Von Franziska Stier - Basel/Berlin/Köln. Rund 30 AktivistInnen machten am Donnerstag, 13. September, in Basel auf den großen Widerstand gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans in Berlin und Köln aufmerksam. In beiden Städten sind Protestkundgebungen angekündigt. Rund 10 000 TeilnehmerInnen werden zur wohl größten Protestdemonstration am Freitag, 28. September, unter dem Motto "Erdoğan not welcome" in Berlin erwartet. Sie startet um 16 Uhr am Potsdamer Platz und … [Weiterlesen...]
Demonstration in Basel weist auf geplante Proteste in Berlin und Köln hin
Erdogan ist nirgends willkommen
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis setzt in Stuttgart ein Zeichen gegen Überwachung:
Freiheit statt Angst
Stuttgart. Bei einer Demonstration "Freiheit statt Angst" in Stuttgart haben rund 200 TeilnehmerInnen gegen Überwachung demonstriert. Der Protest am Samstag, 18. Juli, wurde von einem breiten Bündnis aus Parteien und politischen Organisationen getragen. Redebeiträge kamen unter anderem von der Piratenpartei, der Partei DIE LINKE und der FDP. Die TeilnehmerInnen der Demo betonten lautstark, wie wichtig ihnen Freiheitsrechte sind. Sie skandierten Parolen wie "wir sind hier, wir sind laut, weil … [Weiterlesen...]
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