Von Sahra Barkini - Fellbach. Am Dienstag, 1. September, lud der DGB-Ortsverband Fellbach zu seiner traditionellen Antikriegstagsveranstaltung ein. 120 TeilnehmerInnen versammelten sich am Friedensbaum hinter der Schwabenlandhalle. Hauptredner war der Bundestagsabgeordnete der Linken Tobias Pflüger. Er kritisierte auch die "Querdenker"-Demonstrationen am Wochenende in Berlin, bei der es keine Abgrenzung gegen Neonazis gab. Für die musikalische Umrahmung sorgten "die Marbacher". Der Fellbacher … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebung des DGB zum Antikriegstag am Fellbacher Friedensbaum
Entschieden gegen Faschismus
DGB Ortsverband Fellbach lädt zur Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion
Antikriegstag: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Fellbach. Vor 75 Jahren warfen die USA auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki verheerende Atombomben. Ebenfalls vor 75 Jahren wurden Deutschland und Europa von Krieg und Faschismus befreit. Beide Ereignisse mahnen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Der DGB Ortsverband Fellbach thematisiert diese Ereignisse bei einer Kundgebung am Antikriegstag. Als Redner ist Tobias Pflüger angekündigt. Pflüger ist Friedensforscher und MdB Die Linke. Musikalisch umrahmt wird die Versammlung … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Tübingen gegen Hausdurchsuchungen
Angriff auf linkes Wohnprojekt
Tübingen. „Unsere Solidarität wächst mit jedem neuen Angriff!“ war das Motto einer Demonstration am Freitag, 10. Juli, in Tübingen. Sie richtete sich gegen die Durchsuchung mehrerer Objekte in ganz Baden-Württemberg, unter anderem des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen, am 2. Juli. Der "fadenscheinige Grund für diesen erneuten Einschüchterungsversuch" - so die Veranstalter - sei ein "Angriff auf Neonazis mit guten Kontakten zum NSU-Umfeld" am 16. Mai in Stuttgart. Die Lu15 war bereits fünf Monate … [Weiterlesen...]
Der des Landfriedensbruchs beschuldigte Tübinger war nachweislich nicht am Tatort
Staatsanwaltschaft rudert zurück
Tübingen. Es war ein großes polizeiliches Aufgebot, das am Donnerstag, 2. Juli, Durchsuchungen an neun Standorten in Baden-Württemberg vornahm (siehe Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“, Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück und Solidarität nach Lu15-Razzia). Betroffen war auch das Tübinger Wohnprojekt Lu15, in dem ein Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger wohnt. Er wurde vorübergehend festgenommen. Ihm wurden DNA und Fingerabdrücke abgenommen, … [Weiterlesen...]
Rechte Angriffe auf Tobias Pflüger nach Hausdurchsuchung in der Lu15 in Tübingen
Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück
Tübingen. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der Linken fordert von der Staatsanwaltschaft, bei seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter in Tübingen beschlagnahmte Unterlagen "unmittelbar und unangetastet" herauszugeben. Der Mitarbeiter war bei der Durchsuchung des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen vorübergehend festgenommen worden. Ihm wird Landfriedensbruch bei einem Angriff auf Neonazis Mitte Mai in Bad Cannstatt vorgeworfen, bei dem drei Menschen - einer von … [Weiterlesen...]
Die Polizei beschlagnahmte im Wohnprojekt Lu15 in Tübingen auch Material und Geräte eines Abgeordneten-Mitarbeiters
Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“
Tübingen. Die Polizei durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen, 2. Juli, mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, unter anderem in Tübingen. Um sechs Uhr morgens kamen etwa 30 vermummte BFE-PolizistInnen in das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15, heißt es in einer Mitteilung, in der BewohnerInnen gegen die "Willkür-Razzia" protestieren. Ihr Grund war laut Staatsanwaltschaft Stuttgart der Vorwurf des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen. Ein Bewohner der Lu15 soll … [Weiterlesen...]
Bodycams in Wohnungen und Vorkontrollen: Protest gegen neues baden-württembergisches Polizeigesetz
Gegen Gesetzesverschärfung in der Pandemie
Stuttgart. Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg plant eine erneute Verschärfung des Polizeigesetzes. Überraschend kündigte die Landesregierung an, das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschieden zu wollen. Die erste Lesung des Gesetzes ist für den 25. Juni, die zweite Lesung am 15. Juli geplant. Da die zweite und dritte Lesung häufig zusammengefasst werden, könnte das Gesetz damit bereits verabschiedet sein. Die Kampagne #NoPolGBW gegen die Verschärfung des … [Weiterlesen...]
Auch in Baden-Württemberg wurde auf ungewohnten Wegen für Frieden demonstriert
Ostermarsch mit Flieger und Livestream
Stuttgart. Die Friedensbewegung hat trotz Versammlungsbeschränkung in Corona-Zeiten über Ostern viele Zeichen für Frieden und Abrüstung gesetzt. Der DGB, das Friedensnetz Baden-Württemberg und die Gesellschaft Kultur des Friedens ließen am Samstag, 11. April, ein Flugzeug mit dem Banner „Abrüstung jetzt! Ostermarsch 2020“ übers Land fliegen (siehe "Osterflug statt Ostermarsch"), an vielen Balkonen und Häuserfassaden hingen Pace-Fahnen, und die Linke lud zu einem Livestream. Mit dabei: die … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten gut tausend Menschen für eine Welt, in der niemand fliehen muss
Die EU macht sich mitschuldig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Ein breites Bündnis aus Klima- und Antikriegsgruppen, Gewerkschaften und weiteren Initiativen hatte am Samstag, 7. Dezember, eine Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt initiiert. Das Motto lautete: "Für eine Welt in der niemand fliehen muss - Zeit zu handeln". Es beteiligten sich etwa 1000 Menschen. Bei der Auftaktkundgebung in der Lautenschlagerstraße machte die Ska Band "No Sports" gute Stimmung. Einer der Redner war Dariush, er war Kapitän auf dem … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen den Einmarsch in Nordsyrien
Den Angriffskrieg der Türkei stoppen
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Gegen den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien haben am Samstag, 2. November, etwa 3000 Menschen in der Stuttgarter Innenstadt demonstriert. Die Protest richtete sich gegen die Unterstützung der Bundesrepublik für die Türkei. „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden in der ganzen Welt“, so eine der Parolen am Samstag. Laut Aufruf zur Demonstration werden vor allem die Waffenlieferungen an die Türkei kritisiert. Zwar wurde nach dem Einmarsch in Nordsyrien ein … [Weiterlesen...]
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