menschen an der musikalischen Großdemonstration. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und sprach von 3000 TeilnehmerInnen. Am früheren Nachmittag … [Weiterlesen...]
Gießener Ärztin erhält Preis für Engagement gegen den umstrittenen Strafrechts-Paragraphen 219a:
Erst verurteilt, dann geehrt
Gießen. Die Gießener Ärztin Kristina Hänel wurde trotz verfassungsrechtlicher Bedenken vom Landgericht Gießen am Freitag, 12. Oktober, wegen "Werbung für Abtreibungen" verurteilt. Das Gericht bestätigte damit das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts vom November 2017. Richter Johannes Nink folgte dem Antrag von Staatsanwalt Christian Bause und verurteilte die Ärztin zu 6000 Euro Geldstrafe, weil Hänel auf ihrer Homepage über Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs informiert hatte. Die … [Weiterlesen...]
15 000 bei „Rock gegen Rechts“ in Frankfurt:
Keine Akzeptanz für Fremdenfeindlichkeit
Von Tape Lago – Frankfurt. Am Frankfurter Opernplatz nahmen am Samstag, 1. September, tausende Menschen - auch viele Kinder - am ganztägigen Konzert „Rock gegen Rechts – Für Frieden!“ teil. Die Veranstalter erwarteten am Antikriegstag höchstens 10 000 BesucherInnen. Doch es kamen 15 000, um ein klares Zeichen für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechts zu setzen. Neben der Musik, die für eine Stimmung der Verbundenheit im Kampf gegen den Rechtsruck … [Weiterlesen...]
Bundesweite Demonstrationen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung:
Deutschland schafft sichere Häfen
Deutschland. Um ein Zeichen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu setzen werden am Samstag, 7. Juli, bundesweit tausende Menschen auf die Straße gehen. Im Namen der "Seebrücke" finden am Samstag, 7. Juli, zahlreiche Demonstrationen und Aktionen für offene Fluchtwege nach Europa und die Aufnahme von Geflüchteten in solidarischen Städten statt. Aktuell sind in 9 Städten Kundgebungen angemeldet: Berlin (13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz), Bremen (11 Uhr, … [Weiterlesen...]
Bemerkenswertes Abschlusskonzert des 13. Afrikanischen Kulturfests in Frankfurt
Musik gegen Rassismus und Ausbeutung
Von Tape Lago – Frankfurt. Das diesjährige Afrikanische Kulturfest begann am Freitag, 22. Juni, im Rebstockpark in Frankfurt und ging am Sonntag, 24. Juni, mit einem überragenden Abschlusskonzert zu Ende. Mit der 13. Auflage des Kulturfests unter dem Motto „Stand up for Afrika“ wollte der Veranstalter „Afrika Kulturprojekte“ ein Zeichen gegen die Ausbeutung Afrikas, Neokolonialisierung, Landraub, Sklaverei, strukturierten Rassismus und für mehr Solidarität setzen. Das Fest war erneut ein Ort … [Weiterlesen...]
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