Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Rote Hilfe e.V. fordert die Freilassung von Ismet Kilic
Wieder deutscher Staatsbürger auf Geheiß von Ankara festgenommen
Göttingen/Ankara. Auf der Rückreise aus dem Urlaub in Kroatien wurde Ismet Kilic am 26. Juli an einem Grenzübergang von der slowenischen Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Für die Roten Hilfe liegt der Verdacht nahe, dass auch in diesem Fall das türkische Regime dahinter steckt. Bereits in der Vergangenheit wären politische Flüchtlinge aus der Türkei, die teilweise seit Jahrzehnten in der BRD leben, vorübergehend festgesetzt worden, da die Regierung in Ankara sie per … [Weiterlesen...]
Protest gegen Verfolgung von Menschen mit Transidentität in Stuttgart:
Die Gewalt reicht bis zum Mord
Stuttgart. Letztes Jahr registrierte das „Trans Murder Monitoring Projekt“ (TMM) weltweit 325 Mordfälle, in denen Menschen mit Transidentität Opfer waren. Am Montag, 20. November, rufen Privatleute und "Projekt 100% MENSCH" ab 17 Uhr zu einer Kundgebung in der Stuttgarter Königstraße unter dem Motto "Transgender Day of Remembrance 2017" auf. Ihr Protest richtet sich gegen Gewalt und Morde an Menschen mit Transidentität. Im November 1998 wurde die amerikanische Künstlerin und Tänzerin Rita … [Weiterlesen...]
Türkische Staatsanwaltschaft beantragt 5 Jahre Haft für HDP Politiker
Solidarität mit Demirtas und Önder
Berlin/Ankara. Die türkische Staatsanwaltschaft hat gegen den Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas, und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder jeweils fünf Jahre Haft beantragt. "Mit der absurden Anklage auf fünf Jahre Haft und hanebüchenen Vorwürfen gegen den Oppositionsführer Selahattin Demirtas und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder überschreitet das Erdogan-Regime die letzte Hürde zu einem autoritären Willkür-Regime", erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender … [Weiterlesen...]
Montags-Kundgebung in Stuttgart mit "offenem Mikrofon":
Aus Solidarität mit Rojava
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Montags-Demonstration auf dem oberen Schlossplatz in Stuttgart bleibt ein Anlaufpunkt für den politischen Austausch. Um 17 Uhr fanden am Montag, 22. Februar, fünf Initiativen zur gemeinsamen Kundgebung am „offenen Mikrofon“ zusammen. Aus aktuellem Anlass waren die Kämpfe in der Türkei und Rojava übergreifendes Thema. In Cizre behindert die Regierung die Autopsie von 138 in Kellern getöteten Menschen und greift weiterhin die Zivilbevölkerung in Sur/Diyarbakir, … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
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