Von Franziska Stier - Basel. Der Überfall der Türkei auf das im Norden Syrien gelegene Afrin jährte sich am 20. Februar um zweiten Mal. Der völkerrechtswidrige Einmarsch, dem die Europäische Union, aber auch die USA tatenlos zusahen, hatte keine Konsequenzen für den türkischen Diktator Recep Tayyip Erdoğan, jedoch für hunderttausende Menschen, die fliehen mussten oder getötet wurden. Auch hat sich die Situation der Frauen seither massiv verschlechtert. Kurdische Verbände riefen daher in … [Weiterlesen...]
Weil auch die Basler Fasnacht ausfallen musste, wurde eine Solidaritätskundgebung mit Afrin untersagt
Die Schnauze voll von Demonstrationen
Das Bündnis "bunt statt braun" will dennoch am Samstag in Hannover protestieren
Polizei verbietet Neonazi-Demo gegen Journalisten
Hannover. "Schützt die Pressefreiheit" heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo am Samstag, 23. November. Nun hat die … [Weiterlesen...]
Der Widerstand geht weiter: Veranstalter halten an der Demonstration am 6. Oktober fest
Hambacher Forst darf vorläufig nicht gerodet werden
Kerpen-Buir/Münster. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt den vom Oberverwaltungsgericht Münster verhängten vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst. Der BBU betont allerdings, dass mit dem Urteil der Hambacher Forst noch nicht dauerhaft gerettet und der Braunkohleabbau noch nicht gestoppt sind – weitere Proteste sind nach Auffassung des Verbandes dringend notwendig. Und so ruft auch der BBU weiterhin zur Teilnahme an der Großdemonstration auf, die am 6. Oktober … [Weiterlesen...]
Deutsche, türkische und kurdische Linke dürfen in Mannheim nicht demonstrieren
Verbot als Ergebenheitsadresse an Ankara
Von Tape Lago – Mannheim. Unter dem Motto „Staatsterrorismus stoppen! Weg mit dem Verbot der PKK!“ wollte ein Bündnis aus mehreren politischen Gruppen am Samstag, 8. April, in der Mannheimer Innenstadt gegen die Politik Recep Tayyip Erdogans demonstrieren. Doch die Polizei verbot die Demonstration. Das sei eine neue Dimension der Repression gegen KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in Mannheim, erklärten die OrganisatorInnen der verbotenen Demonstration bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, … [Weiterlesen...]
Landkreis Heidenau unterliegt in letzter Instanz:
Verfassungsrichter kippen Demoverbot
Heidenau/Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat am Samstag, 29. August, alle für das Wochenende ausgesprochenen Versammlungsverbote im sächsischen Heidenau aufgehoben. Es begründete seine Entscheidung mit einer Folgenabwägung. Die sächsischen Behörden hätten nicht hinreichend begründet, weshalb ein polizeilicher Notstand vorliegen soll. Das Versammlungsverbot war zunächst vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ausgesprochen worden. Es sollte von Freitagnachmittag bis … [Weiterlesen...]
Die Ereignisse überschlagen sich
Rostock – Verbot der Kundgebungen in Groß Klein
Das Verwaltungsgericht Schwerin untersagt nach aktuellen Informationen erstinstanzlich alle drei gerichtlich eingeklagten Kundgebungen im Stadtteil Groß-Klein, darunter auch das geplante Demokratiefest am Stadtteilbegegnungszentrum "Börgerhus" Hierzu erklärt das Bündnis "Rostock nazifrei": "Jetzt geht es weiter beim Oberverwaltungsgericht Greifswald! Wir mobilisieren weiter für die genehmigten Startpunkte am S-Bahnhof Lütten-Klein, S-Bahnhof Parkstraße, beide um 10 Uhr und zur Fahrrad-Demo … [Weiterlesen...]
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