Stuttgart. Am Cannstatter Kursaal versammelten sich am Samstag, 9. Mai, etwa 250 GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen unter dem Motto „Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, dem Stuttgarter Kreisverband der Linken, Fridays for Future Stuttgart, dem Württembergischen Kunstverein Stuttgart und Antifaschistischen Initiativen. Die InitatorInnen betonten, diese … [Weiterlesen...]
Videos von der Kundgebung am Cannstatter Kursaal
„Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“
DemonstrantInnen "Für das Grundgesetz" in Stuttgart ohne politische Hemmschwelle / Erneut Kundgebung auf dem Wasen geplant
Schulter an Schulter mit Neonazis
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Cannstatt war am Samstag, 9. Mai, fest in Demonstrantenhand. Die einen versammelten sich auf dem Wasen, die anderen am Kursaal. Auf dem Wasen hatte die Querdenken711-Initiative wieder zu einer Demonstration "Für das Grundgesetz" aufgerufen. Es kamen laut Veranstalter 20 000 Menschen (von der Stadt genehmigt waren 10 000), um unter anderem Ken Jebsen als Verschwörungsguru zu lauschen. Für Samstag, 16. Mai, hat der Initiator Michael Ballweg bei der Stadt Stuttgart … [Weiterlesen...]
Ausstrahlung eines nach ZDF-Auffassung volksverhetzenden Wahlwerbespots abgelehnt
NPD scheitert vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe. Das ZDF ist nicht verpflichtet, einen Wahlwerbespot der NPD auszustrahlen. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am Samstag, 27. April, einen Eilantrag Partei, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots verlangt wurde, abgelehnt. Wie das Gericht mitteilt, hatte die Partei beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der … [Weiterlesen...]
Angestellter der Polizei an den Geschehnissen in Wiesloch beteiligt
Untersuchungshaft nach fremdenfeindlichem Übergriff
Wiesloch. Nach fremdenfeindlichen Angriffen auf Besucher eines Eiscafés im kurpfälzischen Wiesloch am Samstag, 8. September, geht nun auch die Staatsanwaltschaft von fremdenfeindlichen Motiven aus. Die Ermittlungsgruppe "Marktbrunnen" des Polizeipräsidiums Mannheim erwirkt und vollstreckt zwar zwei Haftbefehle, aber die Ermittlungsrichterin setzte sie gegen Auflagen außer Vollzug. Ein Tatbeteiligter ist bei der Polizei beschäftigt. Am Samstag, den 8. September 2018, kam es in den Abendstunden … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Wegen Anfrage zu Schwerbehinderung:
„Würzburger Bündnis für Zivilcourage“ stellt Strafanzeige gegen AfD
Würzburg. Das "Würzburger Bündnis für Zivilcourage" hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) gegen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland sowie gegen Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann als weitere namentliche Unterzeichner der Kleinen Anfrage „Schwerbehinderte in Deutschland“ vom 22. März gestellt. Das Bündnis erklärt, mit ihrer Kleinen Anfrage zum Thema „Schwerbehinderte in Deutschland“ … [Weiterlesen...]
Unsere beliebtesten Beiträge von 2017 - dem Jahr des Protests gegen G20
Auch 2018 auf die Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2017 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2018! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, … [Weiterlesen...]
Polizei unterbindet friedlichen Protest gegen AfD-Parteistand
Massiver Einsatz in Ulmer Fußgängerzone
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Mit einem massiven Einsatz hat die Polizei am Samstag, 16. September, eine Protestaktion gegen einen Stand der AfD in der Ulmer Fußgängerzone unterbunden. Mehrere Personen wurden in Gewahrsam genommen. Knapp 15 Menschen wollten am Samstag gegen die AfD und ihren fremdenfeindlichen Wahlkampf protestieren. Wie uns ein Passant berichtete, hatten sich die Menschen in einer offenen Kette mit dem Rücken zum Stand der AfD aufgestellt. Der Passant beobachtete, wie … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt prüft nach SPD-Anzeige mögliche Volksverhetzung
AfD Ulm provoziert mit Özoguz-Plakat
Von unserer Redaktion - Ulm. Der AfD-Kreisverband Ulm/Alb-Donau bekräftigte mit einem Plakat die umstrittene Aussage Alexander Gaulands, dass man die SPD-Politikerin Aydan Özoguz "entsorgen" müsse. Nun erstattete der SPD-Kreisverband Ulm Anzeige. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) soll Alexander Gauland, AfD, auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld von einer „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz gesprochen haben. … [Weiterlesen...]
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