Von unseren ReporterInnen - Herrenberg. Für die AfD und deren AnhängerInnen war der Sonntag, 23. Januar, nicht gerade ein gemütlicher Kundgebungsnachmittag im Bereich der Herrenberger Stadthalle. Das Unwohlsein der dort Versammelten war den lautstarken Protesten von AntifaschistInnen zu verdanken und zusätzlich einer schier nicht enden wollenden Menschenkette, die vom Bündnis "Herrenberg bleibt bunt“ organisiert wurde. Auf der AfD-Kundgebung sprach auch die Bundesvorsitzende Alice Weidel. Ein … [Weiterlesen...]
Menschenkette und Blockaden gegen die AfD in Herrenberg
Lautstarker Protest gegen Weidel & Co.
Am 30.9.2010 gab es über 400 Verletzte durch Polizeigewalt - Schweigemarsch in Stuttgart:
10 Jahre Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Am heutigen Mittwoch, 30. September, steht der 10. Jahrestag des brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen eine Demonstration von Stuttgart-21-GegnerInnen bevor. Mit einem Schweigemarsch um 17 Uhr, der vom Schillerplatz vor den Stuttgarter Hauptbahnhof führt, erinnert die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 (S21) an die über 400 Verletzten des Schwarzen Donnerstags und an das durch Polizei und Politik begangene Unrecht. Hannes Rockenbauch, S21-Gegner der ersten Stunde und … [Weiterlesen...]
Bodycams in Wohnungen und Vorkontrollen: Protest gegen neues baden-württembergisches Polizeigesetz
Gegen Gesetzesverschärfung in der Pandemie
Stuttgart. Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg plant eine erneute Verschärfung des Polizeigesetzes. Überraschend kündigte die Landesregierung an, das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschieden zu wollen. Die erste Lesung des Gesetzes ist für den 25. Juni, die zweite Lesung am 15. Juli geplant. Da die zweite und dritte Lesung häufig zusammengefasst werden, könnte das Gesetz damit bereits verabschiedet sein. Die Kampagne #NoPolGBW gegen die Verschärfung des … [Weiterlesen...]
Breites Aktionsbündnis ruft am Wochenende zum Protest in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim und Freiburg auf
Gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes
Stuttgart - Bad Cannstatt. "#NoPolGBW - Freiheitsrechte verteidigen" ist das Motto einer Demonstration gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetztes am Samstag, 12. Oktober, in Stuttgart - Bad Cannstatt. Ein Aktionsbündnis von über 50 Organisationen, Initiativen und Parteien aus einem breiten Spektrum unterstützt den Aufruf zum Protest gegen die Pläne des CDU-Innenministeriums. Denn die Verschärfung des Polizeigesetzes sei eine Bedrohung für die Freiheitsrechte … [Weiterlesen...]
1100 Menschen protestierten in Stuttgart gegen weitere Verschärfung des Polizeigesetzes
Schwerer Angriff auf die Freiheitsrechte
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Unendlich verlängerbare Präventivhaft, Onlinedurchsuchung von Geräten durch Staatstrojaner, vorsorgliche DNA-Untersuchungen: Etwa 1100 Menschen protestierten am Samstag, 13. Juli, gegen eine geplante neuerliche Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis "Gegen den Überwachungswahn" aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen. Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Strafrichter … [Weiterlesen...]
Das rechte "Frauenbündnis" um Marco Kurz blieb in Kandel in der Minderzahl
Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Es war ein Tag mit Licht und Schatten. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. In deutlicher Überzahl setzte es sich dagegen zur Wehr, dass die Stadt als Bühne für rassistische Hetze missbraucht wird. Sein ohrenbetäubender Protest bewirkte, dass die eher schwach besuchte Kundgebung des so genannten Frauenbündnisses Kandel um Marco Kurz ohne Außenwirkung blieb. Die Polizei agierte insgesamt … [Weiterlesen...]
Die Polizei lässt in Kandel den Versammlungsleiter nach einem Angriff auf einen Nazigegner weiter agieren
Neonazi-„Führer“ verliert die Nerven
Von Lotta Thalmann – Kandel. In dem kleinen südpfälzischen Städtchen Kandel waren zum 1. September zwei Demonstrationen angekündigt. Dort trafen schließlich rund 300 Rechte und Neonazis auf etwa 200 NazigegnerInnen. Wie jeden ersten Samstag im Monat marschierte in der idyllischen Kleinstadt das rechtsradikale "Frauenbündnis Kandel" mit ihrem "Führer" Marco Kurz unter dem Motto "Migration und Sicherheit" in der Lauterburger Straße auf. Die rechten Initiatoren sprechen von einem "Spaziergang". Der … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete kritisieren Vorgehen der Polizei bei Protest gegen AfD in Reutlingen
Traumatisierung einer Jugendlichen befördert
Reutlingen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Heike Hänsel (Tübingen) und Jessica Tatti (Reutlingen) protestieren gegen das Vorgehen der Polizei gegen eine 14-Jährige und ihre Mutter beim Protest gegen den Neujahrsempfang der AfD am Freitagabend, 19. Januar, in Reutlingen. Nach einem Bericht des "Schwäbischen Tagblatts" vom 24. Januar gingen die BeamtInnen ungewöhnlich rigide gegen die beiden vor. Die Abgeordneten wollen nun Stellungnahmen des Landesinnenministers und des Polizeipräsidenten … [Weiterlesen...]
DIE LINKE fordert MP Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes zu stoppen:
Dieses Gesetz ist eine Schande
Stuttgart. Die Partei DIE LINKE Baden-Württemberg fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg zu stoppen und wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Der veröffentlichte Entwurf habe zu Recht Kritik vom Landesbeauftragten für Datenschutz Stefan Brink und vom Richterverein Baden-Württemberg erhalten. Auch die Piratenpartei positionierte sich eindeutig gegen die geplanten Änderung des … [Weiterlesen...]
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