Von Helena Kehr - Stuttgart. Die in Stuttgart gegründete „Querdenken“-Bewegung lud am Samstag, 3. April, zur Großdemo zu ihrem einjährigen Bestehen ein. Deutschlandweit reisten AnhängerInnen von Verschwörungstheorien, ImpfgegnerInnen und rechte Aktivisten verschiedener Strömungen an. An verschiedenen Punkten im Zentrum der Stadt versammelten sich tausende Menschen, um die Pandemie öffentlich zu leugnen und sich wie angekündigt kollektiv den Hygienemaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu … [Weiterlesen...]
Bis zu 20 000 selbsternannte Querdenker feierten in Stuttgart Corona-Party unter Polizeischutz
Corona-Leugner dürfen marschieren, Gegenprotest wird kriminalisiert
Während AntifaschistInnen in Stuttgart eingekesselt wurden, durften CoronaleugnerInnen machen, was sie wollten
Samthandschuhe für Coronaleugner
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Ostersamstag riefen mehrere Querdenkergruppen und sonstige Corona-Leugner nach Stuttgart. Es sollte ein großes Fest werden, denn immerhin befinden sich die Querdenker ja nun bereits ein Jahr im Widerstand, zumindest ihrer Auffassung nach. Auf diversen Telegramkanälen war schon vorab zu lesen, dass sie sich an keine Auflagen halten werden. So sahen sie natürlich das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes als unzumutbar an. Auch war klar, dass sie eine Absage … [Weiterlesen...]
Die Polizei kesselte bei einer Kundgebung von „Klardenken Schwaben“ in Ulm die GegendemonstrantInnen ein
„Klardenker“ provozieren mit wirren Parolen
Von Sandy Uhl – Ulm. Ein Aufzug aus rund 1000 Corona-LeugnerInnen, ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und der Reichtsbürgerszene nahestehenden Personen, durchmengt mit kritischen BürgerInnen, zog am Samstag, 27. März, durch die Ulmer Innenstadt. Die Polizei löste eine Blockade gegen den Demonstrationszug ohne Vorankündigung auf. Die Gegenkundgebung auf dem Münsterplatz stand unter starker Polizeibeobachtung. Die „Klardenker“ provozierten mit wirren Parolen und aufwieglerischen Reden. … [Weiterlesen...]
Trotz Verfassunsgerichts-Anordnung: Braunschweiger Behörde verweigert Herausgabe beschlagnahmten Materials eines Journalisten
Anzeige gegen Staatsanwaltschaft
Wolfsburg. Einem Journalisten wurden am 2. Juni in Wolfsburg bei einer Demonstration Kamera, Zubehör und Datenträger beschlagnahmt. Nun hat sein Anwalt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Rechtsbeugung und anderer Delikte angezeigt. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft habe die vom Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnete Herausgabe der unter dem Schutz der Pressefreiheit stehenden Utensilien eigenmächtig und rechtswidrig missachtet, heißt es in einer über die … [Weiterlesen...]
Die beliebtesten BN-Beiträge des Jahres 2020
Ein drohender AfDler und Polizisten mit Pfefferspray
Liebe Leserin, lieber Leser, das Corona-Jahr 2020 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Der beliebteste Beitrag im Jahr 2020 wurde im März unter dem Titel "Hast Du den Verstand verloren, Bodo?" veröffentlicht. Das Team der Beobachter News wünscht allen einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2021! An dieser Stelle möchten wir … [Weiterlesen...]
Nazi-GegnerInnen protestierten dagegen in Lörrach und Weil am Rhein:
AfD und Hitlergruß im Dreiländereck
Von Zilly Langner - Lörrach/Weil am Rhein. Die AfD rief für den 12. Dezember zu einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am Lörracher Bahnhofsplatz auf. Als Redner angekündigt waren Karl Schwarz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz, der inzwischen wegen einer Corona-Erkrankung ins Krankenhaus kam, und der AfD-Hardliner und Lörracher Landtagskandidat Dubravko Mandic. Einige hundert AntifaschistInnen organisierten ab 12.30 Uhr eine Gegenkundgebung. Gegen eine Person gab es eine Anzeige, weil … [Weiterlesen...]
In Frankreich gab es Protest gegen das geplante Verbot, Polizisten zu filmen - in Deutschland ist es längst Realität
Polizei beschlagnahmt Kamera nach Vorgehen gegen Demonstration
Wolfsburg. In Frankreich gab es Aufregung wegen eines geplantem Verbots, Polizisten im Einsatz zu filmen. Nach starken Protesten zog die Regierung den entsprechenden Paragrafen ihres Gesetzesentwurfs zurück. Er soll nun überarbeitet werden. In Deutschland wird ein solches Verbot jedoch bereits praktiziert. Darauf weist die Projektwerkstatt Saasen hin. Als Beispiel führt sie den Fall eines Journalisten an, dessen Kamera und Ausrüstung die Polizei am 2. Juni bei einer Demonstration in Wolfsburg … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
Die Bundespolizei lässt sich ihre unerwünschten Dienstleistungen jetzt bezahlen
Vorverurteilt per Gebührenordnung
Von Wolfgang Weichert - Gerät man in die Fänge der Bundespolizei, kann das seit Oktober 2019 richtig teuer werden. Und das Ganze, noch bevor man von einem Richter überhaupt verurteilt wurde. Die Bundespolizei verlangt jetzt von den Bürgern für ihre ureigenen Tätigkeiten Geld, obwohl sie ja schon durch Steuern finanziert werden. Die taz berichtete am 4. Februar darüber. "Aber das betrifft mich ja nicht, werden viele Leute denken. Aber falsch gedacht. Stellen Sie sich vor, Sie fahren mit … [Weiterlesen...]
In Stuttgart steht eine Demonstrantin nach dem Protest gegen das grün-schwarze Polizeigesetz vor Gericht
Angeblich gegen Angriff von Polizisten gewehrt
Stuttgart. In Zusammenhang mit einer Demonstration gegen die Pläne zur erneuten Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes im Juli (wir berichteten) steht ein weiterer Prozess an. Der Betroffenen wird vorgeworfen, sich am Ende der Demonstration vor dem Justizministerium gegen Angriffe von Polizisten auf den vorderen Teil der Demonstration gewehrt zu haben. Schon in der Vergangenheit seien zwei AktivistInnen in Zusammenhang mit dem Protest gegen das neue Polizeigesetz verurteilt … [Weiterlesen...]
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