Frankfurt/Berlin. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi reagiert mit Bestürzung auf die Ankündigung zahlreicher AutorInnen, der Frankfurter Buchmesse wegen der Präsenz rechter Verlage fernzubleiben. Sie fordert die Messeleitung auf, Rassismus und Menschenfeindlichkeit künftig keine Bühne mehr zu bieten. „Es ist erschreckend, dass Menschen gezwungen sind, sich aus Angst um Leben und Gesundheit von einem so wichtigen gesellschaftlichen Diskursraum zurückzuziehen. … [Weiterlesen...]
JournalistInnengewerkschaft kritisiert Frankfurter Buchmesse
Uneingeschränkte Solidarität mit bedrohten JournalistInnen
500 DemonstrantInnen gegen Neonazi-Kundgebung in Karlsruhe
Protest gegen „All lives matter“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Drei Wochen nach den großen und überaus gut besuchten „Black Lives Matter“-Demos erfolgte am Samstag, 27. Juni, in Karlsruhe auf dem Stephanplatz die Reaktion aus der rechtsextremen Szene in Form einer Kundgebung. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten etwa 500 Personen. Es wirkte fast wie ein Déjàvu. Absperrgitter, die den Platz entzweien, ein gigantisches Polizeiaufgebot von mehreren hundert Beamten, Sprechchöre und Transparente. Man hätte meinen können, … [Weiterlesen...]
Polizist will die Möglichkeiten des Fotografierens an Stand des rechten Antaios-Verlags vorschreiben
JournalistInnenverband kritisiert Behinderung journalistischer Arbeit
Frankfurt. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi (Hessen) kritisiert die Behinderung der Arbeit eines freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse. Am 19. Oktober wurde der Journalist ausweislich eines Videos von einem Polizisten daran gehindert, den rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek am Stand des rechten Antaios Verlags zu fotografieren. Auf dem Video ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist dem Journalisten Vorgaben machen will, wie und wie … [Weiterlesen...]
Nach den Enthüllungen in Hessen fordert Ulla Jelpke eine unabhängige Beschwerdestelle
Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
Frankfurt. „Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse.“ Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke zu den Enthüllungen über eine neonazistische Zelle bei der hessischen Polizei. „Keinesfalls möchte ich die vielen auf dem Boden des Grundgesetzes agierenden Polizeibeamten in den … [Weiterlesen...]
Neonazis pöbeln und greifen in Schorndorf Polizisten an:
Mit Pitbull auf dem Weihnachtsmarkt
Schorndorf. Ein 31-jähriger und ein 24-jähriger Mann mit Pitbull belästigten am Freitagabend gegen 21 Uhr auf der Schorndorfer Weihnachtswelt andere Besucher. Sie beleidigten sie antisemitisch und riefen Naziparolen. Die beiden Männer griffen auch Polizisten an. Beide Männer seien stark alkoholisiert gewesen, teilte ein Sprecher der Polizei der "Waiblinger Kreiszeitung" (WKZ) mit. Bei einem von ihnen handle es sich um einen polizeibekannten Rechtsextremen. Die hinzugerufenen Polizisten … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt rechte Stimmungsmache
Karlsruher AfD-Abgeordneter in Chemnitz
Karlsruhe. "Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) beteiligte sich offensiv an der rechten Hetze in Chemnitz am vergangenen Wochenende und war selbst vor Ort." Das berichtet der Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt. Bernhard habe damit "seine bürgerliche Maske und somit auch die bürgerliche Maske des AfD Kreisverbandes Karlsruhe" fallen gelassen. Brandt fordert die Mitglieder des Karlsruher Stadtrats auf, sich von Marc Bernhard zu distanzieren. Dessen Teilnahme am Aufmarsch … [Weiterlesen...]
Polizei verhindert Angriff von Neonazis auf Mahnwache:
Merkwürdiger Trauermarsch in Kandel
Von Lotta Thalmann - Kandel. Die nationalistische Bewegung "einProzent"/Der Marsch2017 rief für Dienstag, 2. Januar, zu einem Gedenkmarsch im pfälzischen Kandel für die 15-jährige Mia auf, die vermutlich von ihrem früheren Freund getötet wurde. Der Grund: Der mutmaßliche Täter ist ein Flüchtling aus Afghanistan. Es ging den Rechten offenkundig nicht um ein würdevolles Gedenken und um ehrliche Anteilnahme an der Trauer der Angehörigen. Anstandslos instrumentalisierten sie den Tod des Mädchens für … [Weiterlesen...]
Ludwigshafener und Mannheimer zeigen sich schockiert:
Jüdische Gedenkstätte geschändet
Von unserer Redaktion - Ludwigshafen. Erst am Donnerstag, 9. November, erinnerten BürgerInnen auch in Ludwigshafen an die Verbrechen der Nationalsozialisten an Jüdinnen und Juden und die Übergriffe auf Einrichtungen wie Synagogen in der Pogromnacht vor 79 Jahren. Nun schändeten Unbekannte - vermutlich Rechtsextremisten - in der Nacht zum 10. November den Kranz an der Gedenkstätte in der Kaiser-Wilhelm-Straße in Ludwigshafen. Ludwigshafener und Mannheimer zeigen sich schockiert. Einen "feigen … [Weiterlesen...]
7 Jahre Schwarzer Donnerstag
Ungebrochen gegen die Arroganz der Macht
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Bis zu 1500 Menschen forderten die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Verschiedene Organisationen, Bündnisse und Einzelpersonen hatten zur Demonstration zum 30. September aufgerufen. Die Gegner des Bahn- und Immobilienprojekts Stuttgart 21 (S21) versammelten sich vor dem Hauptbahnhof zur Auftaktkundgebung. Anschließend zogen die DemonstrantInnen mit Bannern und Schildern lautstark vor das Innenministerium, symbolisch begleitet von … [Weiterlesen...]
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