Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 80 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 22. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um gegen das kalte Parteiverbot der DKP zu protestieren. Nach Beschluss des Bundeswahlausschusses wurde die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zugelassen. Als offizielle Begründung wird angegeben, dass die Rechenschaftsberichte nicht fristgerecht eingereicht wurden. Eine Abgeordnete der Linken stimmte diesem Ausschluss zu. Einzig der Abgeordnete der Grünen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es eine Solidaritätskundgebung mit der Deutschen Kommunistischen Partei DKP
Gegen ein Parteiverbot auf kaltem Weg
Am Antikriegstag ging es in Stuttgart auch um die Übergriffe in Chemnitz
Armutszeugnis für den Rechtsstaat
Von Meide Wolt – Stuttgart. Zum Weltfriedenstag trafen sich am Samstag, 1. September, 250 Menschen am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem Stuttgarter Stauffenbergplatz. Das beherrschende Thema aller Reden waren die fremdenfeindlichen Übergriffe in Chemnitz. Mit einem Straßentheater thematisierte das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) das Sterben auf dem Mittelmeer, die Grenzkontrollen der EU und die Ankerzentren in Deutschland. „Forderungen allein reichen … [Weiterlesen...]
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