Protest gegen „Querdenker“

Von Sahra Barkini und unserer Redaktion – Karlsruhe. Das „Querdenker“- Spektrum rief am Donnerstag, 3. Juni – dem Fronleichnamstag – zu einer Großdemonstration nach Karlsruhe. Das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) wollte eine Ansammlung von CoronaleugnerInnen, AntisemitInnen, EsoterikerInnen und Rechten nicht unbeantwortet lassen. Es rief zu Protesten gegen die „Querdenker“-Versammlung zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf. Es beteiligten sich auch AktivistInnen des AABS (Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region). Die Karlsruher Polizei kesselte aus nicht nachvollziehbaren Gründen Teile des Gegenprotests ein. Mehrere Personen erlitten Verletzungen – teilweise durch Pfefferspray, doch es gab auch chirurgische Verletzungen und Kreislaufprobleme.

Nachdem die Polizei die Personalien der Eingekesselten festgestellt hatte, konnten sie ohne Platzverweise an der angemeldeten Demonstration durch die Stadt von der Günther-Klotz-Anlage zum Bahnhof teilnehmen. Dieser Demonstrationszug verlief ohne Zwischenfälle. Die Fraktion der Linken hat das Vorgehen der Polizei kritisiert und fordert die Aufklärung der Vorkommnisse.

Ursprünglich hatten die „Querdenker“ eine Demonstration durch die Stadt mit 5555 Menschen angemeldet. Sie wurde von der Stadt untersagt. 1500 Menschen und eine stationäre Kundgebung in der Günther-Klotz-Anlage genehmigte die Stadt Karlsruhe aber. Als Auflagen waren Masken und Abstand vorgeschrieben. Zumindest den Abstand hielten die auf Picknickdecken sitzenden „Querdenker“ weitestgehend ein. Die Maskenpflicht befolgten sie überwiegend nicht. Ihre angemeldete Zahl unterschritten sie weit. Nur etwa 700 Personen folgten dem Aufruf, obwohl der Querdenker Gründer Michael Ballweg als Redner auftrat. Die Kundgebung glich eher einem Festival als einer politischen Veranstaltung. Man umarmte sich fröhlich und tanzte.

Die Polizei beschäftigte sich dafür ausführlich mit den GegendemonstrantInnen. Etwa 50 der circa 300 GegendemonstrantInnen wurden eingekesselt. Vorgeworfen wurde ihnen ein Verstoß gegen Corona-Auflagen. Er sei aber nicht an Ort und Stelle begangen worden, sondern angeblich zuvor. In der Enge des Polizeikessels war es den Eingeschlossenen dann auch nicht mehr möglich Abstände einzuhalten. Immer wieder griff die Polizei die Gekesselten an. Dies führte nach Angaben der Demosanitäter Südwest dazu, dass mindestens 17 Personen verletzt wurden. Zwei von ihnen mussten zur medizinischen Weiterbehandlung in eine Klinik.

Die Eingekesselten wurden von Polizeibeamten einzeln – teilweise unter Gewaltanwendung – herausgegriffen und abgeführt. Die DemonstrantInnen berichteten, sie seien in der Folge erkennungsdienstlich behandelt worden.

Neben mehreren behelmten BeamtInnen und einer Pferdestaffel war auch ein Hubschrauber im Einsatz. Verstöße gegen die Corona Auflagen auf Seiten der „QuerdenkerInnen“ wurden nicht geahndet.

Die Polizei betrachtet ihr Vorgehen offenbar als Erfolg. „Durch eine konsequente Separierung der einzelnen Teilnehmergruppen konnte das Gelingen der Veranstaltungen gewährleistet werden“, so ihre Pressemitteilung. Und weiter: Es sei nötig gewesen, „durch eine konsequente Separierung ein Aufeinandertreffen beider Gruppen zu verhindern. Beim Einschreiten der Kräfte kam es vereinzelt zu Beleidigungen. Fünf Personen hatten sich gegen die polizeilichen Maßnahmen zur Wehr gesetzt. Im Rahmen darauffolgender Identitätsfeststellungen waren mehrere Teilnehmer kurzfristig abgetrennt worden. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen konnten sie entlassen werden.“ Nach Beendigung der Veranstaltungen in der Günther-Klotz-Anlage seien Sachbeschädigungen an Fahrzeugen festgestellt, „die im Zusammenhang mit den Veranstaltungen stehen könnten“, heißt es weiter.

Hier der Bericht des Offenen Antifaschistischen Treffens (OAT) Karlsruhe.

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