Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften Verdi und IG Metall, der BUND, Campact, Greenpeace und der Paritätische Wohlfahrtsverband riefen zusammen mit weiteren Organisationen für Samstag, 22. Oktober, zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt auf. Unter dem Motto: "Solidarischer Herbst: Soziale Sicherheit schaffen - Energiewende beschleunigen" versammelten sich etwa 5000 Menschen um die Mittagszeit bei strahlendem … [Weiterlesen...]
Auch in Stuttgart gab es Proteste gegen Inflation, Klima- und Energiekrise
Soziale Sicherheit schaffen
Aus Sicht der Roten Hilfe liegt ein repressives Jahr hinter uns
Auch 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat?
Göttingen. Geht es im Jahr 2020 weiter stramm in den Polizeirechtsstaat? Diese Frage stellt die Rote Hilfe e.V. in einer aktuellen Pressemitteilung. Aus Sicht des Vereins liegt ein repressives Jahr hinter uns, das von massiven Einschränkungen elementarer Grundrechte, einschneidenden Maßnahmen gegen politische Betätigungsmöglichkeiten und staatlichen Angriffen gegen linke Bewegungen geprägt gewesen sei. Die Meinungs- und Pressefreiheit sei in vielfältiger Weise verletzt worden. Dies reiche vom … [Weiterlesen...]
Von der Empore der Fellbacher Lutherkirche hallte es laut:
Gegen Krieg und Militär
Von Alfred Denzinger - Fellbach. In der Fellbacher Lutherkirche fand am Montag, 2. Dezember, ein Bundeswehrkonzert statt. Vor der Kirche protestierten zeitweise bis zu 50 Menschen gegen die Öffnung der Kirche für die Bundeswehr. Aber auch in der Kirche kam es zu Beginn des Konzerts zu Störungen dieser militaristischen Veranstaltung. Die Kundgebung wurde von der Deutschen Friedensgesellschaft organisiert. Unterstützer des Protestaufrufs waren neben dem DGB-Ortsverband unter anderem auch Attac, … [Weiterlesen...]
In Fellbach formiert sich breiter Protest
Nein zum Bundeswehrkonzert in der Lutherkirche
Fellbach. Gegen das geplante Bundeswehrkonzert am Montag, 2. Dezember, in der Fellbacher Lutherkirche formiert sich Protest. Die Kundgebung der Deutschen Friedensgesellschaft wird neben dem DGB-Ortsverband unter anderem auch von Attac, der Linken Stuttgart und Rems-Murr und weiteren Friedensinitiativen unterstützt. Die Protestkundgebung soll um 18.30 Uhr bei der Lutherkirche (Kirchplatz 1) beginnen. Dieter Keller vom DGB Fellbach erklärt: „Der DGB begrüßt es grundsätzlich, wenn Menschen in … [Weiterlesen...]
Ein Flashmob erinnerte an das Sterben im Mittelmeer und kratzte an der Harmonie
Machtvolle „Europa für alle“-Demo in Stuttgart
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Eine Woche vor der Europawahl gab es europaweit am 19. Mai Demonstrationen unter dem Motto "Ein Europa für Alle - Gegen Nationalismus". In Deutschland wurde unter anderem in Berlin, Frankfurt, München, Hamburg und Stuttgart demonstriert. Insgesamt waren circa 150 000 Menschen auf den Straßen der Republik unterwegs, um ihre Stimmen gegen Nationalismus zu erheben. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus 400 verschiedenen Organisationen und Parteien. Unter anderem … [Weiterlesen...]
Die Polizei hatte die Wohnungstür einer Stuttgarter Aktivistin mit einem Rammbock aufgebrochen
Ermittlungen nach G20-Protest eingestellt
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Nach den G20-Protesten im Juli letzten Jahres in Hamburg gab es bundesweit Razzien – auch in Stuttgart (wir berichteten). Die Ermittler nahmen linksgerichtete DemonstrantInnen gezielt ins Visier. So auch die Bewohnerin einer Wohngemeinschaft im Linkem Zentrum "Lilo-Herrmann" in Stuttgart. Spezialeinsatzkräfte der Polizei brachen die Wohnungstür mit einem Rammbock auf. Bei der Durchsuchung wurden keine Waffen gefunden, wie andere Medien berichteten. Nun gab das … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rechts ruft zur Demonstration auf:
„#wirsindmehr – auch in Kandel“
Kandel. Das demokratische Bündnis Kandel gegen Rechts ruft für Samstag, 6. Oktober, zur Großdemonstration in Kandel auf. Treffpunkt ist um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Kandel. Anlass ist der gleichzeitig stattfindende Aufmarsch rechtsgerichteter Gruppierung im Ort. Seit Januar demonstrieren Rechtspopulisten und Rechtsextremisten regelmäßig durch Kandel, mit dabei unter anderem die PEGIDA Schweiz, die Identitäre Bewegung, Reichsbürger, der "dritte Weg" und rechtsextreme Hooligans (wir … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Zur Veranstaltung Max Ottes kamen weit weniger Anhänger des rechten Spektrums als erwartet
Protest gegen Vereinnahmung des Hambacher Fests
Neustadt. Der CDU Politiker und Ökonom Max Otte organisierte am Samstag, 5. Mai, die rechtspopulistische Veranstaltung "Neues Hambacher Fest" im Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße. Offiziell wurden 1250 angemeldete TeilnehmerInnen erwartet. Letztlich nahmen etwa 450 Anhänger des neurechten bis rechtsradikalen Spektrums teil. Es gab ein großes Polizeiaufgebot. Etwa 100 Menschen aus einem Bündnis gegen Rechts protestierten. Otte hatte ursprünglich eine Eventveranstaltung für sein … [Weiterlesen...]
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