Von unserer Redaktion - Heidelberg. Das Verfahren gegen den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy wegen des Besuchs einer AfD-Veranstaltung vor vier Jahren in der Stadtbücherei wurde überraschend eingestellt. Der Realschullehrer war im September 2018 wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt worden – insgesamt 1600 Euro. Er hatte im Mai 2017 an der öffentlich beworbenen AfD-Versammlung im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei Heidelberg als Beobachter … [Weiterlesen...]
Heidelberger Antifaschist muss nicht für Protest gegen AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei zahlen
Verfahren nach vier Jahren eingestellt
Gewerkschaften fordern faires Berufungsverfahren für nach Protest gegen die AfD verurteilten Lehrer in Heidelberg
„Ein Gericht darf sich nicht instrumentalisieren lassen“
Heidelberg. Der DGB, die GEW, Verdi und IG Metall Heidelberg fordern Freispruch für den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy. Sein Berufungsprozess soll am Mittwoch, 10. Februar, ab 8.30 Uhr, vor dem Heidelberger Landgericht in der Kurfürsten-Anlage 15 beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem aus Sicht der Gewerkschaften "haarsträubenden Prozess" wegen Hausfriedensbruchs zu 20 Tagessätzen - insgesamt 1600 Euro - Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer … [Weiterlesen...]
Das Tarifergebnis im öffentlichen Dienst war nur durch die Kampfbereitschaft der Beschäftigten möglich
Akzente auf Pflege und untere Einkommensgruppen
Berlin/Stuttgart/Schorndorf. In der Tarifrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen haben die Tarifparteien einen Abschluss erzielt. Dadurch steigen die Einkommen tabellenwirksam um 4,5 Prozent in der niedrigsten Entgeltgruppe und -stufe und noch um 3,2 Prozent in der höchsten Eingruppierung. In der Pflege beträgt die Steigerung 8,7 Prozent und in der Spitze für Intensivkräfte rund zehn Prozent. Alle Beschäftigten erhalten zusätzlich noch in … [Weiterlesen...]
AfD-Anhänger beschimpft AntifaschistInnen in Urbach als Lügner
„Ja, aber die Kommunisten …“
Von Alfred Denzinger - Urbach. "Ja, aber die Kommunisten ..." wetterte der hilfsbedürftige Opa beim lautstarken Protest gegen den sogenannten "Bürgerdialog" der AfD den rund 100 AntifaschistInnen entgegen. Was er damit genau meinte, wird wohl sein ewiges Geheimnis bleiben. Vielleicht Stalingrad? Schließlich beschimpfte und beleidigte er die Protestierenden als Lügner. Viel Freude hatte die AfD allerdings mit ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 3. September, in Urbach (Rems-Murr-Kreis) … [Weiterlesen...]
Stuttgarter GewerkschafterInnen zeigen klare Kante gegen Rechts
Gegen den Anschlag aufs Willi-Bleicher-Haus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Freitag, 5. Juni, setzten GewerkschafterInnen ein Zeichen der Solidarität vor dem Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Anlass der Kundgebung war eine Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hatte am 30. Mai ein Transparent auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses angebracht, außerdem Bengalos gezündet und Kunstblut versprüht (siehe "DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus"). Aus diesem Grund war … [Weiterlesen...]
Nach dem neonazistischen Angriff auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus ruft der DGB zur Kundgebung:
„Klare Kante gegen Rechts!“
Stuttgart. Das Vordach des Willi-Bleicher-Gewerkschaftshauses wurde am Samstag, 30. Mai, gegen 11 Uhr von der neonazistischen "Identitären Bewegung" besetzt, ein Transparent entrollt sowie vor dem Gewerkschaftshaus und auf dem Vordach pyrotechnisches Feuer entzündet (wir berichteten). Als Antwort auf diese neonazistische Provokation ruft der DGB am Freitag, 5. Juni, zu einer Kundgebung auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz des Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße 20 … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Waiblingen einen sozial-ökologischen Wandel nach Corona
Aktionsreicher 1. Mai in schwierigen Zeiten
Von Thomas Glenny – Waiblingen. Unter dem Motto „Corona Krise? #nichtaufunserenrücken" mobilisierte ein Bündnis linker GewerkschafterInnen zum 1. Mai in Waiblingen, nachdem der DGB bundesweit die Mai-Demonstrationen abgesagt hatte. Zu der Kundgebung kamen bis zu 100 Menschen. Um 10 Uhr versammelten sie sich vor dem Eingang des Stihl Werk 6. Nach einer kurzen Auftaktrede war die Teilnehmerzahl auf 100 Leute angewachsen. Diese formierten sich anschließend spontan zu einem Demonstrationszug und … [Weiterlesen...]
Ohne die sonst übliche Polizeigewalt gab es eine ungestörte 1. Mai-Demo in Stuttgart
Trotz Corona kämpferisch auf der Straße
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt konnte der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse dieses Jahr nur unter besonderen Bedingungen begangen werden. Die Gewerkschaften sagten bereits frühzeitig ihre Demonstrationen coronabedingt ab. Die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai Demonstration" fand allerdings statt. Die knapp 600 TeilnehmerInnen gaben sich alle Mühe, die Mindestabstände einzuhalten. Dies gelang ihnen fast über die gesamte Dauer der … [Weiterlesen...]
In Schwäbisch Gmünd wurde gegen rechte Hetze und Gewalt demonstriert
Kein Raum den geistigen Brandstiftern
Schwäbisch Gmünd. Trotz Kälte und kurzer Mobilisierungszeit kamen am Dienstagabend, 3. März, rund 200 Menschen vor dem Congress Zentrum in Schwäbisch Gmünd zusammen, um ein Zeichen gegen die AfD, gegen rechte Hetze und Gewalt zu setzen. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Rechten Terror stoppen wo er entsteht – Kein Raum den geistigen Brandstiftern wie der AfD" aufgerufen hatten das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Schwäbisch Gmünd und das Offene politische Treffen Schwäbisch Gmünd. Felix … [Weiterlesen...]
Gewerkschafter, Sozialisten, Kommunisten, Anarchisten, Christdemokraten stehen in Alfdorf zusammen
Breites Bündnis gegen Rechts
Von unseren ReporterInnen - Alfdorf. Zwei Wochen, nachdem die Öffentlichkeit von der faschistischen Terrorzelle „Gruppe S" erfuhr, rief das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZgR) am Samstag, 29. Februar, zu einer Kundgebung auf dem Alfdorfer Marktplatz auf. Die „Gruppe S" gründete sich auf dem Grillplatz Hummelgautsche nahe Alfdorf und plante Attentate auf Moscheen, MigrantInnen und PolitikerInnen. An der Kundgebung nahmen an die 250 Menschen teil. Unter den TeilnehmerInnen waren viele … [Weiterlesen...]
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