Von Sahra Barkini - Stuttgart. Eine Woche vor der Europawahl gab es europaweit am 19. Mai Demonstrationen unter dem Motto "Ein Europa für Alle - Gegen Nationalismus". In Deutschland wurde unter anderem in Berlin, Frankfurt, München, Hamburg und Stuttgart demonstriert. Insgesamt waren circa 150 000 Menschen auf den Straßen der Republik unterwegs, um ihre Stimmen gegen Nationalismus zu erheben. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus 400 verschiedenen Organisationen und Parteien. Unter anderem … [Weiterlesen...]
Ein Flashmob erinnerte an das Sterben im Mittelmeer und kratzte an der Harmonie
Machtvolle „Europa für alle“-Demo in Stuttgart
Im Stuttgarter Rathaus gab es eine erste Prognose zur Gemeinderatswahl
Lange Gesichter bei der CDU
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Abend der Europawahl gab es im Stuttgarter Rathaus lange Gesichter bei den anwesenden Kandidaten der CDU, als die erste Prognose der Gemeinderatswahl 2019 gezeigt wurde. Es wird erwartet, dass die Partei im Stuttgarter Gemeinderat 10,3 Prozent der Stimmen verliert. Wenig besser sieht es bei der SPD aus. Sie verliert zwar laut Prognose im Stuttgarter Gemeinderat nicht so hoch wie die CDU, aber auch noch 2,3 Prozent der Stimmen. Absolute Gewinner im … [Weiterlesen...]
1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD in Karlsruhe:
Für eine solidarische Gesellschaft
Von Tape Lago – Karlsruhe. Eine Woche vor den Kommunal- und Europawahlen demonstrierten am Samstag, 18. Mai, 1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD. Zu der Demonstration unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ hatte das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war, die bunte und solidarische Gesellschaft sichtbar zu machen und klar zu zeigen, dass man keine rechte Hetze im nächsten Gemeinderat haben wolle. Die Polizei war … [Weiterlesen...]
Aktionsbündnis lädt zum Verfolgen der Hochrechnungen nach Heslach ein
Antifaschistischer Wahlabend in Stuttgart
Stuttgart-Heslach. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region AABS lädt für Sonntag, 26. Mai, zum gemeinsamen Wahlabend ins linke Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105) ein. Beginn ist um 18 Uhr. Mit dem Verstreichen der Wahlkampfphase und des Wahltags höre das Problem der AfD und der gesellschaftliche Rechtsruck der übrigen Parteien nicht auf. Daher dürfe auch die antifaschistische Arbeit nicht stehen bleiben. Gemeinsam sollen die aktuellen Hochrechnungen verfolgt und … [Weiterlesen...]
Auch in Urbach erhielt die rechte Partei Polizeischutz
Gegen die AfD in Backnang
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ veranstaltete am Samstag, 18. Mai, einen sogenannten „Bürgerdialog“ im Backnanger Bürgerhaus. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) protestierte mit rund 150 AfD-GegnerInnen lautstark dagegen. Unter den KundgebungsteilnehmerInnen waren auch einige Zivilbeamte der Kriminalpolizei, Abteilung Staatsschutz. Die Polizei war mit rund zwanzig Mannschaftswägen und etwa hundert Polizisten vor Ort, um der AfD … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wird am Samstag gegen rechte Hetze protestiert:
Demo gegen Rechtsruck und die AfD
Karlsruhe. Am Samstag, 18. Mai, eine Woche vor der Kommunal- und Europawahl, organisiert das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ eine Demo gegen Rechtsruck und die AfD. Gemeinsam mit anderen antifaschistischen und linken Gruppen beteiligt sich das Netzwerk mit einem antikapitalistischen Widerstands-Block an der Bündnisdemo. Die Demo startet um 14 Uhr auf dem Kirchplatz St. Stephan. "Aufruf zum Widerstands-Block: Widerstand … [Weiterlesen...]
Proteste gegen den "Bürgerdialog" der AfD in Backnang angekündigt
Gegen rassistische Hetze
Backnang. Die selbsternannte "Alternative für Deutschland" will am Samstag, 18. Mai, einen sogenannten "Bürgerdialog" im Backnanger Bürgerhaus durchführen. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZGR) will dagegen protestieren und ruft zur Kundgebung um 18 Uhr auf dem Schillerplatz auf. Das ZGR erklärt in einer Pressemitteilung, dass mit der eingeladenen „Prominenz" klar sei, wohin die Reise gehen solle. Geladen sei unter anderem Kay Gottschalk, der zum Boykott türkischer Geschäfte … [Weiterlesen...]
19 Verletzte bei Protesten gegen Naziaufmarsch in Pforzheim:
Roter Teppich für Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. In der Innenstadt von Pforzheim im Nordwesten Baden-Württembergs demonstrierten am Samstag, 11. Mai, 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“ mit rund 90 Neonazis, die offen dem Nationalsozialismus huldigen und seine Rückkehr in Deutschland fordern durften. Sie brüllten durch leere Straßen „Deutschland den Deutschen, kriminelle Ausländer raus - und der Rest auch. Nationaler Sozialismus jetzt“. Gegen den Naziaufmarsch waren … [Weiterlesen...]
Ausstrahlung eines nach ZDF-Auffassung volksverhetzenden Wahlwerbespots abgelehnt
NPD scheitert vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe. Das ZDF ist nicht verpflichtet, einen Wahlwerbespot der NPD auszustrahlen. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am Samstag, 27. April, einen Eilantrag Partei, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots verlangt wurde, abgelehnt. Wie das Gericht mitteilt, hatte die Partei beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der … [Weiterlesen...]
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