Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Abend der Europawahl gab es im Stuttgarter Rathaus lange Gesichter bei den anwesenden Kandidaten der CDU, als die erste Prognose der Gemeinderatswahl 2019 gezeigt wurde. Es wird erwartet, dass die Partei im Stuttgarter Gemeinderat 10,3 Prozent der Stimmen verliert. Wenig besser sieht es bei der SPD aus. Sie verliert zwar laut Prognose im Stuttgarter Gemeinderat nicht so hoch wie die CDU, aber auch noch 2,3 Prozent der Stimmen. Absolute Gewinner im … [Weiterlesen...]
Im Stuttgarter Rathaus gab es eine erste Prognose zur Gemeinderatswahl
Lange Gesichter bei der CDU
1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD in Karlsruhe:
Für eine solidarische Gesellschaft
Von Tape Lago – Karlsruhe. Eine Woche vor den Kommunal- und Europawahlen demonstrierten am Samstag, 18. Mai, 1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD. Zu der Demonstration unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ hatte das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war, die bunte und solidarische Gesellschaft sichtbar zu machen und klar zu zeigen, dass man keine rechte Hetze im nächsten Gemeinderat haben wolle. Die Polizei war … [Weiterlesen...]
Aktionsbündnis lädt zum Verfolgen der Hochrechnungen nach Heslach ein
Antifaschistischer Wahlabend in Stuttgart
Stuttgart-Heslach. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region AABS lädt für Sonntag, 26. Mai, zum gemeinsamen Wahlabend ins linke Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105) ein. Beginn ist um 18 Uhr. Mit dem Verstreichen der Wahlkampfphase und des Wahltags höre das Problem der AfD und der gesellschaftliche Rechtsruck der übrigen Parteien nicht auf. Daher dürfe auch die antifaschistische Arbeit nicht stehen bleiben. Gemeinsam sollen die aktuellen Hochrechnungen verfolgt und … [Weiterlesen...]
Auch in Urbach erhielt die rechte Partei Polizeischutz
Gegen die AfD in Backnang
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ veranstaltete am Samstag, 18. Mai, einen sogenannten „Bürgerdialog“ im Backnanger Bürgerhaus. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) protestierte mit rund 150 AfD-GegnerInnen lautstark dagegen. Unter den KundgebungsteilnehmerInnen waren auch einige Zivilbeamte der Kriminalpolizei, Abteilung Staatsschutz. Die Polizei war mit rund zwanzig Mannschaftswägen und etwa hundert Polizisten vor Ort, um der AfD … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wird am Samstag gegen rechte Hetze protestiert:
Demo gegen Rechtsruck und die AfD
Karlsruhe. Am Samstag, 18. Mai, eine Woche vor der Kommunal- und Europawahl, organisiert das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ eine Demo gegen Rechtsruck und die AfD. Gemeinsam mit anderen antifaschistischen und linken Gruppen beteiligt sich das Netzwerk mit einem antikapitalistischen Widerstands-Block an der Bündnisdemo. Die Demo startet um 14 Uhr auf dem Kirchplatz St. Stephan. "Aufruf zum Widerstands-Block: Widerstand … [Weiterlesen...]
Proteste gegen den "Bürgerdialog" der AfD in Backnang angekündigt
Gegen rassistische Hetze
Backnang. Die selbsternannte "Alternative für Deutschland" will am Samstag, 18. Mai, einen sogenannten "Bürgerdialog" im Backnanger Bürgerhaus durchführen. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZGR) will dagegen protestieren und ruft zur Kundgebung um 18 Uhr auf dem Schillerplatz auf. Das ZGR erklärt in einer Pressemitteilung, dass mit der eingeladenen „Prominenz" klar sei, wohin die Reise gehen solle. Geladen sei unter anderem Kay Gottschalk, der zum Boykott türkischer Geschäfte … [Weiterlesen...]
Markus Mössle - "Das Leben des Brian“ reloaded oder:
Der Spalter der Ulmer AfD
Kommentar von Sandy Uhl - Ulm. Dass die Vergangenheit von Markus Mössle, Ulmer Spitzenkandidat der AfD für die Kommunalwahl, hohe Wellen schlagen würde, war vorhersehbar. Was sich allerdings im Ulmer Wahlkampf der AfD für die Kommunal- und Europawahl abspielt, gleicht einer Wiederaufnahme von „Das Leben des Brian“ auf Schwäbisch. Es ist relativ ruhig im Ulmer Wahlkampf. Zumindest, was den Protest gegen den Ulmer AfD Wahlstand anbelangt. Hier und da hört man ein lautes Schimpfen gegen die … [Weiterlesen...]
Während AntifaschistInnen protestieren, zerlegt die AfD in Fellbach ihren eigenen Infostand
In die Opferrolle geschlüpft
Von Alfred Denzinger - Fellbach. Ein Infostand der AfD auf dem Fellbacher Marktplatz wurde am Samstag, 4. Mai, von rund 20 AntifaschistInnen besucht. Die rechtsradikale Propaganda wurde von den AktivistInnen mit Transparenten vor PassantInnen abgeschirmt. Die AfD-Wahlkämpfer nutzten die Gelegenheit, um sich in der "Opferrolle" zu präsentieren. Mit lautem Rufen "wir sind anscheinend die Juden von heute - ihr seid die wahren Nazis" diffamierten sie Millionen jüdische Opfer und warfen ihr eigenes … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es erneut ein offenes Forum gegen Rechts
Den Einfluss der Brandstifter begrenzen
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zum dritten Mal gab es am Sonntag, 14. April, in Stuttgart ein „offenes Forum gegen Rechts“, an dem sich rund 60 Menschen beteiligten. Eingeladen hatte Stuttgart gegen Rechts, unterstützt wurde das Forum im Jugendhaus West von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, den Anstiftern und Verdi. Redner waren Johanna Henke-Waidhofer (Journalistin) und Dietrich Krauß (Autor der Satireshow Die Anstalt). Das Eröffnungsreferat wurde von der österreichischen Autorin und … [Weiterlesen...]
Selbst auf den oberen Plätzen gibt es auch parteilose KandidatInnen
Piraten treten in Ulm zur Kommunalwahl an
Ulm. Nach der Sitzung des des Wahlausschusses der Stadt Ulm ist es amtlich: Die Liste 11 – Piratenpartei – ist vollständig zur Kommunalwahl in Ulm zugelassen. Damit sind alle 13 Kandidaten dieser Liste wählbar. Für die Zulassung waren 150 Unterstützerunterschriften notwendig. Die Piraten konnten nach eigenen Angaben sogar 194 gültige Unterschriften vorlegen, also deutlich mehr als gefordert. Auf Listenplatz 1 kandidiert die Piratin Anja Hirschel. Eine Besonderheit der Piraten-Liste ist, … [Weiterlesen...]
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