Stuttgart. Die AfD im Stuttgarter Landtag übt sich in Schadensbegrenzung: Sie hat am Montag, 28. September, den Kehler Abgeordneten Stefan Räpple, 39, aus der Fraktion ausgeschlossen. Als Grund gab sie an, dass Räpple am Samtag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen habe (siehe auch AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt). Man müsse sich „gewaltsam Zutritt zum Bundeskanzleramt verschaffen“. Die AfD sei eine Rechtsstaats-Partei, … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Landtagsfraktion schließt Stefan Räpple nach Umsturz-Aufruf aus
Die AFD zieht die Notbremse
Nach Gewaltfantasien in Mainz:
AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt
Mainz/Offenburg. Nachdem Stefan Räpple, MdL AfD, auf der öffentlichen Veranstaltung „Corona-Diktatur beenden" am Samstag, 26. September, in Mainz grenzüberschreitende Äußerungen von sich gab, wurde er vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg (AgR) wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Kehl soll während der Veranstaltung, auf der nach Mitteilung des AgR neben ihm weitere bekannte Rechtsextremisten gesprochen … [Weiterlesen...]
400 Nazi-GegnerInnen gegen rechte Kundgebung in Mainz:
Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. Unter dem Motto „Auch in Mainz kein Platz für die Verbreitung rückwärtsgewandter Gesinnung – Refugees … [Weiterlesen...]
Nach Neonazi-Angriff auf einen Pressefotografen in Mainz:
Geldstrafe für rechten Schläger
Mainz. Der Strafbefehl ist jetzt rechtskräftig: Ein mutmaßlicher Neonazi und Hooligan von Hertha BSC Berlin griff am 14. Mai 2016 bei einer antifaschistischen Demonstration gegen die AfD in Mainz einen Pressefotografen an und verletzte ihn. Daraufhin bekam der rechte Schläger im Jahr 2017 einen Strafbefehl von der Mainzer Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung nach § 223 StGB. Dagegen legte der Mann Einspruch ein. Nachdem er eine geplante Gerichtsverhandlung zweimal aus Termingründen absetzen … [Weiterlesen...]
Lautstarke Antifa-Demo gegen den Landesparteitag in Bingen
Die AfD sollte keine ruhige Minute haben
Von unseren ReporterInnen – Bingen. Gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD demonstrierten am Samstag, 4. März, gut 60 AntifaschistInnen durch die Innenstadt und vor dem Rheintal-Kongresszentrum. Zu der kleinen, aber hörbaren Demonstration hatten „Die Gutmenschliche Aktion Mainz“, die Antifa Rheinpfalz und die neugegründete Linksjugend Solid - Bingen am Rhein aufgerufen. Unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ gelang es … [Weiterlesen...]
2017 wird ein Jahr zugespitzter Auseinandersetzungen
Blick voraus im Zorn
Von Anne Hilger - Stuttgart. Politisch wird es dieses Jahr in sich haben: mit einem G-20-Gipfel, für den die Sicherheitsbehörden mächtig aufrüsten; mit zugespitzten Debatten und rechter Propaganda vor Landtags- und Bundestagswahlen; mit einem hässlichen Überbietungswettbewerb zwischen der AfD und Parteien wie CDU/CSU, wer der Republik Flüchtlinge am effektivsten vom Hals hält oder die Opfer von Terror und Krieg am schnellsten wieder abschiebt. Hier einige Termine zum Vormerken - ohne Anspruch … [Weiterlesen...]
Protest gegen Neonazi-Angriff auf Fotojournalist in Mainz:
Statement für die Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Gut vierzig Männer und Frauen aus Frankfurt, Mainz und Umgebung versammelten sich am Samstag, 21. Mai, vor dem Hauptbahnhof der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt, um für die Pressefreiheit zu demonstrieren und gegen die Bedrohung von Journalisten durch rechte Schläger zu protestieren. Vorausgegangen war der Angriff eines mutmaßlichen Neonazis und Hooligans auf einen Fotografen der Beobachter News eine Woche zuvor. Wie berichtet, war unser Kollege Tape … [Weiterlesen...]
Beim Protest von über 200 AfD-GegnerInnen in Mainz:
Empörung über Neonazi-Angriff auf Pressefotografen
Von Tape Lago und Christian Ratz – Mainz. Zwei Wochen nach dem Bundesparteitag der AfD wollten Mainzer AntifaschistInnen ein starkes Zeichen gegen die Partei von Frauke Petry setzen. So gingen am Samstag, 14. Mai, gut 200 AfD-GegnerInnen in Mainz auf die Straße, um gegen den von der Rechtsaußen-Partei stark propagierten Rassismus zu protestieren. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifa Rheinpfalz und Autonomal. Kurz nach dem Start der antifaschistischen Demonstration am Bahnhofplatz … [Weiterlesen...]
Mehr als 500 Menschen verteidigen die Pressefreiheit:
Blamage für „Karlsruhe wehrt sich“ in Mainz
Von Tape Lago – Mainz. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt demonstrierten mehr als 500 Menschen gegen rund 30 Anhänger der rechten Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Die Polizei war vor Ort mit mehr als 500 Beamten, erschwerte den Widerstand gegen „Karlsruhe wehrt sich“ und verhinderte alle Blockaden der Ansammlung von Neonazis, Rechten und „Besorgten Bürgern“. AntifaschistInnen und andere BürgerInnen ließen sich dennoch nicht von dem großen Aufgebot Uniformierter beeindrucken … [Weiterlesen...]
Rund 600 Menschen zeigen Flagge gegen Rassismus:
AfD in Mainz unerwünscht
Von Tape Lago – Mainz. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt demonstrierten am Freitag, 19. Februar, rund 600 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen aus einem breiten Bündnis gegen die AfD und ihre Wahlkampfveranstaltung. Zur Demonstration unter dem Motto „Mainz stellt sich quer! Gegen die AfD und ihren Wahlkampf. Für ein menschliches und solidarisches Miteinander“ hatte das Bündnis „Wir stellen uns quer“ aufgerufen. Der Gegenprotest zeigte, dass Konrad Adam und seine AfD in Mainz … [Weiterlesen...]
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