München. Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg" ist das Motto der Proteste gegen die Nato-"Sicherheitskonferenz" vom 15. bis zum 17. Februar in München. Die Polizei zieht nach eigenen Angaben 4400 Einsatzkräfte zusammen, um den Sicherheitsbereich beim "Bayerischen Hof" zu schützen. Der Auftakt zur Protestdemonstration ist am Samstag, 16. Februar, um 13 Uhr am Karlsplatz (Stachus). Die Schlusskundgebung soll um 15 Uhr auf dem Marienplatz beginnen. Im "Bayerischen Hof" treffen sich Staats- … [Weiterlesen...]
Protest gegen die 55. Nato-"Sicherheitskonferenz" am Samstag in München
Nein zu Krieg und Aufrüstung
Empörung über Ausschluss eines Journalisten von der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland:
Die Pressefreiheit braucht auch in Deutschland Schutz
Kommentar von Tape Lago –Moskau/Hamburg. Dem ARD-Journalisten Hajo Seppelt wird die Einreise nach Russland zur Berichterstattung über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 verweigert. Seppelt soll auf einer Art "Schwarze Liste" von "unerwünschten Personen" in Russland stehen. Diese Meldung löste in Politik- und Medienlandschaft große Empörung aus. Der Vorfall erinnert an den rechtswidrigen und unrechtmäßigen Ausschluss von 32 JournalistInnen vom G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg. Auch beim … [Weiterlesen...]
Kerem Schamberger über die Interessen der Großmächte und die Lage in Rojava
Eine Art dritter Weltkrieg in Syrien
Von Martin Flückiger und Franziska Stier - Basel. Kerem Schamberger besuchte im März/April dieses Jahres Nordsyrien. Im Zentrum stand sein Forschungsprojekt zum kurdischen Mediensystem. Als politischer Aktivist bloggte der Münchner Kommunikationswissenschaftler zu seinen Erlebnissen und Begegnungen während des Aufenthalts. Wir baten ihn um eine Einschätzung. Das Interview war am 16. April. Was in Syrien stattfindet, ist aus Schambergers Sicht nicht nur ein regionaler Konflikt, sondern eine Art … [Weiterlesen...]
Demonstrierende in Stuttgart fordern den sofortigen Stopp deutscher Rüstungsexporte
5000 protestieren gegen Angriff auf Afrin
Von unseren ReporterInnen -Stuttgart. Bis zu 5000 Menschen demonstrierten am Samstag, 3. Februar, in Stuttgart gegen den Angriff der türkischen Armee auf Nordsyrien. Zuvor hatte es auch in Tübingen eine Demonstration mit bis zu 400 TeilnehmerInnen gegeben. Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der Linken, verurteilte in Stuttgart das Schweigen der Bundesregierung. Er forderte einen sofortigen Stopp deutscher Rüstungsexporte und die Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei. … [Weiterlesen...]
Atlantic Resolve: Linke und Friedensaktivisten kritisieren Säbelrasseln der Nato gegenüber Russland
Aufrüstungsspirale muss gestoppt werden
Von unseren ReporterInnen - Bremerhaven. Mit der Nato-Operation "Atlantic Resolve" wird derzeit eine US-Panzerbrigade mit ihrer gesamten Ausrüstung nach Mittel- und Osteuropa verlegt. Dagegen protestieren 400 Friedensaktivisten und Linke. Die Verlegung erfolgt auf Wunsch der NATO-Staaten Polen, Lettland, Estland und Litauen. Die Brigade wird in Polen ihr Hauptquartier haben, soll aber zu Übungszwecken auch in anderen NATO-Staaten mit 3500 bis 4000 Soldaten rotierend eingesetzt werden. … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Alexanderplatz gegen Angriffe auf kurdische Zivilisten:
Protest gegen türkischen Staatsterror
Von PeJo Berber - Berlin. Gut 1000 Menschen-Kurden, aber auch türkische Oppositionelle, deutsche Antifaschisten und viele Studenten - haben sich letzte Woche kurzfristig am Alexanderplatz in Berlin zusammengefunden, um gegen das Massaker des türkischen Staates in Cizre gegen kurdische Zivilisten zu protestieren. Zwischen 8. und 9. Februar sind unter anderem in der Stadt Cizre mindestens 20 Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, lebendig bei einem Angriff türkischer Sicherheitskräfte … [Weiterlesen...]
Das sunnitische Bündnis mit Saudi Arabien wird nicht lange halten:
Ankaras Politik ist gescheitert
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt. Das neue Jahr 2016 bescherte der Türkei ein neues strategisches Bündnis. Beim Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Riad Ende Dezember 2015 einigten sich Ankara und Riad über ihre Nah-Ost-Politik. Heraus kam ein “strategischer Kooperationsrat“ [1] (siehe die Fußnoten unten). Schon 2006 war ein solcher strategischer Kooperationsrat mit 13 weiteren Nationen gegründet worden. An diesem Rat nahmen neben der Türkei, Katar und Libanon auch der Iran und … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Russland will in Syrien neue Machtverhältnisse schaffen:
Leere Drohungen aus Ankara
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Syrien ist ein Schauplatz, an dem man beobachten kann, wie sich die globalen Machtverhältnisse neu gestalten - gerade, seit Russland in den Konflikt eingetreten ist. Was passiert, wenn die Herausforderungen die eigenen Kapazitäten übersteigen, zeigt Recep Tayyip Erdogan. Er tritt auf die internationale Bühne und gibt leere Phrasen von sich wie „Keiner sollte es wagen, unsere Kraft auf die Probe zu stellen“. Taten lässt er nicht folgen. Stattdessen … [Weiterlesen...]
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