Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 80 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 22. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um gegen das kalte Parteiverbot der DKP zu protestieren. Nach Beschluss des Bundeswahlausschusses wurde die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zugelassen. Als offizielle Begründung wird angegeben, dass die Rechenschaftsberichte nicht fristgerecht eingereicht wurden. Eine Abgeordnete der Linken stimmte diesem Ausschluss zu. Einzig der Abgeordnete der Grünen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es eine Solidaritätskundgebung mit der Deutschen Kommunistischen Partei DKP
Gegen ein Parteiverbot auf kaltem Weg
Solidaritätskundgebung in Stuttgart gegen kaltes Parteiverbot der DKP
Protest gegen Angriffe auf das Wahlrecht
Stuttgart/Essen. Vor einigen Tagen hat der Bundeswahlausschuss beschlossen, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht zur Bundestagswahl zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Angeblich wären die Rechenschaftsberichte über sechs Jahre verspätet abgegeben worden, was nach DKP-Angaben so nicht stimme. Die DKP hat darauf fristgerecht Einspruch beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Gegen dieses "kalte Parteiverbot" der DKP wird es am Donnerstag, 22. Juli, um 17.30 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion in Stuttgart
Gedenken an eine mörderische Barbarei
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 110 Personen beteiligten sich am Samstag, 26. Juni, in Stuttgart an einer Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Auf einem Transparent der DKP war zu lesen: "Frieden mit Russland und der VR China! Raus aus der Nato! Abrüsten statt Aufrüsten!" KundgebungsteilnehmerInnen trugen Fahnen der Didf, SDAJ, VVN-BdA und der DKP, außerdem Regenbogen-Pace-Fahnen. Von der Stadt Stuttgart wurde eine neue Erinnerungskultur … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
"Nicht auf unserem Rücken": In Stuttgart wurde für eine solidarische Gesellschaft demonstriert
Krisenbündnis fordert Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das von über 30 Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften unterstützte Krisenbündnis Stuttgart rief am Samstag, 18. Juli, zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug auf den Marienplatz. In etwa 15 weiteren Städten Deutschlands gab es an diesem Samstagnachmittag ebenfalls Kundgebungen gegen Entlassungen, Lohnkürzungen und den Abbau sozialer Rechte. Circa 500 Menschen folgten dem Aufruf. Die Stuttgarter Polizei wurde von einer Einheit des … [Weiterlesen...]
Rund 100 Menschen ehrten in Stuttgart die ermordete Widerstandskämpferin Lilo Herrmann
Gedenken an eine mutige Frau
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am 20. Juni jährte sich der Todestag der Widerstandskämpferin Liselotte genannt Lilo Herrmann zum 82. Mal. Im Stuttgarter Stadtgarten bei der Universität gab es eine Gedenkkundgebung mit rund 100 Menschen. Zu ihr aufgerufen hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS), die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA), die DKP Stuttgart und das Aktionsbündnis 8. März. Die kommunistische … [Weiterlesen...]
Die SDAJ sieht sich zunehmenden Aktivitäten des Verfassungsschutzes ausgesetzt
Lehrer verpetzt politisch unliebsame Schüler
Stuttgart. Der baden-württembergische Verfassungsschutzbericht 2019, der am 15. Juni erschien, warnt in einem extra Kapitel über „verstärkte Werbung der SDAJ an Schulen". Was den politischen Jugendverband dabei alarmiert: Einige Informationen gehen offenbar auf Hinweise zurück, die der Verfassungsschutz nur von LehrerInnen erhalten haben kann. "Der Lehrer, der mir in Geschichte beibringt, wie schlimm Bespitzelung in der DDR war, hat mich beim Verfassungsschutz angeschwärzt", erklärt eine junge … [Weiterlesen...]
Die Widerstandskämpferin wurde am 20. Juni 1938 vom Nazi-Regime ermordet
Gedenken an Lilo Herrmann
Stuttgart. Am Samstag, 20. Juni, jährt sich der Todestag von Liselotte, kurz Lilo, Herrmann. Sie war eine kommunistische Widerstandskämpferin gegen den deutschen Faschismus und unter anderem in Stuttgart aktiv. Dort wurde die junge Mutter im Dezember 1935 verhaftet. Am Jahrestag ihrer Hinrichtung 1938 ist eine Gedenkkundgebung geplant. Sie beginnt um 12 Uhr am Gedenkstein im Unipark. Der Gedenkort liegt im Universitätsbereich Stadtmitte in der Keplerstraße zu der Kundgebung rufen das … [Weiterlesen...]
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden“
Essen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrik Köbele führt in einer Pressemitteilung vom 7. November aus, "Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge. Sie weiß nicht, wie … [Weiterlesen...]
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