Von Franziska Stier - Ankara. Die Regierungsparteien der AKP und der nationalistischen MHP reichten am 4. Oktober einen Gesetzesantrag an das türkische Parlament ein. Dieses Gesetz wird zu einer drastischen Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit führen, befürchten JournalistInnenverbände und -gewerkschaften. Auch 23 internationale Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit verteidigen, forderten die türkischen ParlamentarierInnen auf, den … [Weiterlesen...]
Türkisches Parlament berät über Gesetz zu "Desinformation und falschen Nachrichten"
Es droht das Ende der Pressefreiheit
Kundgebung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit in Stuttgart
Die Freiheit der Presse muss unantastbar sein
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Marktplatz gab es am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, eine von den AnStiftern, Amnesty International, Jusos, Linksjugend Solid, Didf Jugend, der deutschen Journalisten und Journalistinnen Union dju in Verdi, Arbeit Zukunft und der Stuttgarter Mahnwache "Freiheit für Julian Assange" initiierte Kundgebung. Sie haben sich als Aktionsbündnis "Freiheit für Assange" zusammengeschlossen. In der Internationalen Rangliste der … [Weiterlesen...]
1000 Menschen beteiligten sich in Stuttgart an kreativem Protest gegen "Querdenker"
Erneut Corona-Party trotz Verbot
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Uns langt's - Querdenken stoppen" rief das Bündnis gegen Rechts für Samstag, 17. April, zu Protestaktionen gegen selbsternannte "Querdenker" auf. Ursprünglich waren zwei Versammlungen aus dem "Querdenker" Spektrum angekündigt. Diese verbot die Stadt Stuttgart. Daraufhin zogen die AnmelderInnen bis vor das Bundesverfassungsgericht, wo das Verbot abermals bestätigt wurde. Davon ließen sich QuerdenkerInnen, EsoterikerInnen, AntisemitInnen und rechte … [Weiterlesen...]
Über tausend Menschen in Stuttgart und weltweit fordern bei Kundgebung Freiheit für Julian Assange
Journalismus ist kein Verbrechen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Eigentlich wollten die Anstifter den diesjährigen Stuttgarter Friedenspreis bei einer Gala an Julian Assange verleihen. Bascha Mika, frühere Chefredakteurin der taz und nun in gleicher Funktion bei der Frankfurter Rundschau, sollte die Laudatio halten. Die Corona-Pandemie hat die Gala verhindert. Stattdessen bot eine Kundgebung des Internationalen Netzwerks der Assange-Mahnwachen am Sonntag, 6. Dezember, Gelegenheit, Solidarität mit dem im Londoner … [Weiterlesen...]
Demonstration in Basel weist auf geplante Proteste in Berlin und Köln hin
Erdogan ist nirgends willkommen
Von Franziska Stier - Basel/Berlin/Köln. Rund 30 AktivistInnen machten am Donnerstag, 13. September, in Basel auf den großen Widerstand gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans in Berlin und Köln aufmerksam. In beiden Städten sind Protestkundgebungen angekündigt. Rund 10 000 TeilnehmerInnen werden zur wohl größten Protestdemonstration am Freitag, 28. September, unter dem Motto "Erdoğan not welcome" in Berlin erwartet. Sie startet um 16 Uhr am Potsdamer Platz und … [Weiterlesen...]
Journalismus ist kein Verbrechen
Solidaritätskonzert für die Freilassung von Meşale Tolu
Ulm/Frankfurt a.M./Istanbul. Der Prozesstag rückt näher. Am 11. Oktober beginnt in Silivri, nahe Istanbul, der Prozess gegen die deutsche Journalistin Meşale Tolu, die seit dem 30. April festgenommen und inhaftiert ist. Die Organisation „Freiheit für Meşale Tolu“ die sich nach der Festnahme der Journalistin gegründet hatte, veranstaltet am Samstag, 7. Oktober, um 18 Uhr ein Solidaritätskonzert im Ulmer Kornhaus. Musiker, JournalistInnen, Rechtsanwälte, KollegInnen und Familienangehörige, fordern … [Weiterlesen...]
Solidaritätspostkarten-Aktion in Stuttgart für Inhaftierte in der Türkei
Journalismus ist kein Verbrechen
Stuttgart. Mit einer Postkartenaktion setzen die Journalistenorganisationen Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union in Verdi (dju) und der Deutsche Journalisten Verband (DJV) die Solidaritätsaktionen für die in der Türkei inhaftierten Journalisten in Baden-Württemberg fort. Die Postkarten werden erstmals am Donnerstag, 13. April, von 11 bis 14 Uhr an einem Infostand von dju und DJV in der Stuttgarter Königstraße (Nähe Bahnhof/Theaterpassage) verteilt. Die Postkartenaktion findet in … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
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