Hamburg. Mehr als 700 AntifaschistInnen demonstrierten am Montagabend, 17. Juni, spontan im Schanzenviertel gegen rechte Gewalt. Konkreter Anlass war der mutmaßlich rechtsterroristische Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Mit Parolen und Sprechchören wie "Nazis morden, der Staat macht mit – der NSU war nicht zu dritt" wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Mord an Lübcke kein Einzelfall sei, sondern rechte Gewalt immer wieder verharmlost werde. Die Polizei stoppte die … [Weiterlesen...]
700 Menschen protestieren im Hamburger Schanzenviertel gegen rechte Gewalt:
„Es ist Zeit für einen konsequenten Antifaschismus“
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
Unsere beliebtesten Beiträge von 2017 - dem Jahr des Protests gegen G20
Auch 2018 auf die Straße!
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2017 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2018! An dieser Stelle möchten wir uns bei allen für ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook, … [Weiterlesen...]
14 Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel / Update 17.09 Uhr
Soko „Schwarzer Block“ vollstreckt seit den frühen Morgenstunden
Hamburg. Mit einer Pressemitteilung informierte Polizei und Staatsanwaltschaft darüber, dass seit den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein durchgeführt werden. UPDATE 27. September, 17.09 Uhr: siehe unten! Demnach vollstreckten die Ermittler der Soko "Schwarzer Block" nach umfangreicher Ermittlungsarbeit in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hamburg seit den frühen Morgenstunden 14 Durchsuchungsbeschlüsse. Die Soko "Schwarzer Block" wurde nach … [Weiterlesen...]
Nach dem G20-Gipfel: Die "Extremistendatei" gibt es offenbar schon
Mit Fake-News gegen das Grundgesetz
Kommentar von Franziska Stier - Hamburg. Das Portal G20-Doku berichtete - Stand 20. Juli - von rund 90 Fällen von Grundrechtsverletzungen und 450 Hinweisen während des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg. Doch der Persilschein des Regierenden Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) für die Beamten, es habe keine Polizeigewalt gegeben, bleibt bestehen. Auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) ergriff Partei für Vorgänge, die man nur als Grundrechtsverletzungen bewerten kann. In … [Weiterlesen...]
Nach den Protesten und den Ausschreitungen rund um den G-20-Gipfel in Hamburg:
Die Hetzjagd hat begonnen
Kommentar von Alfred Denzinger - Hamburg. Die Protestbewegung gegen den G20-Gipfel setzte ein starkes Zeichen. Allein am Samstag zogen 76 000 Menschen durch Hamburg. Es gab dabei die eine oder andere Polizeiprovokation, auf die aber glücklicherweise niemand hereinfiel. Abseits der vielen Demonstrationen gegen den Gipfel sah man allerdings andere Szenen. Es gab erhebliche Gewaltausbrüche. Sie stehen nun im Fokus von Presse und Politik. Die riesige legitime Protestwelle gegen das Treffen der … [Weiterlesen...]
Der Protest gegen den Gipfel war weit mehr als angeblicher "Linksterrorismus":
Hunderte Nadelstiche gegen G20
Kommentar von Franziska Stier – Hamburg. Gipfelproteste stehen in der Tradition globalisierungskritischer Bewegungen. In Zeiten von TTIP und TISA, zunehmendem Rassismus, Hungertoten, Krieg, dem „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, den Toten im Mittelmeer – man könnte Unzähliges ergänzen – ist nur wenig nötiger als entschlossener politischer Widerstand. Doch nach den Ereignissen in Hamburg gehen Intention und Vielfalt des Protests in den Medien und im politischen Diskurs unter. Die … [Weiterlesen...]
Leider dominieren in den Medien-Berichten über die Proteste gegen G 20 die Bilder der Gewalt und Zerstörung im Schanzenviertel
Starkes Zeichen für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Hamburg. Es war fröhlich, bunt und laut: 76 000 Gipfel-GegnerInnen zogen nach Angaben der Veranstalter am Samstag, 8. Juli, bei der Demo "Grenzenlose Solidarität statt G 20" durch Hamburgs Innenstadt. Sie kritisierten ungerechte Strukturen des Welthandels und die Ausbeutung der Länder des Südens, den zögerlichen Kampf der Industriestaaten gegen den Klimawandel, das Elend in der Dritten Welt. Es war ein machtvolles Zeichen. Die von der Polizei angegebene … [Weiterlesen...]
Ermittlerin der Hamburger Polizei hat auch einen Freien Radiosender ausgespäht
Niederträchtige Schnüffelei in der Roten Flora
Hamburg. Alles deutet darauf hin: Sechs Jahre lang, von 2000 bis 2006, hat eine verdeckte Ermittlerin der Hamburger Polizei mit dem Tarnnamen "Iris Schneider" die linke Szene der Stadt ausgespäht. Selbst in einem Freien Radiosender arbeitete die Polizistin mit - ein Angriff auf die Pressefreiheit, gegen den die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union dju in Verdi entschieden protestiert. Dazu ein Kommentar von Anne Hilger. Durch Zufall entdeckte eine Gruppe aus dem Umfeld der Roten … [Weiterlesen...]
Kommentar
Hochgerüstete Polizei tritt Grundrechte mit Füßen
Was sich am 21. Dezember 2013 in Hamburg abgespielt hat, hätte wahrscheinlich so niemand erwartet. Es ist nicht nur bemerkenswert, sondern schlichtweg unfassbar, dass ein SPD-geführter Senat unter Olaf Scholz einen solchen Polizeiseinsatz vielleicht nicht anordnet, aber zumindest billigt und somit die Grundrechte tausender Demonstranten mit Wasserwerfern davonspült. Wie immer nach oder schon während großen missglückten Polizeieinsätzen wird schnell der gewalttätige Demonstrant herbeizitiert. … [Weiterlesen...]
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