München. Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg" ist das Motto der Proteste gegen die Nato-"Sicherheitskonferenz" vom 15. bis zum 17. Februar in München. Die Polizei zieht nach eigenen Angaben 4400 Einsatzkräfte zusammen, um den Sicherheitsbereich beim "Bayerischen Hof" zu schützen. Der Auftakt zur Protestdemonstration ist am Samstag, 16. Februar, um 13 Uhr am Karlsplatz (Stachus). Die Schlusskundgebung soll um 15 Uhr auf dem Marienplatz beginnen. Im "Bayerischen Hof" treffen sich Staats- … [Weiterlesen...]
Protest gegen die 55. Nato-"Sicherheitskonferenz" am Samstag in München
Nein zu Krieg und Aufrüstung
Protestierende zeigten in München aus Solidarität verbotene kurdische Symbole
Protest gegen Siko im Schneetreiben
Von unseren ReporterInnen - München. Während Staats-Chefs, Militärpolitiker und bis zu 50 Rüstungslobbyisten zum 54. Mal im Bayerischen Hof tagten, protestierte das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Samstag, 17. Februar, mit gut 4500 Anhängern bei winterlicher Witterung in München. Das Motto der Demonstration durch die Innenstadt war "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" TeilnehmerInnen zeigten Symbole der kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ und der … [Weiterlesen...]
Beim Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz droht Streit um kurdische Symbole
Frieden statt Aufrüstung
München. Die 54. so genannte NATO-Sicherheitskonferenz von Staatenlenkern, Militärpolitikern und Rüstungslobbyisten im Bayerischen Hof in München hat begonnen. Ein Bündnis von rund 100 Organisationen ruft unter dem Motto "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" für Samstag, 17. Februar, zum Protest auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Stachus/Karlsplatz. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz spricht unter andrem Jürgen Grässlin. Von 14 Uhr an soll der Tagungsort mit … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten 1400 Menschen erneut für Frieden in Nordsyrien
Große Wut über den türkischen Angriff
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Bis zu 1400 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Februar, in Stuttgart gegen den Angriff der türkischen Armee, für mehr Menschlichkeit und Frieden in Nordsyrien. Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, verurteilte das Schweigen von Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken forderte, die Waffenexporte in die Türkei sofort zu stoppen. Ein halbes Dutzend … [Weiterlesen...]
4000 Menschen protestierten in München gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" und den Pakt mit Erdogan
Aufrüstung bringt keinen Frieden
Von unseren ReporterInnen - München. Trotz eines enormen Polizeiaufgebots blieb die Stimmung friedlich: Etwa 4000 Menschen protestierten am Samstag, 18. Februar, in München gegen die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz. Aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von etwa 80 Organisationen. Prominenteste Redner waren Lisa Fitz, Eugen Drewermann und die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Sie hätte sich gewünscht, dass gegen das in München angekündigte Aufrüstungsprogramm "nicht nur 4000, … [Weiterlesen...]
2017 wird ein Jahr zugespitzter Auseinandersetzungen
Blick voraus im Zorn
Von Anne Hilger - Stuttgart. Politisch wird es dieses Jahr in sich haben: mit einem G-20-Gipfel, für den die Sicherheitsbehörden mächtig aufrüsten; mit zugespitzten Debatten und rechter Propaganda vor Landtags- und Bundestagswahlen; mit einem hässlichen Überbietungswettbewerb zwischen der AfD und Parteien wie CDU/CSU, wer der Republik Flüchtlinge am effektivsten vom Hals hält oder die Opfer von Terror und Krieg am schnellsten wieder abschiebt. Hier einige Termine zum Vormerken - ohne Anspruch … [Weiterlesen...]
Tausende in München auf der Straße gegen die Politik der Nato:
Die Siko nahezu umzingelt
Von unseren ReporterInnen - München. 4000 waren es nach Angaben der Veranstalter, 3000 laut Polizei: Die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration am Samstag, 13. Februar, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München hielt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Gemessen an den weltpolitischen Bedrohungen war der Zulauf eher gering. Armut, Flucht, Erdogans Krieg gegen die Kurden, die Eskalation in Syrien und eine neue Konfrontation mit Russland waren die beherrschenden Themen. Für all … [Weiterlesen...]
Demo gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München:
Ohne Gerechtigkeit kein Frieden
München. Aufrüstung und Krieg beenden, Nato abschaffen, Frieden durch Gerechtigkeit herstellen, Flüchtlinge aufnehmen: Das sind die Forderungen und Themen der Demonstration gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar, in München. Sie beginnt um 13 Uhr am Stachus auf dem Karlsplatz. Die Schlusskundgebung ist für 15 Uhr auf dem Marienplatz geplant. "Gegen Aufrüstung und Krieg – Nato abschaffen, No Justice - No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden, Bleiberecht für … [Weiterlesen...]
Klage gegen Bus-Kontrolle auf dem Weg zur Münchner Siko:
Demonstrationsrecht verteidigen
München. War es rechtens, dass die bayerische Polizei im Jahr 2014 einen Bus aus Stuttgart auf dem Weg zum Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München ohne Anlass stoppte, die Insassen zweieinhalb Stunden festhielt und sie so daran hinderte, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen? Darüber verhandelt das Verwaltungsgericht München am Mittwoch, 13. Januar, ab 13 Uhr, in der Bayerstraße 30 im Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung … [Weiterlesen...]
4000 KriegsgegnerInnen beim Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
Die Nato ist wie eine Krake
München. Eigentlich müsste das alljährliche Treffen von Politikern, Militärs und Rüstungslobbyisten Kriegskonferenz heißen, denn mit der Nato kann es keinen Frieden geben: Das ist die Überzeugung der nach Polizeiangaben 4000 Menschen, die am Samstag, 7. Februar, in München gegen die Sicherheitskonferenz im "Bayerischen Hof" demonstrierten. Begleitet wurden sie von einem deutlich überzogen wirkenden Polizeiaufgebot, zu dem auch auffallend viele BeamtInnen in Zivil gehörten. Zum Auftakt trafen … [Weiterlesen...]
Folge uns!